Maximal sechs Bundesländer

„Flüchtlinge – Risiko oder Chance?“; Leserbriefe 26. Januar

Der derzeitige Tsunami an Zuwanderern wird unser Land zwangsläufig spürbar verändern. Solche Veränderungen sind aber genau das, was besonders uns Deutsche nervös macht und in der typischen „german angst“ gipfelt. Die Frage, ob allzu viel (kulturfremde) Flüchtlinge ein Risiko oder eine Chance sind, kann vielleicht am besten die Geschichte beantworten. Beispielsweise das Schicksal des weströmischen Reiches im 4. bis 6. Jahrhundert. Was unsere Bundeskanzlerin betrifft, so kann man ihr ernsthaft keinen Bruch ihres Amtseides vorwerfen, nur weil sie (einmal) ein freundliches Gesicht zeigte. Und wenn es tatsächlich so sein sollte, dass es bundesweit niemanden gibt, der sie ersetzen könnte, dann ist das weniger ihr Verdienst, sondern ein erbärmliches Armutszeugnis für den Rest der politischen Führungskräfte. Bringt es Deutschland wirklich voran, wenn man hier froh sein und dafür beten muss, wenigstens eine Merkel zu haben. Ja, die Ursachen für die anbrandende Flüchtlingswelle hat sie gewiss nicht zu verantworten, und bei ihrer Verweigerung von Obergrenzen hält sie sich streng an das im Grundgesetz (Artikel 16) verankerte Asylrecht. Bei einem anderen Teil ihres Schwurs, nämlich den Nutzen ihres Volkes zu mehren, war und ist Frau Dr. Merkel leider nicht so konsequent! Da schwächelte ihre Kraft, für vernünftige und nachhaltige Reformen zu sorgen. Weder in den Bereichen der Besteuerung, der Einbürgerung, der Bildung, der Gesundheit, der Energiewende oder der inneren Sicherheit sind ihr wesentliche Fortschritte gelungen. Vom Artikel 29 (Neugliederung des Bundesgebietes) ganz zu schweigen! Diese für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Bundesländer extrem wichtige Maßnahme wurde im Laufe der Zeit - vom Gros des Volkes unbemerkt - im Grundgesetz von einer Soll- zur Kann-Vorschrift degradiert und damit zugunsten von überflüssigen Politikern auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Frau Merkel sollte vorrangig im eigenen Zuständigkeitsbereich für Effizienz und Ordnung sorgen, bevor sie sich als Retterin Europas versucht. Ein solches Unterfangen hat, am natürlichem Egoismus der Einzelstaaten gemessen, kurzfristig leider kaum Chancen! Tatsächlich setzte ich mich schon Jahrzehnte mit allen mir verfügbaren Mitteln dafür ein, dass die Anzahl unserer Bundesländer von 16 auf 5 bis 6 untereinander wirklich wettbewerbsfähige Länder reduziert wird. Wenn das nicht einmal im eigenen Land gelingt, wie will dann auf europäischer Ebene Einigkeit und Recht und Freiheit erreicht werden.

Gerd Liebchen München

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