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Entscheiden die Bürger im H erbst über die „Raum- und Klangskulptur Sichtung III“ im Weiherfeld?

Landratsamt prüft gerade die Fragestellung: Quorum ist erreicht

Stahl-Turm: Erster Bürgerentscheid in Unterammergau rückt näher

  • Ludwig Hutter
    vonLudwig Hutter
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Mit Bürgerentscheiden machte in der Vergangenheit nur die Gemeinde Oberammergau Schlagzeilen: Zieht jetzt der kleinere Nachbarort nach?

Unterammergau – Kommt es im September zum ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde Unterammergau? Im Fokus steht ein Bauwerk/Kunstwerk, das weit über die Dorfgrenzen hinaus die Gemüter erhitzt – ein 32,4 Meter hoher Turm aus Stahl auf dem Areal des Unternehmers Christian Zott im Weiherfeld östlich von Unterammergau. Fast zeitgleich gab es Ende Mai zwei wichtige Entscheidungen zu diesem umstrittenen Kunstobjekt der begehbaren Raum- und Klangskulptur „Sichtung III“: Der Gemeinderat lehnte mit 11:2-Stimmen einen Antrag des Bauherrn auf Änderung des Bebauungsplans „Weiherfeld“ ab (hätte den Fortbestand des Turms gewährleistet). Außerdem reichten die Initiatoren einen Antrag auf Bürgerbegehren zu diesem Thema ein – mit folgender Fragestellung:

„Sind Sie dafür, dass die begehbare Raum- und Klangskulptur Sichtung III dauerhaft im Skulpturengarten der mSE Kunsthalle am Weiherweg 32 in Unterammergau erhalten werden kann und alle zu diesem Zweck erforderlichen Anpassungen des Bebauungsplans vorgenommen werden?“

Gemeinde schaltet Rechtsaufsicht ein

Inzwischen liegt die Angelegenheit beim Landratsamt. Erster Bürgermeister Robert Stumpfecker (FUZ): „Ich muss mich rechtlich absichern und will von der Rechtsaufsicht prüfen lassen, wie wir von der Gemeinde uns hier zu verhalten haben.“ Offenbar geht es primär um den Wortlaut der Fragestellung. Deswegen steht der Punkt „Zulässigkeit des Bürgerbegehrens“ auch nicht auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr in der Wetzstoa-Stubn. In der kommenden Woche, voraussichtlich am Mittwoch, 24. Juni, soll der Turm wieder Thema im Gemeinderat sein. Bis dahin, so hofft Robert Stumpfecker, dürfte auch eine Antwort vom Landratsamt vorliegen. Die Gemeinde muss sich laut rechtlicher Vorgabe binnen eines Monats mit dem Antrag beschäftigen und darüber befinden.

Landratsamt schweigt zu dem Thema 

Rein formell, so bestätigt der Rathauschef, steht einem Bürgerbegehren nichts im Weg: „Das Quorum ist erreicht. 130 Unterschriften wären mindestens notwendig gewesen, 170 haben unterschrieben, das passt.“ Zum aktuellen Sachstand gab sich das Landratsamt am Dienstag sehr wortkarg. Es handle sich um ein laufendes Verfahren, „zu dem wir derzeit keine weitere Auskunft geben können“, so ein Sprecher. Das Ergebnis der rechtlichen Prüfung werde abschließend der Gemeinde Unterammergau zugeleitet ...

Beanstandet die Behörde die Fragestellung nicht, dann kommt es im Herbst zu einer Premiere in Unterammergau – nämlich dem ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der politischen Gemeinde. Der Bürgermeister: „Dann müssen wir binnen drei Monate alle notwendigen Formalitäten dazu einleiten, Benachrichtigungen versenden, Briefwahlunterlagen zusammenstellen, einen Wahlausschuss bilden, und so weiter.“ Bei Fragen ist sicher gerne die Nachbargemeinde Oberammergau behilflich, die über deutlich mehr Erfahrung auf diesem Gebiet verfügt ...

Gegner mit Unterschriftenaktion

Die Gegner des stählernen Turms haben sich ebenfalls bereits formiert und eine Unterschriftenliste bei der Gemeinde eingereicht. Von wie vielen Bürgern der Protest unterstützt wird, wollte Bürgermeister Stumpfecker „vorerst nicht öffentlich bekannt geben“. Die Eingabe läuft als Petition und ist kein offizieller Antrag auf ein weiteres Bürgerbegehren zu der Angelegenheit. Eines dürfte die Unterammergauern momentan auch reichen.

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