SPD-Kandidat Korbinian Rüger aus Planegg spricht sich unter anderem für die Vereinigten Staaten von Europa aus.
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SPD-Kandidat Korbinian Rüger aus Planegg spricht sich unter anderem für die Vereinigten Staaten von Europa aus.

Wahlprogramm online vorgestellt

SPD-Kandidat Korbinian Rüger hat eine Vision

  • Peter Seybold
    VonPeter Seybold
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Bei seiner Online-Vorstellung des Wahlprogramms hat SPD-Bundestagskandidat Korbinian Rüger den Klimawandel im Einklang mit sozialer Absicherung angesprochen.

Landkreis – Wer eine Vision hat, sollte zum Arzt gehen, hatte angeblich einmal der frühere SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt gesagt. Der SPD-Kandidat im Wahlkreis München für die kommende Bundestagswahl, Korbinian Rüger, ist anderer Meinung: „Wer keine Visionen für eine bessere Gesellschaft hat, sollte nicht in die Politik gehen“, eröffnete Rüger jetzt die Online-Vorstellung seines Wahlprogramms.

Bezahlbarer Wohnraum

Unter dem Titel „Willkommen in der Zukunft“ präsentierte Rüger einen breiten Mix an Themen – von bezahlbarem Wohnraum und Steuerkonzepten bis hin zum Klimaschutz, öffentlichen Nahverkehr und Bildungspolitik. Die gut 50 Zuhörer konnten anschließend Fragen stellen.

Windkraft muss ausgebaut werden

Korbinian Rüger, stellvertretender Vorsitzender des Planegger SPD-Ortsverbands, war erst relativ kurzfristig nach dem Verzicht von Bela Bach Bundestagskandidat geworden. Er erläuterte bei der Zoom-Vorstellung das Programm mit vielen klassisch sozialdemokratischen Themen. Los ging es mit einem weniger klassischen SPD-Thema, mit dem Klimawandel. Dieser sei auch schon in Kanada zu spüren, wo ein Teil von Rügers Familie lebt. „Wir müssen bei Wind- und Solarkraft in den nächsten zehn Jahren mindestens so viel ausbauen, wie wir es in den letzten 20 Jahren getan haben. Man komme aber nicht voran, „wenn jeder sagt, Windkraft Ja, aber bloß nicht in meiner Nähe, dann wird das nichts“. Aufgabe der SPD sei es aber, diejenigen zu schützen, die nicht ad hoc ihr individuelles Verhalten ändern könnten, sei es aus finanziellen Gründen oder weil die entsprechende Infrastruktur nicht zur Verfügung stehe. Auch der öffentliche Nahverkehr müsse daher nach Ansicht Rügers deutlich attraktiver werden: „Es gibt viele bei uns im Kreis, für die knapp 60 Euro Ticketpreis im Monat immer noch viel Geld ist.“

Das Schulsystem benötigt eine Modernisierung

Außerdem ist es laut Rüger während der Corona-Pandemie besonders deutlich geworden, dass das Schulsystem modernisiert und fit fürs digitale Zeitalter gemacht werden müsse. Er wolle nicht dafür verantwortlich sein, dass weiter 450 oder gar 650 Euro Minijobs ausgebaut werden. Er wolle die Menschen sozial so absichern, so dass sie ihr Leben gestalten und sich den Landkreis München leisten können: „Wenn die Krankenschwester oder der Kellner bei unserem Lieblings-Italiener sich vor Ort keine Wohnung leisten können und stattdessen stundenlang pendeln müssten, würden die Stellen dort bald nicht mehr besetzt, und das bekommen wir alle zu spüren“, sagte Rüger.

Hauskauf beinahe unmöglich

Noch die Generation seiner Eltern hat sich im Landkreis vielleicht irgendwann eine Wohnung oder Haus kaufen können. „Heute ist das nicht mehr möglich, wenn man nicht auf eine substanzielle Erbschaft hoffen kann.“ Die SPD habe in den vergangenen acht Jahren in der Bundesregierung eine Reihe von sozialen Maßnahmen gegen den Widerstand der Union durchsetzen können. Aber noch nicht genug.

Investitionen auch über Schulden

Korbinian Rüger sprach zudem über seine Konzept, Investitionen auch über Schulden zu finanzieren. „Die Menschen in 30 Jahren wird es nicht interessieren, ob der Haushalt 2021 direkt nach der Pandemie eine schwarze Null hatte.“ Interessanter werde sein, ob die Politik es geschafft habe, durch Investitionen Probleme wie den Klimawandel in den Griff zu kriegen. Man solle jetzt aktuell die Niedrigzinsphase nutzen, dies würde sich auch wirtschaftlich lohnen. Er sei auch dafür, den Spitzensteuersatz erst ab einem höheren Einkommen gelten zu lassen. „Vielleicht bei irgendwas in den 70 000ern.“ Die mittleren Einkommen in Deutschland hält er für zu stark besteuert. Gleichzeitig müssten aber nach seiner Vorstellung die Spitzenverdiener und Vermögenden mehr bezahlen. Auch sei er nach wie vor für das Konzept der „Vereinigten Staaten von Europa“, sagte Rüger.

Die SPD habe die besten Konzepte und mit Olaf Scholz den besten Kanzlerkandidaten, was seiner Ansicht nach die Menschen bis zur Bundestagswahl bemerken würden. Nach Rügers Prognose ist es noch sehr gut möglich, dass die SPD stärker abschneidet als die Grünen.

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