Vielleicht schaffen wir es dann

„Menschlichkeit als Leitkultur“; Leserbriefe 25. Januar

Mit dem Zustrom vieler junger Menschen aus fremden Kulturkreisen wächst endlich die Erkenntnis, dass - wenn überhaupt - Integration mit Geld und Erlernen der deutschen Sprache allein nicht gelingen kann. Werte und ein Leitbild sollen vermittelt werden. Doch welche Werte sollen das sein? Was ist noch vorhanden von christlichen Abendland und den Vorgaben der französischen Revolution? Warum laufen deutschstämmiger junge Menschen zu den Terroristen? Doch nur weil sie bei uns keine Werte und Ziele mehr finden! Diese Zellen sind Ersatz für Familie und Anerkennung. Dort werden sie gefördert und gefordert, sogar das Leben. Wir müssen uns selber darauf besinnen, was unser Leben wertvoll macht, Verantwortung für junge und alte Menschen im eigenen Land übernehmen, erst dann können wir auch Werte an Migranten weitergeben. Vielleicht  schaffen wir es dann.

Helga Hoyler Hochmutting

Jetzt werden schärfere Gesetze für straffällige Flüchtlinge und Geduldete verabschiedet. Ich frage mich allerdings, was das bringen soll, wenn es auf der anderen Seite Gesetze gibt, die verhindern, dass der Abzuschiebende nicht abgeschoben werden kann, wenn die Bedingungen oder die Gefängnisse im Herkunftsland schlechter sind als bei uns. Da kann ein solcher Täter ein schweres Verbrechen, eventuell mit schwerer Körperverletzung begehen und er kann bleiben, und die Menschenrechtler stimmen dem voll zu. Das ist einfach nur noch unglaublich. Da braucht man sich wirklich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen das letzte Vertrauen an unsere Politiker verlieren. Solche Gesetze müssen sofort geändert werden, egal ob es sich um das Asylgesetz im Grundgesetz oder aus der Genfer Flüchtlingskonvention handelt. Aber das wird bei uns nicht gelingen, wenn schon eine nötige Obergrenze für Flüchtlinge von vielen Politikern abgelehnt wird. In der Finanzkrise wurden die Gesetze, dass jedes europäisches Land für seine Schulden selbst haftet, auch in kürzester Zeit von europäischen Politikern abgeschafft. Das geht! Dann schauen wir mal, was in ein paar Jahren aus Deutschland und Europa geworden ist.

Gerhard Schütz Baldham

So kann es nicht weitergehen, unsere innere Ordnung und Sicherheit kann nicht auf dem Altar Europa geopfert werden. Wir müssen sofort unsere nationalen Grenzen in vollem Umfang gegen illegale Einreisen schützen. An den Außengrenzen Europas wird dies noch lange nicht gewährleistet sein. Wir müssen zugleich unverzüglich die Genfer Flüchtlingskonvention bereits an der deutschen Grenze anwenden. Dabei ist zu beachten, dass die meisten Migranten aus bereits sicheren Verhältnissen kommen und sichere Länder durchquert haben. Generell sollte gelten: Alleinreisende Männer, die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können, dürfen nicht einreisen. Nur echte Familien werden aus humanitären Gründen vorübergehend aufgenommen. Es werden grundsätzlich nur befristete Aufenthaltsberechtigungen erteilt. Wer eine solche nicht erhält, wird baldmöglichst zurückgeführt und unterliegt bis dahin einer Residenzpflicht. Unbegleitete Jugendliche werden möglichst zu ihren Familien bzw. in ihre Herkunftsländer zurückgebracht. Familiennachzug wird grundsätzlich nicht gestattet. Die vorübergehend aufgenommenen Migranten haben ihre Einkommens-/Vermögenslage offenzulegen und sich entsprechend an den Kosten ihres Aufenthalts und ihrer eventuellen Rückführung zu beteiligen. Eine solche Vorgehensweise wird auch Umfang und Aufwand für die Integration von Bleibeberechtigten deutlich senken. Zugleich sollte unverzüglich und mit großem Nachdruck Hilfe vor Ort geleistet werden, an den Ausgangspunkten der aktuellen Migration, insbesondere in den Flüchtlingslagern des nahen Ostens. Dies wurde lange sträflich vernachlässigt.

Günter Wels München

Die aktuellen Flüchtlingsströme entweder weiterhin ungefiltert ins Land zulassen oder sie durch vorübergehend verschärfte nationale Grenzkontrollen zu verringern, ist im Letzten eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Gleichwohl muss der Stadt durch unpopuläre Übergangslösungen Sorge dafür tragen, dass in am Ende nicht Pest und Cholera zusammen zu bewältigen haben, wenn sich die mehr als dringende europäische Gesamtlösung nicht verwirklichen sollte. Dass derartige restriktive Grenzmaßnahmen für die meisten Flüchtlinge eine zusätzliche Härte bedeutet, sollte dennoch niemanden kalt lassen. Umso mehr müssen künftige Entscheidungen sorgfältigst abgewogen werden und von größter Verantwortung für beide Seiten getragen sein. Für ein solches Bemühen sollten wir aber dann auch unseren Politikern entsprechend Dank und Anerkennung zollen. Wer möchte mit ihnen zur Zeit schon tauschen?

Werner Rupp München

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