Verpflichtungen einhalten

Felix Müller: CSU ist nicht mehr stärkste Kraft; München 31. März

Stadträte bzw. Mandatsträger werden von den Bürgern wegen ihrer Parteizugehörigkeit und ihres Wahlversprechens gewählt und damit in das jeweilige Gremium als Bürgervertreter in den Stadtrat entsandt. Man kann verstehen, dass man bei Nichtberücksichtigung der Ämterverteilung in den Fraktionen seine Pfründe verliert, dafür kann man bei einer demokratischen Mehrheitsentscheidung nicht das Wahlverhalten, Wähler ignorieren, die Partei wechseln und plötzlich andere Parteiprogramme vertreten, als dem Wähler versprochen. Es sollte selbstverständlich sein gegenüber den Bürgern, von denen sie gewählt wurden, ihr Amt als Stadtrat niederzulegen bzw. an die Partei zurückzugeben. Das sollte für alle Parteien eine Selbstverständlichkeit sein. Man kann seine Meinung, aber nicht seine versprochenen Verpflichtungen ändern. Offensichtlich entwickelt sich die Bayernpartei zu einer Gruppierung für abtrünnige Stadträte von SPD und CSU.

 Friedrich Kraus München

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