Schlechteste aller Lösungen

Alexander Weber: „0,15 Prozent“; Kommentar 23. Oktober

Deutschland und der SPD-Mitgliederentscheid: Wie viele Wähler hatten sich ursprünglich zum Zeitpunkt der Wahl - in der Wahlkabine - eine Große Koalition gewünscht? Auf meinem Wahlzettel konnte ich nur ein Kreuz machen bzw. es bestand keinerlei Möglichkeit, seine Präferenz für eine bestimmte Parteienkoalition kundzutun. Den Pressemeldungen, nachdem sich die Mehrheit der Deutschen für eine Große Koalition einsetzen, kann ich nur wenig Glauben schenken. Jetzt zum Mitgliederentscheid: Nur zur Info, es waren diese 0,15 % der Bundesbürger, die Herr Weber als Minderheit und quasi als das Zünglein an der Waage kritisiert, die im Wahlkampf an vorderster Front für ihre Partei, die SPD, gestanden haben und für deren Wahlprogramm geworben, diskutiert und gekämpft haben. Und diese haben sicherlich nicht für eine Große Koalition gekämpft und sich abgemüht. Und jetzt sollen diese Menschen komplett ignoriert werden? Nur damit sich ein paar Obergenossen auf die Regierungsbank anstatt auf eine der harten Oppositionsbänke setzen können? Für mich ist die Große Koalition die schlechteste aller Lösungen. Besonders nach dieser Wahl würde diese Regierung und das Parlament mit einer Machtfülle ausgestattet werden, die schon nah an eine Diktatur heranreicht: Keine ernstzunehmende Opposition, Möglichkeit von Verfassungsänderungen ohne nennenswerte Einspruchsmöglichkeit (um nur einige Punkte zu benennen). Die richtige Lösung wäre eine Minderheitsregierung gewesen. Dann hätte zum Beispiel einmal Frau Merkel beweisen können und auch müssen, was sie und ihre Partei wirklich drauf hat. So, mit einer Großen Koalition, befürchte ich nur ein reines Wischi-Waschi.

 Bernhard Mühlberg Eching

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