Ein Fünftel im Dorf bekennt Farbe: Jetzt kommt ein Bürgerentscheid in Wallgau
Erstmals in der Ortshistorie steuert Wallgau im Herbst auf einen Bürgerentscheid zu. Am Montag haben die Initiatoren eine Liste mit 316 Unterschriften im Rathaus übergeben – weit mehr als erforderlich. Nun also ist in Sachen Photovoltaik-Freiflächenanlage die Basis an der Reihe.
Wallgau – Da strahlt Karl-Otto Schmid. Im Januar starteten er und seine Mitstreiter Professor Arnd Hartlieb, Karl- Ludwig Dilfer, Nico Hebler, Christina Zahler und Josef Schandl ihre Unterschriftenaktion. Dann blieb es lange ruhig in Wallgau. Doch jetzt hat dieses Sextett ein wichtiges Etappenziel erreicht. 316 Unterschriften reichen voraussichtlich locker, um einen Bürgerentscheid in puncto Energiewende herbeizuführen. Konkret fordern Schmid und Co., dass die Gemeinde alle notwendigen Voraussetzungen schaffen soll, damit eine Photovoltaik-Freiflächenanlage im 1500-Seelendorf gebaut werden kann.
Am Montag schauten Schmid und Hebler im Rathaus vorbei und übergaben dort Bürgermeister Bastian Eiter (Wählerverein) die pickepackevollen Listen samt grünem Schleiferl. „Unser Ziel war, dass es bei den Landtagswahlen im Oktober einen Bürgerentscheid gibt“, verdeutlicht Schmid. „Die Wähler sollen dabei selbst entscheiden können, ob sie für oder gegen eine solche Anlage sind.“
Eiter, der bei der fraglichen Sitzung im November 2022 in der Gemeinderatssitzung beim 8:5-Votum gegen den Solarpark zur fünfköpfigen Minderheit gezählt hatte, sagte bei der Übergabe. „Bei 1150 Wahlberechtigten und den nötigen zehn Prozent hätten 115 Unterschriften gereicht“, informiert der Rathauschef. „Die Listen werden jetzt von unserem Einwohnermeldeamt überprüft“ – beispielsweise auf doppelte Willensbekundungen. Alles schon vorgekommen, genauso wie Unterschriften von auswärtigen Bürgern.
Sollte alles korrekt sein, muss der Gemeinderat noch seinen Segen geben, was im Grunde eine Pro-Forma-Entscheidung ist. „Sollte die Gemeinde zwecks Einsparung von Zeit und Kosten das Begehren akzeptieren“, beschreibt Eiter eine weitere Vorgehensweise, „kann die Planung für eine Großflächenanlage frei gegeben werden“. Was angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse eher unwahrscheinlich ist.
Beachtet werden muss dabei ein Kriterienkatalog, in dem unter anderem aufgeführt wird, welche Voraussetzungen ein Grundstück erfüllen muss, damit eine solche Anlage gebaut werden kann.
Karl-Otto Schmid, der sich bislang politisch nicht exponiert hat, stellt noch einmal eine ganz persönliche Rechnung auf. Er erinnert daran, dass durch die Realisierung der Photovoltaik-Anlage der Anteil erneuerbarer Energien in Wallgau von 10 auf 44 Prozent gesteigert werden könnte. „Dadurch würden 750 Tonnen CO2 eingespart und die Umwelt entlastet werden. Das wird doch von unserer Bundesregierung schon lange gefordert.“ Wolfgang Kunz