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Landratsamt bestätigt Wahlergebnis

Dietramszell - Das Wahlergebnis, das Bürgermeisterin Leni Gröbmaier mit der Mehrheit von zwei Stimmen im Amt bestätigt hat, ist korrekt. Das hat eine Überprüfung der gültigen Stimmen ergeben.

Das Hin und Her zwischen dem Dietramszeller Wahlaussschuss und dem Landratsamt hat ein Ende. Gestern Nachmittag haben sich Kreiswahlleiterin Sabine Preisinger und ihr Stellvertreter Klaus Köhler die 2750 Stimmzettel noch einmal angeschaut, von denen am Wahlabend 1376 auf Leni Gröbmaier und 1374 auf Michael Häsch entfallen waren. Ergebnis: „Es gab überhaupt keine Beanstandungen, nix Strittiges“, sagt Klaus Köhler. „Im Gegenteil, die Unterlagen waren tipptopp. Großes Kompliment an die Wahlvorstände und die Helfer vor Ort.“ Jetzt ist es also amtlich: In allen sieben Wahllokalen - Dietramszell, Ascholding, Humbach, Baiernrain, Hechenberg sowie den zwei Briefwahlbezirken - wurde zuverlässig gearbeitet.

Damit hat die Behörde dem Wahlausschuss seinen Willen erfüllt - wenn auch mit Verzögerung. In der ersten Sitzung, am Dienstag nach der Wahl, hatte der fünfköpfige Wahlausschuss das Landratsamt aufgefordert, alle Stimmen noch einmal auszuzählen: Man wünschte eine Überprüfung von neutraler Seite. Das Amt kam dieser Bitte nur zum Teil nach, weil Ansatzpunkte für irgendwelche Unregelmäßigkeiten fehlten. Man schaute sich einzig und allein die 83 ungültigen Stimmen noch einmal an - ohne Ergebnis. Am Montag tagte der Ausschuss zum zweiten Mal und beschloss, alle Wahlvorstände noch einmal zusammenzutrommeln und die Stimmen selbst ein zweites Mal auszuzählen. Dem ist das Landratsamt jetzt zuvorgekommen. „Wir wollten einfach Rechtsfrieden herstellen“, sagt Klaus Köhler. „Auch diejenigen, denen das Wahlergebnis möglicherweise nicht passt, sollten es jetzt als Demokraten akzeptieren.“

Fest steht: Der Wahlausschuss wird sich mit dem Thema nicht noch einmal befassen. Das Landratsamt hat seine Ankündigung in die Tat umgesetzt und eine so genannte Ersatzvornahme durchgeführt. Das heißt: Die Behörde hat das Ergebnis festgestellt, weil der Dietramszeller Wahlausschuss das verweigert hatte. Für das Landratsamt hat es sich dabei um einen klaren Rechtsbruch gehandelt: „Das war menschlich vielleicht verständlich, aber juristisch nicht in Ordnung“, so Köhler. Am heutigen Mittwoch wird der Dietramszeller Wahlleiter Andreas Haindl das Ergebnis durch Aushang bekannt machen. Damit ist es offiziell.

Mit dem Aushang beginnt die Möglichkeit, die Wahl anzufechten. Bislang liegen dem Amt zwei entsprechende Schreiben vor. Diese haben aber keine Relevanz. Erst muss nämlich ein Ergebnis vorliegen - und das war bislang nicht der Fall. In den kommenden zwei Wochen können wahlberechtigte Bürger das Resultat des Urnengangs schriftlich anfechten. Ein bloßer Verdacht ist zu wenig. „Das muss sehr gut begründet und belegt sein, eine bloße Vermutung reicht jedenfalls nicht aus“, erklärt Klaus Köhler. Scheint, als habe der Spuk ein Ende.

Volker Ufertinger

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