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Absolvierte seine letzte Sitzung: Riegsees Bürgermeister Rudolf Kühn (ÖDP).

Gemeinderat beschließt Jahresetat

Riegseer Haushalt 2020: Corona lässt Gewerbesteuer einbrechen

  • vonRafael Sala
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Der Riegseer Haushalt 2020 steht: Einstimmig segnete der Gemeinderat das 3,6 Millionen Euro schwere Zahlenwerk ab. Die Sitzung stand ganz im Zeichen der Coronakrise. Für Bürgermeister Rudolf Kühn (ÖDP) war es die letzte Sitzung.

Riegsee – Lustlos, ohne Schwung, als gelte es, eine Formalität zu erledigen: Ohne großes Federlesen segneten die Riegseer Mandatsträger den Haushalt 2020 ab. Dies allerdings nicht, weil sie nicht diskussionsfreudig gewesen wären – normalerweise gehören Haushaltsbesprechungen zu den zeitintensiven Sitzungen, weil jede Position zur Sprache kommt und Ausgaben intensiv auf den Prüfstand gestellt werden. Es können schon einmal mehrere Stunden vergeben, bis sich die Hände heben und das Zahlenwerk steht.

Im Haus des Gastes, wohin die Sitzung coronabedingt verlegt worden war, war jedoch bereits nach einer Stunde Schluss: Einstimmig und ohne große Diskussion schnürten die Gemeindevertreter das 3,6 Millionen Euro schwere Zahlenpaket. Die Pandemie, so scheint es, macht aus jeder öffentlichen Sitzung eine Angelegenheit, die man schnellst möglich hinter sich bringen will. Hinzu kam, dass an dem Abend die wichtigste Person fehlte: Wie Bürgermeister Rudolf Kühn (ÖDP) mitteilte, gehöre Kämmerin Elisabeth Mohr – wie sie ihm gesagt habe – bei Corona zur Hochrisikogruppe, weswegen sie ihren Dienst im Rathaus bis auf Weiteres nicht verrichten könne. Es gehe ihr aber gut, wie Mohr auf Tagblatt-Nachfrage informierte. Sie habe nur ein „gewisses Alter“ erreicht, gehöre einer Risikogruppe an und wolle sich nicht anstecken. Sie habe den Haushalt gewissenhaft geprüft und sei weiter voll einsatzfähig – nur eben nicht vor Ort, sondern telefonisch und per E-Mail.

So oblag es Kühn, die Haushaltszahlen vorzustellen, der, wie er sagte, mit der Kämmerin in intensivem Telefonkontakt stehe. Es hatte etwas Bedrückendes, wie der Rathauschef, mit dem Rücken zu den Gemeinderäten und zum Publikum gewandt, die per Beamer auf eine Leinwand projezierten Zahlen herunterscrollen ließ und hier und da einzelne Posten herausgriff, ohne auf größere Zusammenhänge einzugehen. Wegen der schlechten Akustik in dem großen Saal waren die Worte nur schwer zu verstehen. So viel steht fest: Die idyllische Gemeinde wird dieses Jahr wegen Corona bluten müssen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer – sonst eine stabile und solide Größe – werden heuer prognostiziert nur 180 000 Euro betragen. Im Vorjahr sprudelten noch 350 000 Euro aus dieser Quelle. „Wie hoch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer ausfallen werden, lässt sich noch nicht abschätzen“, sagte Kühn leicht resigniert. Vermutlich wird auch hier der Pfeil deutlich nach unten zeigen. Rund 213 000 Euro wird die Gemeinde bis Ende des Jahres den Rücklagen entnehmen müssen, die von 937 000 auf geschätzte 724 000 Euro schmelzen.

Größere Ausgabenposten sind Erschließungsarbeiten, etwa an der Lohwiesstraße oder an der Straße An der Scharnitz mit einem Umfang von insgesamt rund 290 000 Euro. Arbeiten zur Regenwasser-Einleitung Am See/Dorfstraße werden mit etwa 140 000 Euro zu Buche schlagen. Das Gremium nickte sämtliche Bauvorhaben wie auch den Gesamthaushalt ab. Für Kühn war die Sitzung am Mittwochabend die letzte: Nach 36 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit wird der 65-jährige engagierte Bio-Landwirt dem Gremium nicht mehr angehören, was er mit den Worten kommentierte: „Es ist ein seltsames Gefühl, nach so langer Zeit nicht mehr dabei zu sein. Andererseits ist’s Zeit.“ Er habe sich allerdings einen anderen, schöneren Abgang gewünscht, sagte er mit Blick auf Corona. Kühns Nachfolger ist bekanntlich der Jurist und Schriftsteller Jörg Steinleitner (Wählergemeinschaft Riegsee).

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