Schulz will Kanzlerin entmachten

Georg Anastasiadis: SPD auf Droge; Kommentar, Klaus Rimpel: Auf Spurensuche in Würselen; Im Blickpunkt 4./5. Februar

Nun jeder kann zur SPD stehen, wie er will, aber das diese Partei mit Martin Schulz einen Neuanfang wagt, ist zu begrüßen. Auf Ecstasy sind die Genossen mit Sicherheit nicht. Zumindest haben sie ihren Irrweg, den Altkanzler Schröder zu verantworten hat, erkannt. Zudem gehört diese Partei zu den alten demokratischen Parteien, die diese Republik geprägt haben. Wenn diese Partei wieder zu alten sozialdemokratischen Werten zurückfindet, hat die SPD eine Chance verdient. Unsere Kanzlerin kann sich zumindest auf einen spannenden Wahlkampf freuen. Der Satz „Opposition gehört zur Demokratie“ gehört auch mit Sicherheit zu ihrer Denkweise. Also wir können uns auf einen spannenden Wahlkampf einstellen, und ich hoffe, dass hier ein lebhafter Austausch sachlicher Argumente stattfindet und damit den Rechtspopulisten der Schwung genommen wird.#

 Inge Glas Seeshaupt 

In Brüssel ist man froh, dass sie ihn los sind, sagen einige EU-Abgeordnete wie Frau Trebesius. Schulz Karriere in Brüssel ist abgelaufen und er suchte nach einer Anschlussverwendung. In Brüssel vertrat Herr Schulz die Kanzlerin, jetzt will er sie entmachten. Er hinterlässt eine EU, die in ihren Grundfesten erschüttert ist und keine Antworten für die Bürger findet. Schulz möchte die Elite entmachten - und gehört selbst dazu. Schulz selbst standen bis zum Ende seiner Amtszeit als Präsident, des EU-Parlamentes unter anderem 33 Assistenten, 2 Chauffeure und 2 Limousinen zur Verfügung. Für viele ist und bleibt Herr Schulz ein linksideologischer Populist. Sind das nicht neue SPD-weltfremde Ideologien, die uns da begeistern sollen. Glückauf Genossen! 

Roland Marx Poing

Es ist erstaunlich, welch ein Hype um Martin Schulz gemacht wird. Die danieder liegende, ehemalige Volkspartei erhofft sich, dass der Rheinländer als Kanzlerkandidat, mit flotten Sprüchen aus der sozialdemokratischen Mottenkiste, der Partei wieder Leben einhaucht. Hinter dem Rücken der Partei wird zuerst einmal der Vorsitz ausgetauscht. Als Schulabbrecher und Kleinstadt-Linksrevoluzzer hat er es in der Politik weit gebracht. Aber nur mit Wohlfühlsprüchen, Wahlversprechen und wenig Konkretem ist man noch lange nicht für ein Regierungsamt qualifiziert. Auch Schulz will nicht verstehen, dass dieses Land dringend Reformen in fast allen Bereichen benötigt. Insofern ist er Frau Merkel ähnlicher, als er es wahrscheinlich wahrhaben will. 

Chris Dasch Saulgrub im Ammergebirge

Es tut schon gut, wenn da jetzt Jemand kommt, der über Mittelstandsförderung, Steuersenkung und Inländervorrang spricht – endlich kommen wieder relevante Themen für die steuerzahlende Bevölkerung. Das tägliche Schachspiel zur Selbstverteilung von krisensicheren Pöstchen unter den Politikern ist wirklich betrachtenswert. Es gibt keinen anderen Beruf, bei dem man sich in ein paar Jährchen mit „Absitzen“, und intuitiver Meinungsverkündung mehr Rente verdienen kann, als mit 40 Jahren buckeln. Das große Geld kommt dann noch über Nebentätigkeiten, die einem kaum Zeit lassen für den Hauptjob. Komplett qualifikationslos reich werden heißt das Motto – und wenn man einige dieser Herren und Damen reden hört, wünscht man sich, wir hätten die großen Staatsmänner unseres Landes klonen lassen sollen. Die paar ernst zu nehmenden Nachwuchshoffnungen und echten Wirtschaftsexperten, die kamen, wurden wegen Kompetenzgefahr schnell weggeekelt. Großes Glück ist, dass Deutschland im Endeffekt immer mittig bleiben wird, nicht zuletzt aus Gründen der satten Masseträgheit. Die Grünen allerdings sollten sich gebrauchte Franziskanerkutten grün einfärben und auf der Straße als Missionare zu Umweltbewusstsein, Energiesparen, Tierschutz und Barmherzigkeit mahnen, das können die, zu Weltpolitikbeiträgen taugen sie nicht. Der Rest der Randparteien wird sich wegen Sinnfreiheit mittelfristig von selbst auflösen. 

Dr. med. Heinz Knopf Grünwald 

Es liegt aber nicht an Herrn Schulz allein, dass die Wähler plötzlich Licht im Tunnel zu sehen meinen. Frau Merkels Qualifikation als Kanzlerin ist ziemlich unumstritten. Aber der Wähler möchte endlich wieder ein frisches, neues Gesicht sehen! Eine kraftvolle Person, die das Gefühl gibt, dass alles auf der Welt wieder in Ordnung kommt! Die Mutter der Nation wirkt müde, so kommt ein großsprecherischer Typ ohne großen Hintergrund für dieses Amt leicht in die Auswahl. Sehen Sie nur nach Frankreich, da erobert gerade ein smarter Emmanuel Macron die Herzen! Während François Fillon mit seinen mutmaßlichen Betrügereien das alte Establishment präsentiert. Ein Blick auf die Trump USA genügt. Europa wird auf alle Fälle ein neues Gesicht bekommen.

 Margie Abele Weißenfeld

Das Zwischenhoch der Sozen spiegelt nicht unbedingt die Stärke der SPD, ist wohl eher der temporär atmosphärischen Schwäche innerhalb der Union geschuldet, die in gewisser Hinsicht ein etwas zänkisch uneinheitliches Bild abgibt. Wenn „Ikarus“ Schulz die Thermik hold bleibt, jetzt auch noch die Raute kann, ist ein trügerisch weiterer Aufwind für den neuen Heilsbringer der schon tot geglaubten Sozialdemokratie zunächst vorhersehbar. Man darf gespannt sein, ob die fast schon beängstigende Frühform der vermeintlich neuen SPD mit dem Austauschmotor und der glühenden Zündkerze Martin Schulz bis zum Wahltag über die Zeit zu bringen ist. Die Sternschnuppe vom Himmel über Brüssel dürfte umso schneller verglühen, wie die Union zuvorderst ihre divergierenden Vorstellungen in der Flüchtlingspolitik zu synchronisieren imstande ist. Sie hat einfach das bessere Fahrwerk, kleinere Abstimmungsprobleme sind durchaus behebbar. 

Thomas Prohn Erding

Mit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten bringt die SPD die Merkel-CDU in arge Bedrängnis: Zum einen, weil Martin Schulz für viele linksliberale Wähler eine echte Alternative zur angeblich alternativlosen Kanzlerin ist. Zum anderen, weil viele der konservativen Stammwähler der Union nicht nur wegen der Flüchtlingskrise ihrer überdrüssig sind und deshalb bei der nächsten Bundestagswahl nach Alternativen zur Union Ausschau halten werden. Profitieren können davon sowohl die wiederbelebte FDP als auch die systemkritische AfD. Die Union läuft ohne einen echten personellen Neuanfang mit einem(r) anderen Kanzlerkandidaten(in), der/die auch für einen politischen Neubeginn steht, Gefahr, bei der Bundestagswahl zwischen diesen Kräften zerrieben zu werden und allenfalls noch als Juniorpartner einer von der SPD geführten Großen Koalition gebraucht zu werden. Doch wer bringt in der Union den Mut auf, gegen „Mutti“ einen innerparteilichen Putsch zu initiieren? Die Seehofer-CSU bestimmt nicht, denn die hat neuerdings selbst ein Glaubwürdigkeitsproblem: Bis vor Kurzem war sie im Bundestag noch die einzige echte Oppositionspartei. Aber dann war Horst Seehofer einer der ersten, der trotz aller nicht ausgeräumten Differenzen zwischen den Unionsschwestern v.a. in der Flüchtlingspolitik die erneute Kanzlerkandidatur von Angela Merkel vehement und vorschnell unterstützte. Aus diesem selbst verschuldeten Dilemma gibt es für die Union nur einen Ausweg: Sie muss ebenfalls einen externen Kanzlerkandidaten aufstellen. Wie wäre es mit Friedrich März? Ansonsten ist die CDU personell total ausgezehrt und kann mit Ausnahme des hessischen Ministerpräsidenten Bouffier keinen einzigen Ministerpräsidenten mit einem gewissen Charisma mehr vorweisen. Es gibt weit und breit keinen Ernst Albrecht, Gerhard Stoltenberg, Lothar Späth, Walter Wallmann, Bernhard Vogel usw. mehr. Was ist nur aus der CDU unter „Muttis“ Regentschaft geworden? Ein linientreuer, uninspirierter Kanzler(innen)wahlverein. 

Franz Neumair Bad Tölz

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat in seiner Antrittsrede das bekannte Beispiel von der Bankenrettung und der kleinen Verkäuferin gebracht, die wegen einer geringfügigen Verfehlung entlassen wurde - ohne Gehaltsweiterzahlung. Schulz erhielt dafür frenetischen Beifall seiner Parteifreunde. Nun ist stark zu hoffen, dass seine Partei solche Missstände ändert, wenn sie mal in die Regierungsverantwortung kommt. Wie? Das sind sie seit 10 Jahren? Es scheint sehr in Mode zu kommen, dass in Deutschland die Parteien, die an der Macht sind, auch gleichzeitig die Oppositionsrolle ausüben. Da „fordern“ sie, kritisieren sie Dinge, die sie selber ändern könnten. Am einfachsten ist es natürlich, dem jeweiligen Koalitionspartner die Schuld zuzuschieben, der jeweils den gutgemeinten Vorschlägen im Wege steht. Von Seehofer weiß man längst, dass er gerne „Opposition“ betreibt, obwohl seine Partei Regierungsverantwortung trägt. Umschwenken ist sein bewährtes Rezept. Martin Schulz tut es ihm unverblümt nach. Er kritisiert Dinge, die seine Partei längst hätte aufgreifen müssen. Echte Opposition tut not! 

Otto Kellermann Moosinning

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