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Lang ist sie her, die letzte Bürgerversammlung in Wallgau: Sie ging 2015 über die Bühne.

Bürgermeister stellt das Format in Frage

Das Warten geht weiter: Auch 2018 gibt‘s keine Bürgerversammlung in Wallgau

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Die Wallgauer warten noch immer. Darauf, dass Rathaus-Chef Hansjörg Zahler (CSU) eine Bürgerversammlung einberuft. Heuer, drei Jahre nach der bisher letzten Infoveranstaltung dieser Art, wird das jedenfalls nicht mehr passieren.

Wallgau – Es wäre fast ein Wette wert: Während die Bürger Wallgaus in der Warteschleife sitzen, könnten sie spekulieren, wann mal wieder eine Bürgerversammlung stattfindet. Denn die letzte liegt schon ein Weilchen zurück, ging im April 2015 über die Bühne. Sie wäre also mehr als überfällig. Doch der zuletzt anvisierte Termin im Oktober konnte nicht gehalten werden. Nachdem Karl-Heinz Schwaiger (Wählerverein) sich nun im Gemeinderat erkundigt hatte, nannte Bürgermeister Hansjörg Zahler (CSU) ein neues Zeitfenster.

„Wir schaffen es heuer nicht mehr“, sagte der Rathauschef in der Sitzung. Mitte Januar will er nun der Bevölkerung einen Sachstand über Ortspolitik und Projekte geben sowie Fragen beantworten. Im Tagblatt-Gespräch rechtfertigt er die Verschiebung. Das Haus des Gastes – ein neuer Pächter musste gefunden werden – sowie der Kirchenböbl und dessen neues Konzept hätten viele Kräfte gebunden.

Es war nicht das erste Mal, dass Zahlers Stellvertreter nachbohrte. Bereits im Juli dieses Jahres forderten Schwaiger und seine Fraktionskollegen die Verwaltung, in persona den Gemeindechef, in einem Antrag auf, eine Bürgerversammlung abzuhalten. „Wir wollen mehr Transparenz“, sagte der Vize-Rathauschef damals. Der Bürger solle die Gelegenheit bekommen, Fragen zu stellen.

Schwaiger und Co. drängen nicht grundlos darauf. Im Artikel 18 (1) der Bayerischen Gemeindeordnung heißt es explizit: „In jeder Gemeinde hat der erste Bürgermeister mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen.“

Zahler ist nicht der einzige, der in der Vergangenheit in Verzug gekommen ist. Auch sein Krüner Kollege Thomas Schwarzenberger (CSU) kann ebenfalls nicht gerade Kontinuität vorweisen. Doch er hat sein Versprechen von 2017, noch im gleichen Jahr die Informationsveranstaltung abzuwickeln, eingelöst.

Zu themenbezogenen Foren, beispielsweise zur Dorferneuerung, hat Zahler geladen. Er weiß dennoch, dass es an der Zeit für eine Bürgerversammlung ist. Das hat er im August wortwörtlich selbst gesagt. Gleichwohl er dieser Form von Information kritisch gegenüber steht. Daraus macht er keinen Hehl. Wallgaus Bürgermeister fragt sich schon seit Längerem, ob eine Bürgerversammlung noch zeitgemäß ist. Vor allem mit Blick auf die sozialen Medien. Darüber hinaus bindet die Vorbereitung Kapazitäten. In diesen zwei bis drei Wochen könnte die Verwaltung seiner Meinung nach andere Dinge vorantreiben.

Große Sorgen vor Sanktionen braucht sich Zahler aber nicht zu machen. Das Landratsamt als Aufsichtsbehörde kann schwarze Schafe wie Wallgau für die Missachtung der Gemeindeordnung nicht bestrafen. „Wir können kein Bußgeld verhängen“, sagt Sprecher Stephan Scharf. Nur die Verantwortlichen ermahnen – und das immer wieder aufs Neue.

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