Mut zur Wahrheit

Lorenz von Stackelberg: Standfest; Kommentar, Ein deutliches Signal an die Türkei; Politik 3. Juni, Koalitonsspitze schwänzt; Titelseite 2. Juni

Aufrechte Abgeordnete verabschieden eine längst überfällige Resolution zum Völkermord an den Armeniern, darunter so unterschiedliche Menschen wie beispielsweise Cem Özdemir von den Grünen. Mein höchster Respekt für das Rückgrat, dass er bei dieser Abstimmung zeigte! Dafür glänzten Kanzlerin, Vizekanzler und Außenminister durch demonstrative Abwesenheit. Wie feige und erbärmlich!

Gerhard Brass Poing

Unsere Spitzenpolitiker allen voran die Bundeskanzlerin bleiben der Abstimmung fern. Aus Angst vor diesem türkischen Diktator. Kein Mut zur Wahrheit! Es war nichts anderes als ein Völkermord. Warum dürfen Deutsche nicht die Wahrheit sagen.

 Bernd Schuster Unterschleißheim

Gerade als Sudetendeutscher und in Erinnerung an die Benesch-Dekrete ist man stolz, dass unser Landsmann Franz Werfel mit „Die 40 Tage des Musa Dagh“ den Armeniern ein Denkmal gesetzt hat. Beschämend der schlecht besetzte Bundestag und das Fehlen auf der Regierungsbank. Zynisch kann man sagen, niemand hätte sich dies getraut, wenn die Opfer Juden gewesen wären, aber es waren nur Christen.

Willi Hicke München

Es ist für Deutschland eine Große Schande, wenn bei einer Abstimmung von außerordentlichen moralischen Gewicht, die wichtigsten Vertreter der Regierung (Merkel, Gabriel und Steinmeier) fehlen und sich in vordergründige unwichtige Termine flüchten. Es handelt sich hier nur um einen Kotau von dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan, um den faulen Flüchtlingskompromiss, der ohnehin nicht funktioniert, nicht in Gefahr zu bringen.

 Dr. Rainer Schabel Egmating

Obwohl die Türkei Nato-Partner ist und ante portas Europa steht, verhält sich dessen autokratisch regierender Staatspräsident Erdogan so, als ob er sich auf dem Kriegspfad gegen Europa befinde, gemäß dem Motto: Wer nicht mein Freund ist, ist mein Feind. Mit perfiden Mitteln versuchen er und seine AKP-Gefolgschaft, speziell die Bundesrepublik Deutschland und deren Regierung unter Druck zu setzen und auch zu erpressen. Doch der Deutsche Bundestag spielte nicht mit, zeigte Flagge, bewies Zivilcourage und widersetzte sich im Falle der Armenien-Resolution den türkischen Drohungen, was man von der Bundesregierung leider nicht behaupten kann. Im Gegenteil, die Bundesregierung entzog sich ihrer Verantwortung und signalisierte ihrem Freund Erdogan, dass sie dem fast einstimmigen, parteiübergreifenden Votum des Deutschen Bundestages diplomatisch nicht zustimmen wolle, sondern es ignoriere. Das kann durchaus als Flucht vor dem Freund-Feind Erdogan verstanden werden. Ergo: Die Bundesregierung missachtet durch sichtbares Fernbleiben im Plenum die Meinungsbildung des Deutschen Bundestages, dessen Mitglieder laut Grundgesetz als Souverän vom Volke gewählt wurden. Regierung versus Bundestag?

 Jürgen Engelhardt Stephanskirchen

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nicht selbst erarbeitet
Christian Deutschländer: „Wir können jetzt einen Zahn zulegen“, Interview mit Markus Söder; Politik 25. April
Nicht selbst erarbeitet
Pure Lust am Untergang
Alles Nervensache?; Politik 22./23. April
Pure Lust am Untergang
Unzufrieden mit den Grünen
Alles Nervensache?; Politik 22./23. April
Unzufrieden mit den Grünen
EU muss die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden
Alexander Weber: Wann, wenn nicht jetzt?; Kommentar 21. April
EU muss die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden

Kommentare