Die beschriebenen Probleme bleiben
Frank Rafalski: „Renate Künast geht den Bundespräsidenten frontal an“; Politik 20. September
„Das Amt des Bundespräsidenten ist nicht erst durch das Taktieren im Fall Sarrazin beschädigt worden, sondern schon bei der Wahl durch das Festhalten der Unionsparteien an einem Kandidaten, den viele nicht haben wollten. Dieser Kandidat konnte sich klar ausrechnen, dass er sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident bei der nächsten Wahl verlieren würde und bei der voraussehbaren Änderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat auch keine zweite Amtsperiode als Bundespräsident zu erwarten hat. Folglich kann er sich dann mit 56 Jahren und seiner jungen Zweitfamilie gut alimentiert zur Ruhe setzen, mit Dienstwagen und Büro auf Lebenszeit. Spätestens nach seinem Umfallen bei der Rechtschreibreform wusste man, was von einem solchen Politiker zu hallen ist. Egal wie, ob oder wann der Bundespräsident sich zur Integrationsdebatte in seiner von ihm propagierten ,bunten‘ Republik Deutschland äußert, es ändert nichts an der Tatsache, dass zwar Sarrazin gegangen wurde, aber die unter anderen auch von der leider zu früh verstorbenen Berliner Richterin Heisig und dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Buschkowski klar umrissenen Probleme bleiben. Sie können auch durch noch so viele Integrationsdebatten nicht wegdiskutiert werden. Im Zusammenhang damit drängt sich die Frage auf, warum haben sich Italiener, Spanier, Griechen und andere Europäer auch ohne jegliche Integrationsprogramme integriert? Und noch eine Anmerkung dazu: Deutsche Sprachkenntnisse sind mit Sicherheit unabdingbar für eine Integration, geben aber allein noch keine Garantie für eine Integration, wie man in Frankreich sieht, wo die Einwanderer aus den Kolonien von Haus aus schon die französische Muttersprache mitbringen und trotzdem ständig für massive Krawalle sorgen, zuletzt in Grenoble.“
Martin Schiele Germering