Europa driftet auseinander

Sebastian Horsch: Gesundheits-Chamäleon; Kommentar, Zurück in den Jamaika-Modus; Politik 10. Januar

Die Sondierungsgespräche für Jamaika waren eine Farce. Herr Lindner hatte – man erinnere sich an seine ständigen Hinweise auf ein mögliches Scheitern – von Anbeginn die Absicht, die Gespräche scheitern zu lassen. Erst schlecht verhandelt und daher zu wenig FDP im Ergebnis. Offensichtlich hat er verkannt, dass ein Gutteil seiner Stimmen Proteststimmen aus Union und SPD waren: Einsatz verpasst! Vertrauen verspielt. Quittung bei Neuwahlen sicher. Die Kanzlerin ist dem Chefsyndrom erlegen. Sie hat so oft Recht behalten, dass ihr ein Irrtum ausgeschlossen scheint. Wenn sie immer noch nicht weiss, „was man anders hätte machen können“, muss sie abtreten. Dumm nur, dass die CDU keine Alternative für die inzwischen „Lahme Ente“ hat. Dass trotz aller Vorsätze offenbar die CDU sich als durchstechender Waschweiberhaufen ausweist, wird ihr bei den nächsten Wahlen kaum helfen. Disziplinlosigkeit ist meist mit Unfähigkeit gepaart. Herr Schultz steht noch schlechter da. Solange die Geburtsfehler der EU nicht korrigiert sind ist es schlicht Schwachsinn von den vereinigten Staaten von Europa zu träumen. Ein gerüttelt Maß an Verantwortung haben auch die Beitrittskommissare, die unter Zudrücken sämtlicher Hühneraugen ungeeigneten Poblem-Mitgliedern wie Griechenland, Polen, Ungarn, Tschechien usw. in die EU spülten. Für diese ist die EU eine reine Zugewinngemeinschaft. Gemeinsame Werte gibt es für sie nicht. Auch dass die EU eine schwarze Liste für Steuerhinterzieher herausgibt, dabei die Niederlande, Irland, Malta und Großbritannien unterschlägt, ist nicht Vertrauen bildend. Die Bürgerversicherung wäre ein überlegenswerter Vorschlag, wenn auch Beamte und alle Parlamentarier einbezogen würden. Als Sondierungsthema allerdings völlig ungeeignet, weil ein viel zu komplexes und schwieriges Thema. Am besten: Merkel und Schulz legen ihre Ämter nieder! Dann könnte sich die Tür für eine neue, bessere Politik öffnen. Wahrscheinlich muss erst die Sondierung scheitern. 

Dr. Karlheinz Giovanelli München 

Es tritt doch klar zutage, was seit Längerem zu befürchten war: Europa driftet auseinander: Jene Staaten, die nahezu keine Einwanderungswelle bewältigen können, stehen der deutschen Kanzlerin Merkel mit ihrer unverdrossenen, grenzenlosen Aufnahmebereitschaft diametral gegenüber. Die Forderung von Zuwanderungsquoten wird von den osteuropäischen Präsidenten abgelehnt, was sogar deren christliche Kirchenführer gutheißen. Vorwürfe verhallen, Souveränität wird betont. Angela Merkel glaubt in christlicher Nächstenliebe zu handeln und lehnt jede Obergrenze ab. Europa braucht aber die gemeinsam überwachte Außengrenze, den Wegfall der Binnengrenzen, den Euro und eine unisono entschiedene Zuwanderungs- und Asylpolitik. Die Herkunftsländer der Flüchtlinge sollen erfahren, dass Eindringen auf dem Landweg und Einschleusen auf maroden Schiffen über das Mittelmeer lebensgefährlich und aussichtslos sind. Die CDU und die SPD müssen erkennen, dass Hilfsbereitschaft statt durch Massen-Zuwanderung durch eine planvolle Entwicklungspolitik möglich ist, die auf eigenständige Volkswirtschaft und Erziehung zu Frieden zielt. Die Bürgerkriege in Afrika und im Nahen Osten sind u.a. ursächlich Religionskriege wegen des IS-Vormarsches oder des Kampfes zwischen Sunniten und Schiiten selbst. Ein Hilfe und Toleranz umgreifendes internationales Konzept, das alle Länder mittragen und dazu das EU-wichtige England zurückbringt, wäre nötig. Erst wenn die Einsicht zustande kommt, dass Deutschland und die EU-Kommission der Zuwanderung von Millionen Menschen aus Arabien und aus Afrika nicht den Vorrang einräumen können, bleibt die seit Jahrhunderten immer wieder angestrebte und endlich erreichte Einheit Europas erhalten! Die südlichen EU-Staaten nehmen zwar Flüchtige auf, hüten sich dann vor Integration und winken eher nach Deutschland durch. Es wäre ein katastrophaler politischer Fehler, den endlich demokratisch erlangten Zusammenschluss aufzugeben Ein enger Staatenbund spart militärische Kosten und sorgt für stabilisierende Außen- und Wirtschaftspolitik neben den Großmächten USA, Russland und China. 

Dr. Friedrich Wambsganz Uffing

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