Koalitions-Schmarren

Lorenz von Stackelberg: „Altjüngferlich“; Kommentar, Christian Deutschländer: „Dauerzoff zwischen dem Zweiten und der Staatspartei“; Politik 2. Dezember

Ich habe die journalistische Meinungsverschiedenheit zwischen Frau Slomka und Herrn Gabriel gesehen. Ich muss sagen, es war mal ein Gespräch, das mehr Informationen gab, als es im ersten Moment schien – so soll die Presse- und Meinungsfreiheit vonstatten gehen. Und wenn es deswegen nun Verstimmungen gibt, dann geht das zunächst nur die unmittelbaren Betroffenen etwas an. Es wird sich sicherlich auch klären lassen, ob die Mitgliederbefragung bei der SPD rechtens war oder nicht. Das Verhalten des Herrn Seehofer ist in diesem Fall eher bedenklich. Er kann sich gerne darüber äußern, ob das Gespräch in Ordnung war (siehe oben zu unseren Grundrechten). Aber dann war es das auch schon. Weitere Schritte zu tun oder gar in seiner Position im Verwaltungsrat Maßnahmen zu ergreifen – das wäre in seiner Situation moralisch und rechtlich zu verwerfen und würde sehr nach einer Retourkutsche auf vergangene, für Herrn Seehofer nicht angenehme, Berichterstattungen aussehen. Wir sind immer noch in einer Demokratie, auch wenn in Bayern die CSU alleine regieren darf.

René Dorfmann Hohenlinden

Was nun, Mutter Theresa der Sozis? Sigmar Gabriel redet um den heißen Brei wie bei Marietta Slomka, geriert sich als Heilsbringer der gebeutelten deutschen Nation, als solcher für Facharbeiter beim Daimler und Kassiererinnen bei Aldi, die mit 63 kaputt sind und deshalb abschlagsfrei in Rente gehen können sollten. Um nicht wegen Altersarmut zum Sozialamt pilgern zu müssen, sondern ihrer Lebensleistung entsprechend einen würdigen Lebensabend genießen zu können. Wo, bitte, bleibt Gabriels Selbstvertrauen, welches er Jahr ein Jahr aus, salopp ausgedrückt, schnoddrig und hoffärtig zur Schau getragen hat? Auf einmal soll es die Basis richten. Dieser werden rhetorische Worthülsen wie fairer Zugang zur Rente, vernünftige Begrenzung der Rüstungsexporte etc. serviert. Damit soll die 150-jährige stolze Basis der Sozis von der Welt umfassenden Kompetenz des Parteiobersten überzeugt werden. Vernünftige soziale Verhältnisse stünden im Koalitionsvertrag. Sagt er. Arbeitsplatzverluste durch 8 Euro 50 Mindestlohn werden in Kauf genommen um (nicht bewiesene) ungerechte soziale Verhältnisse zu verhindern. Sie oder Du Schweinehund sind nach seinen Worten die Alternativen, wenn er sich mit Horst Seehofer duzen oder siezen würde. Typisch alter (und echter) Sigmar Gabriel. Wer da dachte, er habe sich geläutert in den Koalitionsverhandlungen, ist damit eines Besseren belehrt worden. Was nun, Siegmar Gabriel? Quo vadis, wenn deine Getreuen von der Basis den Koalitions-Schmarren nicht gutheißen?

Hans Joachim Ehrhart Fischbachau

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