Den Bundestag verkleinern

Den Bundestag verkleinern

Maximilian Heim: Riesigerund teurer Bundestag:Sinnlos aufgedunsen;Kommentar 28. September

Die Kritik Maximilian Heims, wonach die letzte Regierung aus CDU, SPD und CSU das Wahlrecht auf ihre Bedürfnisse hin zugeschnitten hat, teile ich. Der nächste logische Schritt muss es sein, Alternativen aufzuzeigen. Eben eine solche hat „Mehr Demokratie e.V.“ erarbeitet.

Überhang- und Ausgleichs-Mandate resultieren daraus, dass der Wähler mittlerweile ein Vielparteien-Parlament wählt, das Stimmkreis-Direktwahl-Verfahren jedoch tendenziell in ein Zweiparteien-Parlament führt. Eine Modifikation der Erststimmen-Abgabe kann dieses innere Widerstreben der zwei Prinzipien im aktuellen Wahlrecht mindern.

Demnach könnten die Wähler mit Ziffern auf dem Stimmzettel festhalten, wer ihr Kandidat erster, zweiter, dritter (usw.) Wahl ist. So reichte einem Kandidaten nicht ein geringer Vorsprung gegenüber den anderen für ein Direktmandat, sondern die Stimmen für weitere Kandidaten würden berücksichtigt und es könnte sich auswirken, dass ein anderer Kandidat womöglich breiter unterstützt wird. Im Grunde genommen wird mit diesem sog. Alternativstimmen-Verfahren eine Stichwahl realisiert, ohne dass es einen zweiten Wahlgang braucht.

Mit dieser Modifikation wären die Direktmandate im Bundesgebiet stärker zwischen den Parteien gestreut und das besagte innere Widerstreben zweier Prinzipien im deutschen Wahlrecht gemindert. Es kämen weniger Überhang- und Ausgleichs-Mandate zustande, der Bundestag wäre weniger „aufgedunsen“ und es wären einige Millionen Euro zu sparen.

Neben dieser Veränderung bei der Erststimmabgabe enthält der Wahlrechts-Reformvorschlag noch einen vergleichbaren in Hinblick auf die Zweitstimme. Schließlich möchte „Mehr Demokratie“, dass Wähler in den Landeslisten der Parteien einzelne Bewerber ankreuzen können und so gezielt Listenkandidaten beim Einzug in den Bundestag fördern.

Markus Hiereth
Eching

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