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Ein Schwarzbau: Zum 15. April lief die Frist-Verlängerung durch das Landratsamt für den 32,4 Meter hohen Turm in Unterammergau ab. 

Unternehmer Zott reicht Unterschriften ein - Auch Gegner formieren sich

Turm in Unterammergau: Gemeinderat sagt „Nein“ - Bürgerbegehren rückt näher

  • Katharina Bromberger
    vonKatharina Bromberger
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Nein zum Turm. Mit einer Grundsatzentscheidung hat sich der Gemeinderat in Unterammergau gegen das umstrittene Bauwerk im Weiherfeld ausgesprochen. Doch ein Bürgerbegehren ist wahrscheinlich.

Unterammergau – Die Bürger müsse man fragen. Das hat Christian Zott im Tagblatt-Interview vorgeschlagen. Sie sollen entscheiden, ob sie den Turm haben wollen. Wenn nicht, „dann bau’ ich ihn ab. Ich will da nicht so ein Thema draus machen.“

Nun, wenn das wirklich sein Ziel war, dann hat der Unternehmer das schon einmal verfehlt. Der Turm ist das Thema in Unterammergau. Ausdrücklich begrüßte Bürgermeister Robert Stumpfecker die etwa 15 Zuhörer – 15 mehr als gewöhnlich – in der Gemeinderatssitzung. Ihm war klar, welcher Tagesordnungspunkt sie angelockt hatte: gleich der erste. Der Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „Weiherfeld“. Dahinter stand die Frage: Darf der Stahlturm, die sogenannte Sichtung III, auf dem Areal mit Restaurant, Hotel und Kunsthalle samt Skulpturengarten stehen bleiben?

Unterschriften als Basis für Bürgerbegehren liegen Gemeinde Unterammergau vor

Ohne die Änderung könnte der Gemeinderat dem 32-Meter-Turm nicht als dauerhaftes Bauwerk zustimmen – selbst wenn er wollte. Das gibt der Bebauungsplan nicht her. Entsprechend hatten die Kommunalpolitiker Zotts Antrag auf Genehmigung bereits Anfang Mai einstimmig abgelehnt. Dies war Zott offenbar klar, hatte bereits einen Tag vor dieser Abstimmung seinen Antrag auf Bebauungsplanänderung eingereicht, wie Stumpfecker (FUZ) jetzt mitteilte. Seitdem blieb der Unternehmer nicht untätig. Wie angekündigt, will er den Bürger entscheiden lassen. Nun legte er der Verwaltung Unterschriften als Basis für ein Bürgerbegehren vor.

Vize-Bürgermeister Michael Buchwieser (Freie Wähler) erneuerte seine Kritik an Zotts Vorgehen. In seinen Augen wird die Gemeinde vor vollendete Tatsachen gestellt, das gefällt ihm nicht. Als „Fliegender Bau“ wurde der Turm zur Eröffnung des Ensembles im Oktober 2019 errichtet, drei Monate hätte er bleiben dürfen. Das Landratsamt verlängerte die Frist um weitere drei Monate. Seit 15. April steht der Turm ohne Genehmigung im Weiherfeld. Buchwieser fühlt sich in manchem Punkt von Zott übergangen. Nun erneut. Die Gemeinderäte hätten sich noch nicht einmal zum neuen Antrag geäußert – schon bringt er Unterschriften. „Er kann nicht einmal abwarten, bis wir abgestimmt haben. Das geht mir massiv gegen den Strich.“ Vermutlich hat Zott den Ausgang der Entscheidung geahnt. Bis auf Michael Spicker und Bettina Reindl (beide FUZ) sprachen sich alle Räte gegen eine Änderung des Bebauungsplans aus. Damit bleibt der Turm ein Schwarzbau.

Turm in Unterammergau: Landratsamt muss sich um Schwarzbau kümmern

Darum muss sich das Landratsamt kümmern. In Sachen Bürgerbegehren ist die Gemeinde am Zug. Einen Monat hat sie Zeit, um die Unterschriften zu prüfen und die Zulässigkeit im Gemeinderat zu bestätigen. Rund 130 Unterschriften – zehn Prozent der Wahlberechtigten – braucht Zott. „Das ist möglich“, sagt Stumpfecker nach einem ersten Blick. Aber ohne Gewähr. Bevor nichts geprüft ist, nennt er keine Zahlen. Genauso wenig wie bei den Turmgegnern. Denn auch sie haben sich formiert und Unterschriften gesammelt. Allerdings reichten sie diese lediglich als Petition bei der Gemeinde ein.

Darüber wollte Stumpfecker die Räte lediglich informieren. „Das ist heute alles noch nicht Thema“, sagte er mehrmals in der Sitzung. Doch ließ sich der Antrag auf Änderung des Bebauungsplans nicht ohne das Bürgerbegehren diskutieren. Zwar warf der Bürgermeister einmal die Möglichkeit in den Raum, dass Zott dieses ja noch zurückziehen könnte. „Wer weiß.“ Doch daran glaubt offenbar keiner der Räte.

Grundsatzentscheidung gegen den Turm - Thema vermutlich nicht erledigt

Spicker schlug vor, die Abstimmung gleich zu verschieben und das Ergebnis des Bürgerbegehrens und damit den Willen des Bürgers abzuwarten. Das aber lehnten seine Kollegen ab. „Wir sind es dem Bürger schuldig, dass er die Meinung des Gemeinderats kennt“, sagte Maximilian Lindauer (Freie Wähler). „Wir müssen uns positionieren“, bekräftigte Josef Wiedemann (CSU). Das taten sie. Mit ihrer Grundsatzentscheidung gegen den neuen Bebauungsplan und gegen den Turm. Zudem zum Teil mit ihrer Haltung zum möglichen Bürgerbegehren. Gerade in diesen Zeiten, in denen jede Kommune durch die Coronakrise finanziell massiv belastet wird, „könnten wir das Geld dringend für anderer Dinge gebrauchen“, sagte Buchwieser. Als genereller Turmgegner wollte er sich nicht abgestempelt wissen. Schließlich könnte Zott das Kunstwerk aus 70 Tonnen Stahl jederzeit wieder als Fliegender Bau für drei Monate aufstellen. Ohne Genehmigung.

Das jedoch erscheint ebenso unwahrscheinlich wie die Variante, dass das Thema Turm nun mit der Grundsatzentscheidung des Gemeinderats für Unterammergau erledigt ist.

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