Debatte um Angriffe in Köln

Mehr fällt unseren Politikern nicht ein, als jetzt den schwarzen Peter der Polizei zu zuschieben.

Wie sollen bitte diese wenigen Polizisten, die sowieso seit Monaten direkt mit solchen Menschen, die sich, wie viele schon gewusst haben, nicht an deutsches Recht halten werden, zu tun haben, reagieren? Ausgepumpt durch viele Überstunden, frustriert durch die Machtlosigkeit, die durch unsere Politik hervorgerufen wird, sollen die kleinen Polizisten jetzt den Kopf hinhalten und die Berliner Bande wäscht ihre Hände wieder mal in Unschuld. Das, was jetzt in Deutschland passiert, ist nur von unseren Politikern zu verantworten und von sonst niemanden. Das bei uns immer mehr den rechten Parteien zulaufen, ist die Konsequenz dieser Politik. Ich kann nur sagen: Armes Deutschland, was ist aus diesem schönen Land geworden?

Gabriela Sluzalek Penzberg

Es sollten nicht alle Migranten unter Generalverdacht gestellt werden. Das ist richtig. Aber ebenso dürfen nicht alle Menschen, welche Angst um Deutschland haben, als Rechtsradikale hingestellt werden. Wie würden den Frau Roth und Herr Gabriel diese Kriminellen in Köln bezeichnen? Es ist schon sehr merkwürdig wenn der Kölner Polizeipräsident die Silvesternacht als entspannt bezeichnet. Es sollten Zeichen gesetzt werden gegenüber allen polizeibekannten kriminellen Migranten mit sofortigen Abschiebungen von Überführten. Es gibt so viele anständige Migranten. Auch sie sollten vor einer negativen Meinung durch solche Vorfälle geschützt werden. Vielleicht wird allen Frauen bald nahegelegt, nur noch mit Kopftuch auf die Straße zu gehen, um die jungen Männer nicht erst zu provozieren. Was soll erst im Sommer werden, wenn die Miniröcke wieder auftauchen? Wehret den Anfängen! Deutschland sollte den Begriff Rechtsstaat endlich auch wieder durchsetzen gegenüber allen hier Lebenden.

Torsten Just Geretsried

Bereits zur Zeit der Kriege im Kosovo und dem Irak, haben meine Kollegen und ich uns gefragt, wo wird das noch hinführen? Mussten erleben, dass kriminelle Elemente, die bei uns Schutz gesucht und gefunden haben, von den Gesetzen geschützt und nicht konsequent abgeschoben wurden, die Polizei insgesamt enorm belastet haben. Schon damals wurde die Saat gelegt, und, es sind nicht nur die neuerdings hinzugekommenen Flüchtlinge oder Migranten, die seit Monaten die Bevölkerung beunruhigen. Sie sind ein Problem ja, hier wird aber übersehen, dass sich bereits damals Parallelgesellschaften, kriminelle Clans und Organisationen in Deutschland ausgebreitet haben und die Politik bei der Bekämpfung, wie auch neuerdings bei den Flüchtlingsströmen, total versagt. Das ist nur eines unserer Probleme, sonst geht es uns doch recht gut gell? Andererseits, wenn ich im Internet Berichte über die Lage der Flüchtlinge im arabischen Raum, die fürchterlichen Verhältnisse in der Stadt Madaja in Syrien lese, wo etwa 40 000 Menschen, Kinder und Alte am Verhungern sind, sogar Gras fressen müssen und nebenbei unter der Kälte leiden, möchte ich vor Wut am liebsten laut schreien. Wo bleibt die Uno, wo die Länder, die für all das verantwortlich sind? Gut, waren auch die Systeme, die damals mit militärischem Milliardenaufwand zertrümmert wurden, nicht gerade das, was wir als Demokratien bezeichnen, und gab es dort schlimme Verbrechen an der Bevölkerung, warum werden jetzt keine Milliarden locker gemacht, um das Leid zu lindern, den angerichteten Schaden wiedergutzumachen? Scheinbar zählt nur der einträgliche Gewinn von Waffenherstellung- und Lieferung! Davon kann man ganz ordentlich leben – und Hunger, was ist das? Flüchtlinge werden weiter nach Europa, in die Länder wo Milch und Honig fließen, drängen. Dabei ist das erst der Anfang, der Klimawandel, der Verlust ganzer Inselreiche, ganzer Landstriche mit Millionen der Heimat beraubten Menschen, wird die Flüchtlingszahlen weiter anwachsen lassen. Was dann?

Peter Augustin Kriminalbeamter a.D., Aßling

Das, was in Köln und anderen Städten passiert ist, ist schrecklich. Viele von den Reaktionen und Stellungnahmen hierzu sind aber auch nicht besser. Herr Scheuer, fordert: Flüchtlinge sofort abschieben. Als ob er, obwohl Generalsekretär einer Regierungspartei, keine Ahnung vom deutschen Strafrecht, Strafprozessrecht und dem Ausländerrecht hat. Sagt er so einen Satz, obwohl er die Gesetze kennt, ist er ein sozialer Brandstifter übelster Art. Das, was bisher über den Polizeieinsatz bekannt wurde, lässt einen schnellen Rücktritt des Kölner Polizeipräsidenten als angemessen erscheinen. Es mag viele Gründe für die gewalttätigen Übergriffe von jungen Männern aus Nordafrika geben, die Verantwortlichen der betroffenen Städte sollten sich jedoch ernsthaft fragen, warum es gerade in München mit einem der höchsten, aber am besten integrieren Ausländeranteile, von fast 40 % am wenigsten Probleme dieser Art gibt. München hat viel für die Integration getan, von nix kommt nix. Ein wichtiger Aspekt der geschilderten Straftaten bleibt bisher fast völlig unbeachtet: Alkohol ist nicht nur, wie immer wieder behauptet, ein Genussmittel, sondern eine starke, persönlichkeitsverändernde Droge, die vor allem zu Gewaltexzessen animiert. Die Deutsche Hauptstelle für Suchtmittel hat festgestellt: 51 % der Männer, die gegenüber ihrer Partnerin körperlich und/oder sexuell gewalttätig sind oder waren, trinken zu viel Alkohol. In Fällen von sexueller und sehr schwerer körperlicher Gewalt sind sogar zwei Drittel der Männer stark alkoholisiert. Das wurde für deutsche Männer festgestellt, nicht für Nordafrikaner. Auch die häufig beklagte Gewalt gegen Polizisten wird in über 60 % von alkoholisierten Personen begangen. In moslemischen Ländern ist der Alkohol deshalb nicht ohne Grund verboten. Wobei Prohibition sicher keine erfolgversprechende Strategie zur Verminderung des Alkoholkonsums bei uns wäre. Es gäbe bessere Methoden. Wir haben in Deutschland, bei der deutschen Bevölkerung, ein Gewalt- und ein Alkoholproblem. Die Schwächsten, die Kinder, werden in unserem christlichen Staat in erschreckendem Ausmaß malträtiert. 2013 sollen es 14 000 gewesen sein. Nicht auf der Domplatte in Köln, sondern überall im Land, in ihrem trauten Heim, im Tatort Familie. Dort finden ohnehin die meisten Gewaltstraftaten statt. Prof. Tsokos, Rechtsmediziner an der Charité in Berlin, wollte erst 2014 das Land mit seinem Buch: Deutschland misshandelt seine Kinder, aufrütteln. Die Gewalt deutscher Männer gegen deutsche Frauen ist ebenfalls nicht marginal. Auch sie findet nicht auf der Domplatte, sondern meist in den heimischen vier Wänden statt. Deshalb regt sich kaum jemand darüber auf. Auch die meisten betroffenen Frauen erstatten immer noch keine Anzeige, die Kinder sowieso nicht. Das alles sollte man bedenken, wenn man, wie Herr Scheuer und andere Politiker, nach dieser Silvester-Nacht auf Pegida-Niveau herumtrompetet. Eines sollte auch nicht vergessen werden: 2015 hat es in Deutschland mehr Angriffe auf Flüchtlinge als von Flüchtlingen gegeben. Wahr ist aber auch: Die Integration von jungen männlichen Testosteronbomben aus männlich-autoritären Gesellschaften ist eine riesige Aufgabe für die deutsche Gesellschaft. Das wichtigste hierzu wäre, genügend Gelder für qualifizierten Deutschunterricht und Sportvereine locker zu machen, denn darüber gelingt die Integration dieser jungen Männer am schnellsten und besten.

Dagmar Schön Rechtsanwältin, München

Unglücksboten sind unbeliebt. Selbst wenn das Unglück absehbar ist. Das musste schon Kassandra im alten Troja erfahren, man hat sie abgelehnt. Deshalb liegt Troja heute auch in Ruinen. Analog verhalten sich die Grünen, wenn sie all diejenigen, die vor den massiven Problemen gewarnt haben, die eine massenhafte Immigration von Menschen, welche einem dem europäischen teils völlig konträren Kulturkreis entstammen, mit sich bringt, auf ein und dieselbe Stufe mit den Rechtsbrechern von Köln stellen und als gleichermaßen widerlich bezeichnen. Neben diesem Umgang mit den schockierenden Tatsachen von Köln zeichnet sich jetzt aber noch ein weiterer Skandal ab: Die Polizeiführung hat die Bevölkerung anscheinend vorsätzlich mit der Unwahrheit eines weitgehend friedlichen Silvester bedient. Nach zunächst wütendem Abstreiten der Verantwortlichkeit kommt nun durch den Einsatzleiter heraus, dass man bewusst verschwiegen hat, was passiert ist. Begründung: politisch zu heikel! Da fragt sich doch der diesen Satz zu Ende denkende Bürger, ob dann die Polizeiverlautbarungen zur angeblich im Vergleich zur einheimischen Bevölkerung nicht höheren Straffälligkeit von Migranten vielleicht auch unwahr sind, da politisch zu heikel. Die Polizeiführung und die ihr übergeordneten Politiker haben ab sofort ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem.

Dr. Wolfgang Bayrle Weßling

Im Großteil der islamischen Welt gelten (junge) Frauen, die in Figur betonender Kleidung und ohne Begleitung unterwegs, als Schlampen oder Huren. Selbst verschleierte Frauen, die sich ohne familiären Schutz in die Öffentlichkeit wagen, sind nicht sicher. Und Übergriffe auf Frauen durch große Männergruppen nach dem Kölner Muster kennt man von den Demonstrationen während des arabischen Frühlings. In Kairo haben sich auch Polizisten massiv an den sexuellen Übergriffen beteiligt. Wer will, der findet zu dieser Thematik zahllose Informationen. Als Einstieg könnte Frau Sedlmeier zum Beispiel den Zeit-Artikel „Die arabische Schande“ oder den taz-Artikel „Schuld ist immer die Frau“ lesen. Die rechtlichen Hintergründe beleuchtet der Bericht „Frauen unter der Scharia“ von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte.

Bernhard Irlinger Raisting

Die Hilflosigkeit unseres Rechtsstaates im Umgang mit einem pöbelnden Mob vorwiegend junger Männer mit Migrationshintergrund macht Angst. Unsere freiheitlich, demokratische Grundordnung und unsere Wertewelt ist in Gefahr. Wer diese Regeln nicht akzeptiert und einhält, hat sein Bleiberecht auf immer verwirkt. Willkommenskultur hin oder her, es kann und darf nicht sein, dass Polizei und Bürger Angst haben müssen vor außer Kontrolle geratenen Horden junger Männer, die Menschen angreifen, Frauen massiv sexuell belästigen und den Rechtsstaat verhöhnen. Da braucht es auch keine strafrechtliche Obergrenze von 3 Jahren für die Ausweisung. Der viel zu lasche Umgang mit ausländischen Straftätern, die nicht zu Ende gedachte Flüchtlingspolitik, die immer wieder neue kostenintensive Maßnahmen erfordert, wird einen Rechtsruck in der Bevölkerung herbeiführen. Den hat unsere Kanzlerin und ihre Willkommensgefolgschaft alleine zu vertreten. Es sind nicht die Missstände bei der Kölner Polizei, die dieser Eskalation nicht Einhalt geboten hat, es sind die Fehlentscheidungen der Politik und das unakzeptable Fehlverhalten radikaler, gewaltbereiter und nicht integrationswilliger Ausländer, die zu solch schockierenden Auswüchsen führen. Es wird leider nicht dabei bleiben. Die Parallelgesellschaften formieren sich – ein déjà-vu mit den Entwicklungen in Frankreich.

Klaus Kögel Seefeld

Warum die große Aufregung? Frau Merkel hat uns ein anderes Land versprochen und das werden wir auch bekommen, vielleicht den Viel-Völker-Staat Deutschland?

Ingeborg Haag Neuried

Frauen sind kein Freiwild! Sexuelle Übergriffe gehören, unnachgiebig, bestraft. In Köln haben Ordnungsamt und Polizei kläglich versagt. Der Bahnhofsbereich gehört Reisenden und die müssen hier Schutz finden. Eine alkoholträchtige Silvesterparty ist hier nicht unerwartet. So etwas darf im Bahnhofsbereich nicht erlaubt sein. Begrapschen und sexuelle Übergriffe ist kein Delikt nur bei Ausländern und Asylanten. Beispiel das Münchner Oktoberfest. Es gibt wohl kaum eine Wiesnbesucherin, die nicht gegrapscht wurde. Kellnerinnen können ganze Arien davon singen. Zur Oktoberfest-Zeit steigen Vergewaltigungsdelikte steil an. Dabei kommen viele Taten aus Scham nicht zur Anzeige. Und Eigentumsdelikte haben Hochkonjunktur. Sexualdelikte müssen bestraft werden. Aber bitte Rechtspopulisten nicht in der Hetze stärken!

Karl Scheig Puchheim

Es ist für unfassbar, was in Köln, Hamburg und weiteren Städten an Silvester abgelaufen ist. Genauso unfassbar ist es, dass sofort wieder beschwichtigt wird, es wäre unklar, ob Flüchtlinge beteiligt gewesen seien. Alle Zeugen und die Polizei sagen übereinstimmend, dass es junge Heranwachsende aus Nordafrika und dem Nahen Osten waren. Soll uns jetzt weiß gemacht werden, dass es Touristen waren? Dass hier aggressive, alkoholisierte junge Leute aus Ländern mit patriarchalen Strukturen und menschenverachtenden Regeln, insbesondere gegenüber Frauen, sich zusammengerottet haben und sich kriminell gegen Frauen gewandt haben, erfordert sofortige Taten und kein Lamentieren, wie es seit über ein Jahr tagtäglich bis zum Überdruss zu hören ist. Wer hier Schutz sucht und ein besseres Leben, unterliegt ganz eindeutig und nicht verhandelbar unseren Gesetzen. Sie sollen nicht, sondern müssen akzeptieren, dass Frauen in Europa gleichberechtigt sind. Wer das nicht kann, hat in unserem Kulturkreis nichts verloren, der soll in ein Land gehen, in dem er sein Weltbild leben kann. Hier ist Null-Toleranz von unserer Seite gefordert. Wir Frauen und unsere Töchter möchten weiterhin ohne Angst in der Stadt zu Fuß unterwegs sein können und S-Bahn fahren, ohne darauf hoffen zu müssen, dass Polizei in der Nähe ist.

Hannelore Hartmann Starnberg

Flüchtlinge und kein Ende. Es wird einem Angst, wenn man morgens die Zeitung aufschlägt. Unser ganzes Land dreht sich nur noch um ein Thema: Flüchtlinge. Offensichtlich haben wir keine anderen Sorgen mehr bei uns. Die Grünen fordern vom Bund wieder Milliarden für die Integration. Wo kommt auf einmal das viele Geld her? Fast täglich Auseinandersetzungen und Ausschreitungen in den Unterkünften. Von Köln und, wie man heute hört, in vielen anderen Städten muss man wohl nicht mehr reden. Wie soll man sich da noch sicher fühlen? Außerdem kommen täglich 4000 in Bayern an. Jeden Tag ein kleines Dorf! Wo bitte sollen all diese Menschen denn noch hin? Es wird ständig auf Herrn Seehofer geschimpft, aber ich glaube, viele Menschen in unserem Land denken genau so wie er. Nur Frau Merkel lässt sie alle ins Land, sagt aber immer noch nicht, wie wir das schaffen sollen. Lasst und endlich mal auf die Straße gehen und denen in Berlin zeigen, dass wir nicht einverstanden sind mit deren Politik.

Doris Dorsch Weilheim

Es ist wohlfeil, jetzt auf die Polizei zu schimpfen. Der von der Bundesregierung ausgelöste unkontrollierte Zugang von Flüchtlingen und Asylbewerbern, verbunden mit der Losung, ja keine Diskussion über die dadurch ausgelösten Probleme aufkommen zu lassen, hat nicht nur in weiten Teilen der Bevölkerung eine tiefe Verunsicherung über die staatliche Handlungsbereitschaft und -fähigkeit hervorgerufen, sondern hemmt auch die Polizei, notfalls mit Gewalt zuzugreifen, weil sie mit einem öffentlichen Sturm der Entrüstung rechnen muss, wenn sie gegen vorgeblich traumatisierte, hier Schutz suchende Flüchtlinge vorgeht. Also wird lieber geschwiegen, falsch informiert und erst offenbart, wenn über andere Wege die wahren Vorkommnisse zutage treten. Der Ruf nach Verschärfung der Gesetze und der „vollen Härte des Rechtsstaates“ sind Plattitüden. Schon jetzt gibt es beispielsweise den Straftatbestand des Landfriedensbruchs, wonach sich Täter und Teilnehmer strafbar machen, wenn in und aus einer Menge heraus gewalttätig gegen Menschen und Sachen vorgegangen und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestört wird. Die schon während der Silvesternacht angezeigten Taten sind in allen Kulturkreisen unzulässig. Wer sich also nach Aufruf der Polizei nicht entfernt, macht sich schon als Teilnehmer strafbar, weil er als Teil der Menge solchen Handlungen Vorschub leistet. Nach allem, was man weiß, war die Zahl der Polizisten wohl zu gering, um eine tausendköpfige Menge aufzulösen oder gar festzusetzen. Es wäre gut, wenn diese unerhörten Ereignisse jetzt zu einem realistischen Handeln des Staates führen.

Ewald Zachmann Olching

Schon vor Monaten hatte ich die Befürchtung, dass sich der eine oder andere der jungen Männer, die ohne Anhang in unser Land einreisen, sein Bedürfnis nach sexueller Befriedigung - infolge langer Abstinenz - möglicherweise mit Gewalt verschaffen wird. Ist dann noch Alkohol - wie in der Silvesternacht - im Spiel, gehen Hemmungen verloren, welche normalerweise durch die Angst vor strafrechtlichen Maßnahmen in Schach gehalten werden. Ich bin der Ansicht, ein Punkt sollte jedoch unbedingt auch angesprochen werden, nämlich, dass wir diesen Männern die Enthaltsamkeit nicht gerade leicht machen. Auf vielen, für unser Empfinden seriösen Zeitschriften, sind unbekleidete Mädchen abgebildet. In beinahe jedem Spielfilm sind nackte Paare beim Liebesakt zu sehen. Junge Mädchen berichten ganz ungeniert über ihre Intim-Rasur und an welch geheimen Körperteilen sie gepierct sind. Ist es da verwunderlich, dass eine derartige Offenheit in sexueller Hinsicht diese jungen Männer in die Irre führt und sie glauben lässt, die Tabugrenze liege bei westlichen Frauen weit niedriger als bei den Frauen ihres Heimatlandes. Meiner Meinung nach ist hier etwas Empathie auch von unserer Seite erforderlich: nur weil wir uns an die sexuelle Freizügigkeit gewöhnt haben, so dass wir sie zum Teil gar nicht mehr wahrnehmen, wäre es fatal, vorauszusetzen, dass dergleichen die männlichen Zuwanderer genauso kalt lässt. Natürlich kann damit das Verhalten der Täter in Köln, Hamburg und Stuttgart nicht entschuldigt werden, aber wir sollten uns bewusst machen, dass infolge der Diskrepanz zwischen östlichen und westlichen Moralvorstellungen auf uns noch jede Menge Probleme zukommen können.

Annemarie Fischer Wielenbach

„Hilflose Polizei rechnete mit Toten“; Politik, „Übergriffe – was geschieht nun?“; Leserbriefe 8. Januar

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