Nach Münchner Kommunalwahl: Mehrere Koalitionen möglich - theoretisch auch ohne Grüne
Die Grünen gehen aus der Stadtratswahl als stärkste Fraktion hervor. Es zeichnet sich ab, dass jenseits der Partei keine inhaltlich logische Mehrheit für eine Regierungsbildung gefunden werden kann.
- Nach der Kommunalwahl in München sind mehrere Bündnisse möglich.
- Die Parteien halten sich bezüglich Koalitionsgesprächen aber noch bedeckt.
- Auch die OB-Stichwahl wird eine Rolle spielen.
München - Im Münchner Stadtrat zeichnet sich ein Farbwechsel ab. Die Kooperation aus SPD und CSU ist abgewählt, die Grünen werden stärkste Fraktion und könnten sich den Partner aussuchen. Sowohl mit der SPD als auch mit der CSU käme die Ökopartei über die notwendigen 40 Stadtratsmandate. Mit den Genossen hätten sie aktuell eine Mehrheit von 41 Stimmen, hinzu käme die Stimme des Oberbürgermeisters, falls Dieter Reiter die Stichwahl gewinnt. Außerdem würde die Rosa Liste ein weiteres Mandat beisteuern. Mit der CSU hätten die Grünen 44 Mandate.
Theoretisch wäre auch ohne die Grünen eine Mehrheit denkbar, beispielsweise aus CSU, SPD und ÖDP. Diese Konstellation käme auf 42 Mandate. Das würde auch für eine Kooperation zwischen CSU, SPD und FDP gelten. Inwiefern derlei Farbenspiele inhaltlich darstellbar sind, steht indes auf einem anderen Blatt. Aber: Das Bild kann sich immer noch ändern. Bei Erstellung dieses Textes waren 1150 von 1274 Stimmkreisen ausgezählt. Daher ist noch Vorsicht geboten - auch in der Bewertung des vorläufigen Ergebnisses.
Kommunalwahl in München: Grüne wollen nicht vorschnell handeln
Katrin Habenschaden, OB-Kandidatin der Grünen, erklärt: „Wir machen uns solange keine Gedanken, bis das endgültige Ergebnis feststeht.“ Klar, erstens gibt es die Erinnerung an 2014, als Rot-Grün vorschnell zum Sieger erklärt wurde und es dann nach Auszählung aller kumulierten und panaschierten Stimmen doch nicht zu einer Mehrheit reichte. Und zweitens erlebte Habenschaden am Sonntagabend selbst „eine Achterbahn der Gefühle mit nicht schönem Ausgang“, wie sie selbst sagt. Sie wurde in einem Kopf-an-Kopf-Rennen im Kampf um den Einzug in die Stichwahl von CSU-Kandidatin Kristina Frank noch überflügelt. Wie sich die Grünen in der Stichwahl zwischen Frank und OB Dieter Reiter (SPD) verhalten werden? Kein Kommentar. Vorerst.
Immerhin wagt die Stadtspitze eine erste Analyse. Die Parteivorsitzende Gülseren Demirel sagt: „Die Münchner wünschen sich eine Stadtregierung, die mutig und entschlossen die Herausforderungen annimmt.“ Die Große Koalition aus SPD und CSU habe die Erwartungen der Menschen nicht erfüllen können - dies würden die großen Verluste beider Parteien zeigen. „Die neue Stadtpolitik muss eine ökologische Handschrift tragen.“ Dies sei für sie das zentrale Ergebnis dieser Kommunalwahl, erklärt Demirel.
Kommunalwahl in München: Pretzl hält Dreier-Koalition mit SPD für „eher unwahrscheinlich“
Auch die CSU verhält sich abwartend. Es sei noch keine seriöse Aussage über den Ausgang möglich, meint Bürgermeister Manuel Pretzl. Das aktuelle Ergebnis von rund 26,5 Prozent - also gut zwei Prozent weniger als die Grünen - will er nicht als Enttäuschung bewerten. Das sei besser als in allen Umfragen, sagt Pretzl. Die Koalitionsfrage hält er - Stand jetzt - für völlig offen. Für eine Neuauflage von Schwarz-Rot bedürfte es allerdings auf alle Fälle eines dritten Partners. „Und das ist dann doch eher unwahrscheinlich“, räumt der jetzige Bürgermeister ein.
Der amtierende OB äußerte sich am Montag gegenüber unserer Zeitung, dass das Ergebnis der SPD ein enttäuschendes sei, „auch in Anbetracht dessen, dass ich selbst gut abgeschnitten habe. Ich hatte gehofft, dass ich die Partei noch etwas mehr mitziehe.“ Dennoch müsse man weiterarbeiten. „Und wir werden im Stadtrat eine Rolle spielen. Es gibt noch ein Ziel, dass zumindest der OB Sozialdemokrat bleibt. Wenn ich in 14 Tagen gewählt sein sollte, dann werde ich Sondierungsgespräche führen. Vorher ergibt das keinen Sinn.“
SPD-Fraktionschefin Verena Dietl sagte: „Begeistert sind wir nicht, es wäre schon schöner gewesen, erste oder zweite Fraktion zu sein. Aber entgegen der Tendenzen im Bund oder im Land ist das Ergebnis noch ganz gut.“ Die SPD habe einen klaren Kurs, man stelle die Menschen in den Vordergrund. Das sei beim Wähler angekommen. „Und diesen Kurs werden wir die nächsten sechs Jahre beibehalten.“ Egal in welcher Konstellation? „Es sind alle Möglichkeiten offen, es gibt Zweier- und Dreier-Bündnisse. Aber wir werden alle Kraft erst mal in die Stichwahl investieren. In zwei Wochen ist klar, wer das Rennen macht.“
Im Überblick zeigen wir Ihnen alle Ergebnisse der Kommunalwahl in Bayern. Umfragen lassen einen Trend für die Stichwahl erkennen. Wegen des Coronavirus kommt auf die Wähler bei der Stichwahl eine komplette Neuerung zu.
Sascha Karowski, Klaus Vick