Der Sitzungssaal des Gemeinderats im Rathaus Wallgau
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Der Gemeinderat Wallgau könnte im Laufe dieses Jahres in Form einer sogenannten Hybridsitzung im Rathaus tagen.

Gemeinderat geht neue Wege

Einmalig im Landkreis: Hybridsitzungen in Wallgau

  • vonChristof Schnürer
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Wallgau will mit der Corona-Zeit gehen. Falls erforderlich tagt im Laufe dieses Jahres der Gemeinderat in sogenannten Hybridsitzungen.

Wallgau – Vor der Corona-Pandemie wussten wohl die wenigsten, was es mit sogenannten Hybridsitzungen auf sich hat. Diese ermöglichen sowohl die Teilnahme in Präsenz, als auch digital von zu Hause aus. Eine Vorgehensweise, die sich zwischenzeitlich in vielen Bundesländern bewährt hat. „Trotz anfänglicher Bedenken melden uns die meisten Kommunen, die es ausprobiert haben, sehr gute Erfolge zurück“, teilt beispielsweise die Redaktion von „Kommunal“ mit, dem Magazin für Bürgermeister, Lokalpolitiker und Verwaltung.

Ob darin auch der Wallgauer Bürgermeister Bastian Eiter (Wählerverein) und sein Rathaus-IT-Experte Florian Neuner gelesen haben? Auf jeden Fall lassen die beiden mit einer Offensive aufhorchen, die im Landkreis bislang einzigartig ist: Ab sofort sollen in dem kleinen Isartal-Dorf Hybridsitzungen möglich sein. Ein Service, den nicht einmal Garmisch-Partenkirchen oder Murnau anbieten. Wallgau also schreitet voran. Das beschloss der Gemeinderat einhellig.

Angebot des Gemeindetags

Damit griff man ein Angebot des Bayerischen Gemeindetags auf, das Kommunen ermöglicht, diesen Sonderpassus ohne Änderung der Gemeindeordnung bis vorerst zum Jahresende in Kraft zu setzen. „Ich hoffe, dass wir diese Option nicht ziehen müssen“, verdeutlicht Eiter. Ihm zufolge sind Hybridsitzungen „nicht der Normalfall, sondern die absolute Ausnahmesituation“. Tritt diese tatsächlich im Laufe von 2021 ein, sieht Verwaltungskraft Neuner das Rathaus in puncto Online-Konferenzen bestens aufgestellt. „Wir haben dafür die nötigen technischen Voraussetzungen, weil wir schon frühzeitig in die Digitalisierung eingestiegen sind.“

Doch wie sieht eine Ratssitzung 2.0 in der Praxis aus? Erkrankt ein Volksvertreter an Corona oder befindet er sich deswegen in Quarantäne, kann er bei gutem Gesundheitszustand dennoch an einer – öffentlichen – Versammlung online am heimischen PC teilnehmen. Für die einwandfreie Verbindung sorgt der Versammlungsleiter, sprich der Bürgermeister. Dieser und seine Verwaltung müssen zwingend am Tagungsort präsent sein. Der Digitalgast erscheint in der Regel großflächig auf einer Leinwand.

Ich bin mir nicht sicher, ob sich die Wallgauer über die Konsequenzen bewusst sind.

Thomas Schwarzenberger, Bürgermeister von Krün

Soweit die Theorie. Doch dass alles in der Praxis reibungslos funktioniert, da haben Vertreter der Isartaler Nachbarorte ihre Zweifel. „Ich bin mir nicht sicher, ob sich die Wallgauer über die Konsequenzen bewusst sind.“ Der Krüner Bürgermeister Thomas Schwarzenberger (CSU) wird noch konkreter: „Jeder Gemeinderat muss zu jeder Zeit einen Kollegen hören und sehen können.“ Er beruft sich dabei auf die Bayerische Gemeindeordnung (Artikel 47a/Absatz 3).

Ein durchaus stichhaltiges Argument, wenn man sich die jüngste Wallgauer Gemeinderatssitzung vor Augen führt. Wegen Corona fand diese – wie zuletzt immer – im Haus des Gastes statt. Wegen der Abstandsregeln sitzen Eiter und Co. im Festsaal weit auseinander. Die Gesichtsmasken werden mit Ausnahme des Bürgermeisters während der Debatte nicht abgenommen. Das wiederum führt dazu, dass Pressevertreter und sonstiges Publikum im Zuschauerraum oft wenig bis nichts verstehen. Eiter ist dieses Akustikproblem durchaus bewusst. Bei Hybridsitzungen muss daher aufgerüstet werden. „Zwei Mikrofone pro Tisch.“

Sein Krüner Kollege gibt darüber hinaus zu bedenken, dass der Versammlungsleiter rund um Uhr für eine reibungslose Technik verantwortlich zeichne. Verschwindet der Digital-Gemeinderat beispielsweise von der Bildfläche, dann, betont Schwarzenberger, „muss die Sitzung sofort unterbrochen werden“. Ähnliche Skepsis hegt man offenbar auch im Mittenwalder Rathaus. Man habe dort über die Hybrid-Variante diskutiert und auch IT-Fachmann Matthias Höller zu Rate gezogen, bestätigt Amtsleiter Hermann Baier. Nicht zuletzt aufgrund der sinkenden Corona-Fallzahlen kamen die Verantwortlichen zu dem Fazit: „Wir sehen aufgrund der jüngsten Entwicklung keine Veranlassung dazu.“

In Wallgau hingegen glaubt man an die Chancen, zumal laut Eiter das Risiko überschaubar ist. „Wir wollen das einfach ausprobieren, und falls es nicht funktioniert, dann lassen wir es bleiben.“

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