Zu Heikel?

Christian Deutschländer: „Auf Basis unserer Werte“; Kommentar 16./17.Januar

Sicherlich ist es auch das Gefühl von Ohnmacht, das viele Bürger empfinden, Kanzlerin Merkel scheine blind für die negativen Folgen ihrer Willkommenspolitik, das die Umfragewerte für ihren Kurs auf unter 50 % abstürzen lässt. Zwar hat sie angesichts der 33 000 Flüchtlinge, die schon in den ersten Tagen des neuen Jahres in Bayern eintrafen, eingeräumt, „…sie könne rechnen und durchschnittlich 3000 Asylanten am Tag addierten sich zu mehr als einer Million für das Jahr“. Für die Dimension und Bedeutung dieser Erkenntnis scheint ihr aber jegliches Gefühl zu fehlen. Ein klarer politischer Kurs ist nicht zu erkennen, noch weniger eine Umsetzung von wirksamen Maßnahmen zur Verbesserung der offensichtlich aus dem Ruder gelaufenen Flüchtlingssituation. Die geringen Chancen auf Asyl scheint die Zuwanderung auch aus nordafrikanischen Staaten wie Marokko und Algerien nicht zu reduzieren. Weder die Erklärung dieser Länder als sichere Herkunftsstaaten, noch die geplante Abschiebung von einmal in Deutschland angekommener Menschen, dürften da wirksam helfen. Das Maghreb Viertel in Düsseldorf wird sich also weiter vergrößern. Die Silvesternacht in Köln hat u.a. gezeigt, dass man polizeiseitig ein hartes Eingreifen vor allem gegen Syrer zum Schutz der bedrängten Frauen als zu heikel ansah. Eine solche Entscheidung hätte der verantwortliche Polizeichef kaum ohne Rücksprache mit der Politik treffen können. Die Verantwortung für die unglaublichen Vorfälle müsste daher der NRW Innenminister Jäger übernehmen und die entsprechenden Konsequenzen für sich ziehen. Die alleinige Schuld dem in der Nacht verantwortlichen Polizeichef zuzuschieben und ihn zu entlassen, gilt zu Recht als schäbig.

 Peter Hütz Krailling

Auch interessant

Kommentare