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Strahlendes Wahrzeichen: die neue Olympia-Skisprungschanze in Garmisch-Partenkirchen.

Garmisch-Partenkirchen gewinnt Prozesse

Olympia-Skisprungschanze: Eine Million Euro für die Gemeinde

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Garmisch-Partenkirchen - Der Markt Garmisch-Partenkirchen hat die letzten Prozesse um den Aufzug für die Sprungschanze gewonnen – und bekommt eine Million Euro zurück. Damit sinken die Kosten für das Bauwerk auf 16,5 Millionen Euro.

Markus Gehrle-Neff hatte am Ende mehr als 40 Ordner zum Bau der Olympia-Skisprungschanze in Garmisch-Partenkirchen im Regal. Die hat der Stellvertretende Bauamtsleiter des Marktes jüngst auf den Dachboden des Rathauses geräumt. Der Bau selbst ist für den Markt mit den Urteilen der letzten Prozesse zum Aufzug nun abgeschlossen. Zumindest aus Sicht der Verwaltung. Damit steht auch fest, wie massiv die Kosten für das mehrfach ausgezeichnete Bauwerk gestiegen sind: auf 16,5 Millionen Euro.

Ausgegangen war die Kommune im Jahr 2006 von 9,9 Millionen Euro. Im Oktober 2007 war dann von 14,9 Millionen Euro die Rede, zuletzt von bis zu 17,2 Millionen Euro. „Das war immer das ,Worst-Case-Szenario‘“, betont Bürgermeister Thomas Schmid (CSB) – also der schlimmste Fall, wenn der Markt auf allen Kosten sitzen bleibt. Das passiert nach den beiden Urteilen des Landgerichts München II nicht.

Der Markt hat im Sommer 2008 eine italienische Firma auf Schadensersatz verklagt. Das Unternehmen, renommierter Hersteller von Aufzügen, hatte bei der europaweiten Ausschreibung im ersten Quartal 2007 den Zuschlag bekommen. Jedoch zeichnete sich schon im Laufe des Jahres ab, dass es den Schrägaufzug – eine komplexe Konstruktion – nicht bis zum Neujahrsskispringen 2008 würde fertigstellen können. Als sich ein Ende auch im Februar nicht andeutete, kündigte der Markt den Vertrag – fristlos.

Stattdessen beauftragte er nach einer zweiten Ausschreibung eine Schweizer Firma. In der Folge leistete die Gemeinde Doppelzahlungen: etwa für die Subunternehmer oder die Aufzugkabine, die sie schon bei den Italienern bezahlt hatte. „Der Bauausschuss hat das alles mitgetragen“, stellt Schmid fest. Rechtsanwalt Alexander Nette, Spezialist für Bauvertrags- und Vergaberecht in Recklinghausen, hat die Gemeinde vertreten und betont: „Das war mutig, auch mit einem unternehmerischen Risiko verbunden, aber sachlich und rechtlich richtig.“

Den Mut sieht Nette in dem Urteil des Gerichts vom 25. April belohnt: Die Italiener müssen die Kosten für die Mängelbeseitigung, für die Bauzeitverzögerung und für die Kündigung bezahlen. Es entschied auf eine Summe von 598.405,89 Euro – zuzüglich Zinsen von acht Prozent seit 2008. Damit summiert sich der Betrag auf rund eine Million Euro. Die knapp 600.000 Euro zieht der Bürgermeister rechnerisch von den Gesamtkosten ab, nicht die Zinsen. Die Schanze ist seit 2011 bezahlt.

Den zweiten Prozess hatte eine Schweizer Firma im Sommer 2012 angestrengt. Sie forderte als Subunternehmer der Italiener 37.989,87 Euro von der Gemeinde für die Montage des Aufzuges. Doch den Betrag hatte die Kommune bereits nach Italien überwiesen. Das Gericht wies die Klage also ab; die Firma muss sich das Geld an anderer Stelle holen. Auch die Gerichtskosten müssen die Italiener und die Schweizer tragen.

Für Bürgermeister Schmid ist das Kapitel Schanzenbau damit endgültig geschlossen. Die Verwaltung habe nun alle Aufgaben aus dem Abschlussbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) zum Schanzenbau und der Kostenexplosion abgearbeitet, meint er. Doch vermutlich wird er dieses Kapitel noch einmal öffnen und Markus Gehrle-Neff einige der dicken Ordner vom Dachboden holen müssen. Das Landratsamt, dem der BKPV-Bericht seit Herbst 2011 vorliegt, kündigte auf Anfrage an: Voraussichtlich in den nächsten Wochen sei seine Abstimmung dazu mit der Regierung von Oberbayern abgeschlossen. Danach muss sich die Gemeinde äußern.

Matthias Holzapfel

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