Zerbricht Europa?

Mike Schier: America alone; Kommentar 11. Juni

Wenn G 8 schon fast dahin erscheint und G 7 bröckelt, so ist Gefahr im Verzug für das nun schon fragile Europa der 27 Staaten. Da ein Handelskrieg der USA mit Europa unausweichlich ist – ein Umschwenken Präsident Trumps in der Zollfrage ist illusionär –, müssen sich die europäischen Staaten im internen Lager stärker zielführend ausrichten: Keinerlei Handelseinschränkungen und verstärkter Warenaustausch im innereuropäischen Raum, null Vorschriften für die Aufnahme von allseits abgelehnten Flüchtlingskontingenten seitens der BRD für die anderen 26 Nationen, den Euro als Pflicht für alle Mitglieder und endlich gemeinsame Außen-, Innen- und Militärpolitik (letztere spart Kosten durch Aufgabenverteilung)! Nur ein insgesamt gleich ausgerichtetes Europa (am besten mit England) kann gegenüber den weltbestimmenden Großmächten USA, China und Russland auf gleicher wirtschaftlicher und politischer Ebene Schritt halten. Eine der europäischen Oberhoheit abgetretene Finanzverwaltung, die wesentlich zulasten Deutschlands ginge, ist völlig untragbar. Extremere Rechtsrucke in den mittel-, ost- und südeuropäischen Demokratien können noch vermieden werden, wenn eine unisono abgestimmte Rahmen- und Rechtspolitik bei den nationalen Regierungen und in Brüssel einzieht. Der Rückfall zur Errichtung von Landesgrenzen ist vermeidbar, wenn sich die Binnenländer auch für den unerlässlichen Aufbau wirksamer Außengrenzen Europas finanziell und personell engagieren. Die süd- und osteuropäischen Staaten darf man nicht in ihren Schutzfunktionen allein lassen und sich weiter auf untragbare Vereinbarungen berufen. 

Dr. Fritz Wambsganz Uffing

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