SPD-Krise: Droht Machtverlust in den Ausschüssen?

Murnau - Der Streit der Murnauer SPD könnte die Machtverhältnisse in den vier großen Ausschüssen (Bau-, Hauptverwaltungs-, Sozial- und Schul- sowie Werkausschuss) verschieben.

Nach Ansicht von Dr. Johann Keller, Kommunalreferent des Bayerischen Gemeindetags, muss die Zusammensetzung dieser Gremien neu berechnet werden. Der Grund: Die SPD tritt künftig im Gemeinderat nicht mehr als eine Gruppe auf, sondern ist zweifach vertreten: mit der am Samstag gebildeten Dreier-Fraktion von Elisabeth Hoechner, Hans-Peter Burger und Ernst Ochs sowie mit dem Einzelkämpfer Michael Manlik (wir berichteten). Dieser zählt laut Keller rechnerisch wie eine Ein-Mann-Fraktion. Vereinfacht gesagt verlieren dadurch die „Roten“ nach Einschätzung des Experten an Gewicht. Denn bei dem Verfahren (nach Hare/ Niemeyer) zur Ermittlung der Sitzverteilung in den Ausschüssen ist die Stärke der politischen Gruppierungen entscheidend.

Der Experte geht davon aus, dass die SPD in den besagten vier Gremien, in denen viele wichtige Themen vorberaten werden, jeweils einen Sitz abgeben muss und dann nur noch über einen verfügt. Diesen bekomme die neue Dreier-Fraktion zugesprochen, Manlik wäre gar nicht mehr vertreten. Von der Neuorganisation profitiere die CSU, die einen Sitz hinzugewinne. Die „Schwarzen“ würden in diesem Fall zusammen mit der Stimme „ihres“ Bürgermeisters über die absolute Mehrheit verfügen.

Offiziell bestätigt ist Kellers Position noch nicht. Die Angelegenheit gilt als juristisch kompliziert. Laut Rathaus-Verwaltung wird die Sache derzeit rechtlich geprüft. Mit einem Ergebnis wird im Laufe der Woche gerechnet. Es könnte noch verwirrender werden: Keller glaubt, dass zwischen dem Trio Hoechner, Burger, Ochs und Manlik auch ein Namensstreit darüber ausbrechen könnte, wer die Marke SPD führen darf. Zum Hintergrund: Der Ortsverein hat sich hinter Manlik gestellt und von der neuen Fraktion distanziert. (as)

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