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Prächtiger Bau mit Anlaufschwierigkeiten: Der italienische Aufzughersteller, der den Lift in der Olympia-Sprungschanze bauen sollte, scheiterte an dem Konstrukt.

Pokerspiel um den Schadensersatz

Olympia-Schanze: Aufzugstreit geht in die nächste Runde

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Garmisch-Partenkirchen - Der Schrägaufzug in der Olympia-Sprungschanze beschäftigt seit Jahren die Juristen. Das Verfahren verschlingt mittlerweile Unsummen. Fraglich bleibt, ob der Schadensersatz vom italienischen Hersteller irgendwann fließt.

Die Million, die das Landgericht München II der Gemeinde Garmisch-Partenkirchen zugesprochen hatte, steht längst nicht mehr im Raum. Um die 700 000 Euro sind es noch, auf die der Markt hofft. Geld, das aus der Schadensersatzforderung gegen den italienischen Aufzug-Hersteller Ciam Servizi S.P.A. fließen soll. Der hatte den Auftrag erhalten, den Lift in der neuen Olympia-Sprungschanze einzubauen – und zwar bis zum Neujahrsspringen 2008. Nachdem das eigentlich renommierte Unternehmen das nicht hinbekommen hat und letztlich ein anderer Hersteller die damals weltweit einmalige Schrägkonstruktion vollenden musste, bestritt die Gemeinde den Rechtsweg.

Das Verfahren vor dem Oberlandesgericht, bei dem die Firma mit Sitz in Umbrien Einspruch eingelegt hatte, läuft aber noch. Und verschlingt mittlerweile ebenfalls sechsstellige Summen. 122 800 Euro an überplanmäßigen Ausgaben hat der Finanzausschuss erst jetzt wieder mit 9:2-Stimmen abgesegnet. Die Skepsis, ob der Markt seine Forderungen gegen die Italiener auch tatsächlich durchsetzen kann, bleibt.

„Wir werfen hier gutes Geld dem schlechten hinterher“, empörte sich Elisabeth Koch (CSU). Der Fall zeige sehr eindrucksvoll, dass Recht haben und Recht bekommen zwei Paar Stiefel seien. „Ich halte die Forderung nicht für durchsetzungsfähig.“ Daher tendierten sie und ihr Fraktionskollege Alois Maderspacher dafür, die weitere Vollstreckung in Italien, mit der von Seiten der Gemeinde mittlerweile auch ein Jurist vor Ort beauftragt wurde, sein zu lassen. Auch Florian Hilleprandt (CSB) sah in diesem Vorgehen wenig Sinn. „Die Frage ist, ob die Firma überhaupt zahlungsfähig ist. Vielleicht sollten wir eher einen Wirtschaftsjuristen engagieren.“ Für Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) sind all das „pure Spekulationen“. Allerdings räumte auch sie ein, „dass es ein gewisses Pokerspiel ist“. Auch wenn der Markt das Verfahren fortsetzt, „können wir keine Garantie abgeben, dass wir uns durchsetzen“. Der einzige Lichtblick sei, dass inzwischen schon knapp 60 000 Euro aus Umbrien ins Werdenfelser Land geflossen sind. Angesichts der Summe, die im Raum steht, ist das freilich herzlich wenig.

Dass die Italiener schadenersatzpflichtig sind, darüber herrscht Einigkeit vor Gericht. Das Problem vor dem die Garmisch-Partenkirchner allerdings stehen, ist, wie sie ihren Anspruch vollstrecken sollen. Schon jetzt agiere das Unternehmen mit zwei verschiedenen Firmenarten, verdeutlichte Willi Jettenberger, stellvertretender Leiter der Finanzverwaltung, den Ausschussmitgliedern. „Eine hat mehr, die andere weniger Geld.“ Vor diesem Hintergrund seien es mittlerweile 16 bis 18 Verfahren, die in Italien hinsichtlich der Vollstreckung der Forderung in sechsstelliger Höhe laufen, erklärte Rathaussprecher Florian Nöbauer das Dilemma auf Tagblatt-Nachfrage. Und dafür fallen immer weiter Kosten an. Die müsse natürlich der Verlierer des Rechtsstreits zahlen. Theoretisch zumindest. Denn auch da taucht wieder das Problem auf, das Koch angesprochen hat: „Wir rennen unserem Geld hinterher und bekommen nichts heraus.“

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