Bei Aldi, Penny, Kaufland & Co.: Salmonellen-Alarm in Bio-Eiern

Bei Aldi, Penny, Kaufland & Co.: Salmonellen-Alarm in Bio-Eiern
+
Vor dem Absprung zu Olympia 2022? Auf der Skisprung-Schanze von Garmisch-Partenkirchen.

Vier Abstimmungen, zwei Verfahren

Olympia: Pokern mit Bürgerentscheiden

Garmisch-Partenkirchen - Es gibt nur ein Thema: die Bewerbung für Olympia. Vier Entscheide, zwei Verfahren. In München und Garmisch-Partenkirchen stimmen die Menschen nur dort ab, in Traunstein und im Berchtesgadener Land im gesamten Landkreis. Aber warum?

Bei der ersten Bewerbung war es ein Kampf bis zu einer Bürgerbeteiligung. Als Garmisch-Partenkirchen sich an der Seite von München und Schönau am Königssee für die Winterspiele 2018 bewarb, drohte das Netzwerk Nolympia den Kommunalpolitikern im Werdenfelser Land erst lange nur mit einem Begehren. Im Frühjahr 2011 machte es ernst. Erst danach reagierten die Olympia-Befürworter, starteten ihrerseits ein Begehren. Das Ergebnis am 8. Mai 2011: Eine Mehrheit stimmte für die Bewerbung. Ebenso bekannt ist das Ergebnis der Vergabe des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) – ein überraschend deutliches Votum für Südkorea. Schon am Tag danach sprachen die ersten von einem neuen Anlauf. Und forderten in seltener Einigkeit: Die Bürger müssten frühzeitig abstimmen – in allen Orten.

Das machen die Menschen am 10. November. Die Bürger in den Kreisen Traunstein und Berchtesgadener Land sowie jene in der Stadt München und im Markt Garmisch-Partenkirchen entscheiden. Wer nicht direkt in Garmisch-Partenkirchen wohnt, darf nicht abstimmen.

Das liegt an der Konstruktion der Kandidatur. Einerseits bewirbt sich in Garmisch-Partenkirchen nur der Markt für die Spiele, in Traunstein und im Berchtesgadener Land dagegen jeweils der ganze Landkreis. „Im Landkreis Traunstein sind gleich mehrere Orte von den Spielen betroffen, die zum Teil aufgrund ihrer geringen Größe nur eingeschränkt leistungsfähig sind“, erläutert Pressesprecher Stephan Scharf aus Sicht des Landratsamtes Garmisch-Partenkirchen. Andererseits ist nur der Markt Garmisch-Partenkirchen Eigentümer und Betreiber aller Sportstätten, die Eisbahn am Königssee dagegen gehört dem Kreis und wird von allen Kommunen finanziert. Deshalb, sagt Scharf, sei eine Abstimmung auf Kreisebene im Werdenfelser Land nicht möglich.

Kritiker der Bewerbung befürchten indessen, dass sich die ohnehin hoch verschuldete Gemeinde mit den Olympischen Spielen übernehmen könnte und dann als Kreisumlagen-Zahler ausfallen könnte; die Umlage ist die mit Abstand größte Einnahmequelle des Kreises. „Garmisch-Partenkirchen ist mit 40 Prozent daran beteiligt“, rechnet Axel Doering vor. Er sitzt für die SPD im Kreistag und ist Sprecher des Netzwerkes NOlympia, hält die unterschiedlichen Abstimmungen ebenfalls für „juristisch korrekt“. Dagegen meint Scharf: „Für die übrigen Landkreisbürger sind keine finanziellen Belastungen zu erwarten.“

Dabei musste der Kreis bei den Alpinen Ski-Weltmeisterschaften 2011 im Markt Garmisch-Partenkirchen tief ins Säckel greifen: 200 000 Euro gab er unter anderem für zehn zusätzliche Krankenwagen und Personal aus, die für die beiden Wochen im Ort stationiert waren und im Falle einer Katastrophe helfen sollten. Die Kosten hatte der Kreis zu tragen, obwohl es sich um eine staatliche Aufgabe handelt. Damals meinten Experten der Unteren Katastrophenschutzbehörde, das selbe Verfahren gelte, wenn die Winterspiele 2018 im Oberland ausgetragen würden.

Unterdessen hat die SPD-Fraktion in Garmisch-Partenkirchen noch vor dem ersten Entscheid bereits einen zweiten beantragt: im März 2014, wenn das erste Bewerbungsdokument Mini-Bid-Book für das IOC fertiggestellt ist und weitere Details bekannt sind. NOlympia-Sprecher Doering spricht sich sogar für ein Bürgervotum im Januar 2015 aus: vor der Abgabe des Bid Books und damit nur ein halbes Jahr vor der Vergabe der Spiele. „Da kennt man dann die wirklichen Zahlen“, betont er. Ob sie zulässig wären, ist derzeit offen. Der Geschäftsleitende Beamte im Rathaus, Johann Eitzenberger, verweist darauf, dass zunächst die Entscheide im November abzuwarten seien. Für ihn steht aber fest, dass der SPD-Antrag aus Sicht des Marktes „seine Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit gegenüber den weiteren Bewerbungspartnern“ beschädige. Es könnte also ein neuer Kampf bevorstehen.

Katharina Bromberger und Matthias Holzapfel

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Scharnitzer Tunnel wird im Herbst eröffnet
Im Spätsommer soll die Ortsumfahrung Scharnitz nach nur zwei Jahren Bauzeit für den Verkehr freigegeben werden. Momentan werden die letzten Kleinigkeiten im Tunnel …
Scharnitzer Tunnel wird im Herbst eröffnet
Unbekannter demoliert Autos - mit dem Allerwertesten
Das ist kaum zu glauben: Ein Unbekannter hat mit seinem Hintern fünf Autos demoliert. Schaden: rund 7500 Euro. 
Unbekannter demoliert Autos - mit dem Allerwertesten
Gelber Sack: Immer wieder Abfuhr-Ärger
Bei der Abfuhr der Gelben Säcke ist offenbar mitunter Sand im Getriebe. Das Landratsamt registrierte zuletzt „häufiger Probleme“, weil die zuständige Firma Abholtermine …
Gelber Sack: Immer wieder Abfuhr-Ärger
Nach dem verheerenden Hochwasser: Partnachklamm bleibt weiter gesperrt
Wie geht es mit der Partnachklamm weiter? Wie mit dem gefährlichen Ferchenbach? Antworten soll es Anfang Juli bei einer Sondersitzung des Gemeinderates geben.
Nach dem verheerenden Hochwasser: Partnachklamm bleibt weiter gesperrt

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.