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Im Zentrum der Diskussionen – die Freilichtbühne im Passionstheater. Kann sie umgebaut werden?

Kommunalpolitiker entscheiden am Mittwoch in Sondersitzung über die Zulässigkeit

Bürgerbegehren in Oberammergau: Jetzt hat der Gemeinderat das Wort

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Die Karten müssen auf den Tisch: Ist das Bürgerbegehren in Oberammergau gegen den Umbau der Bühne im Passionstheater zulässig oder nicht?

Oberammergau – Eigentlich hat die Kommunalpolitik ja noch Ruh’: Viele Gemeinderäte in der Region befinden sich in der Sommerpause. Für Oberammergau indes – wo sollte es auch anders sein? – braucht’s mal wieder eine Extra-Wurst. Die aktuelle Situation, die voller politischer Brisanz steckt, verlangt eine umgehende Entscheidung der Mandatsträger. Vor knapp 14 Tagen ist ein Bürgerbegehren mit 573 Unterschriften gegen den geplanten Umbau der Freilichtbühne im Passionstheater eingereicht worden, über die Zulässigkeit muss aus Sicht der Gemeinde, der Passionsspielleitung und des Eigenbetriebs Kultur schnellstens beraten werden.

Aus diesem Grund kommt nun der Gemeinderat am heutigen Mittwoch um 19 Uhr im Ammergauer Haus (I. Stock) zu einer öffentlichen Sondersitzung zusammen. Einziger Punkt der Tagesordnung: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, das einen Verzicht des Umbaus der Bühne und den Erhalt „der einzigartigen Bühne des Passionsspielhauses“ fordert. Das Bürger-Interesse an der Sitzung dürfte den üblichen Rahmen wohl deutlich sprengen. Könnte sein, dass Zuhörerplätze im Sitzungssaal nicht reichen.

Vorwurf: „Hinterzimmer-Diplomatie“

Die Initiatorinnen des Vorstoßes in Person von Maria Blaschke, Irmi Fischer und Elisabeth Kemper fordern nicht nur eine Abkehr von den Plänen, das von Georg Johann Lang (1889-1968) zur Passion 1930 gebaute Bühnenhaus massiv zu verändern („das Wahrzeichen unserer Passion“). Sie kritisieren auch, dass in einer Art „Hinterzimmer-Diplomatie“ vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen „und die Gemeinderäte keine verlässlichen Zahlen über die Kosten erhalten haben“. Die Gegenseite sieht in dem Bürgerbegehren „eine reale ernste Gefahr“, dass die Zeit der Vorbereitung bis zum Beginn der Passionsspiele im Mai 2020 nicht mehr reichen könnte, so Zweiter Bürgermeister Eugen Huber.

Zwischenzeitlich hat mit beiden Seiten auch ein runder Tisch unter der Mediation von Gemeinderat Peter Held (Freie Wähler) stattgefunden, um einen gemeinsamen Kompromiss zu finden. Dafür sei laut Huber auch ein Entwurf erarbeitet worden, doch letztlich kam kein Konsens zustande.

Die Fronten sind so verhärtet, dass Initiatoren und Gegner des Bürgerbegehrens mittlerweile sogar schon juristischen Beistand hinzugezogen haben und Anwälte die Richtung vorgeben. Vor diesem Hintergrund findet nun heute die Gemeinderatssitzung statt – nicht der beste Nährboden für eine Lösung, mit der beide Seiten am Ende leben könnten.

Empfiehlt Verwaltung die Ablehnung?

Die Gemeindeverwaltung hat inzwischen das eingereichte Bürgerbegehren und die Unterschriften formell geprüft. „Da hat es keine Probleme gegeben“, stellt Geschäftsleiter Christian Ostler fest. Ein zweiter Aspekt ist die materielle Prüfung, ob die Zulässigkeit ausgesprochen werden kann. Wie aus dem politischen Umfeld inzwischen durchsickerte, könnte es zu einer Überraschung kommen, indem die Verwaltung empfiehlt, das Bürgerbegehren aus rechtlichen Gründen zurück zu weisen. Wie dann der Gemeinderat tatsächlich entscheidet, steht auf einem anderen Blatt. Ostler: „Man wird sehen, was in der Sitzung passiert.“ Über den aktuellen Stand haben sich auch bereits die Initiatorinnen des Bürgerbegehrens informiert: „Ich hab’ Ihnen aus neutraler Position die Rechtslage erläutert.“

Gemeinderat beschlussfähig?

Sollte der Gemeinderat in der heutigen Sitzung die Initiative zurückweisen beziehungsweise einen Bürgerentscheid ablehnen, können die Befürworter Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht einreichen. Gibt es eine Mehrheit für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, wird die Bevölkerung darüber am Sonntag, 17. November, abstimmen.

Vize-Bürgermeister Eugen Huber geht davon aus, dass der Gemeinderat in der heutigen Sondersitzung beschlussfähig sein wird: „Mindestens elf gewählte Vertreter müssen anwesend sein.“ Die Rückmeldungen hätten ergeben, dass nur ein paar Gemeinderäte an diesem Abend verhindert sind. Auch Bürgermeister Arno Nunn kehrt heute aus dem Urlaub zurück, dürfte demnach auch die Sondersitzung leiten. Es ist angerichtet!

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