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Die Rosenstraße in Uffing: Ob hier 2018 die Bagger anrollen, wird sich zeigen.

Erstmalige Herstellung der Rosen- und Fliederstraße

Verhärtete Fronten in Uffing

Der Streit um die erstmalige Herstellung der Rosen- und Fliederstraße in Uffing ist weiter am Köcheln. Ob die Gemeinde das Projekt planungsgemäß 2018 umsetzen kann, erscheint derzeit fraglich.

Uffing – Für Josefine Pointner-Diagne ist der Fall klar: „Freiwillig geben wir das nicht her.“ Die Anliegerin der Fliederstraße meint eine rund 70 Quadratmeter große, mit mehreren Bäumen bewachsene Fläche, die die Gemeinde Uffing für die erstmalige Herstellung der Strecke sowie der benachbarten Rosenstraße benötigt. Beide sollen durch einen Ringschluss verbunden werden. Dies ist einer der Knackpunkte bei der ganzen Angelegenheit, die jetzt ein weiteres Mal den Gemeinderat beschäftigte.

Der Saal war gut gefüllt, zahlreiche Anlieger waren gekommen. Acht von zehn Anwohnern der Rosenstraße hatten zuvor einen Offenen Brief verfasst. Die erwähnte Ringverbindung wird darin abgelehnt. In dem Schrieb heißt es, dass diese Idee „ausschließlich auf dem Wunsch des Gemeinderates“ gründe, den innerörtlichen Verkehr zu gestalten. Daher sei ein solches Gewerk „vollständig“ durch die Kommune zu tragen. Anwohner Oliver Michael findet, es sei weder sinnvoll noch notwendig einen Ringschluss zu machen.

Zur Debatte standen offenbar auch zwei Wendehämmer. Doch für diese wären laut Bürgermeister Rupert Wintermeier (WGU) mehr Abtretungen nötig. Der Rathauschef betont, dass es für die erstmalige Herstellung von Straßen gesetzliche Vorgaben gibt, die einzuhalten seien, etwa bezüglich der Wasserführung und der Beleuchtung.

Allerdings haben Anlieger ein grundsätzliches Problem. Einwände würden nur zur Kenntnis genommen – „und dann wird einfach weitergemacht“, ärgert sich Michael. Er beklagt zudem mangelnde Transparenz. „Man wird nicht ernst genommen“, moniert auch Pointner-Diagne. „Alle Argumente werden nur belächelt.“ Wintermeier bestreitet das. „Es gibt nur keines, das aus meiner Sicht zieht.“

Der Gemeinderat hatte bereits vor ein paar Jahren beschlossen, mehrere Straßen im Ort erstmalig herzustellen. Die Pläne für die Rosen- und Fliederstraße lagen mittlerweile zwei Mal aus. Die Einwände, die eingingen, müssen allerdings noch abgewogen werden. Bisher gibt es dort nur einen Schotterbelag. Beim Bürger ist die erstmalige Herstellung nicht übermäßig beliebt, denn er muss 90 Prozent der Kosten berappen. Diese Projekte sind zu unterscheiden von den Straßenausbaubeiträgen, über die es im Bayerischen Landtag gerade eine größere Debatte gibt.

Die Rosen- und Fliederstraße wollte die Gemeinde eigentlich im kommenden Jahr angehen. „Doch ob man es schafft, weiß ich nicht“, sagt Wintermeier. Zu den anfallenden Kosten kann er noch keine Angaben machen.

Pointner-Diagne hat noch bis 8. Januar Zeit, ihr Nein zur Grundabtretung in ein Ja umzuwandeln. Danach sieht es momentan nicht aus. Sie will es auf ein Enteignungsverfahren ankommen lassen.

Roland Lory

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