Gilt die Marktwirtschaft nicht für die Bauern?
Claudia Möllers und Nicolette Biehl: „Was die EU Bayerns Bauern zahlt“; Bayern 4. August
„Gloria von Thurn und Taxis freut sich über Zahlungen in Höhe von 575 212 Euro. Frau Maria Kreitmair aus Oberbayern bewirtschaftet 300 Hektar Ackerfläche und bekommt 109 465 Euro weil sie Pacht für zirka 250 Hektar Ackerfläche zahlen muss. Das kann doch nicht sein! Warum sind überhaupt Zahlungen notwendig. Ist die EU inzwischen zu einer Arbeitsbeschaffung für die EU-Mitarbeiter geworden? In welchen anderen Bereichen gibt es eine derartige Förderungsmaßnahme? Nachfolgend ein kurzer Auszug aus der 1. Säule der Fördermaßnahmen: Die heutige EU-Agrarförderung besteht im Wesentlichen aus den Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebsinhaber. Die Direktzahlungen umfassen die entkoppelte Betriebsprämie und die produktspezifischen Zahlungen für Energie- und Eiweißpflanzen, Schalenfrüchte, Stärkekartoffeln und Tabak und werden in vollem Umfang aus EU-Mitteln finanziert. Sie wurden ursprünglich als Teilausgleich für die Absenkung der Stützpreise für wichtige heimische Agrarerzeugnisse eingeführt. In der Zwischenzeit entwickeln sie sich hin zu einem finanziellen Ausgleich für die weit höheren Umweltschutz-, Tierschutz- und Verbraucherschutzstandards in der EU im Vergleich zu den Produktionsauflagen in Nicht-EU-Staaten. Wer blickt dabei noch durch? Woher kommen denn diese EU-Mittel? Aus den Steuereinnahmen der Mitgliederstaaten – also von uns braven Steuerzahlern! Wer hat Verständnis für den Mittelstand in unserem Lande, wenn der durch Preisdumping aus dem Ausland nichts mehr verdient? Gilt die freie Marktwirtschaft nicht für die Landwirte?“
Dieter Adametz Moosach