Jan Ullrich erneut ausgerastet? Polizei ermittelt wohl wegen des Verdachts der Körperverletzung

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Zur Lage der SPD

Schulz gilt als „Verlierer 2018“; Politik 29. Dezember Sebastian Horsch: Eine Chance für die SPD; Kommentar, Dauerpatient Pflege; Politik 3. Januar

Martin Schulz SPD, der seiner Partei einen kräftigen Motivationsschub versprach und diese wieder als die Nummer 1 in der Parteienlandschaft ansiedeln wollte, brach im Endspurt um die Kanzlerschaft vor der Ziellinie stark ein. Aber auch die Rekordläufer Merkel und Seehofer, lagen weit hinter ihrer Form. In ihrer aktiven Zeit, erkannten die Wähler, erhebliche Trainingsruckstände. Die großen Volksparteien, wurden bei der Bundestagswahl im September 2017 schonungslos abgestraft. Beide Regierungsparteien erreichten das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Sie waren also die großen Verlierer im Jahr 2017! Nach diesen Erdrutsch, hätte man erwarten können, dass die Verantwortlichen die Konsequenzen ziehen und von ihren Ämtern zurücktreten. Aber dem Wähler zum Trotz kleben sie weiter auf ihren Thron, statt einer neuen Generation den Weg frei zu machen. Wenn man den jungen dynamischen Parteivorsitzenden der FDP Lindner nachsagt, er habe nach vier Wochen die Jamaikaverhandlungen platzen lassen, dann empfinde ich diese Anschuldigung schlicht pervers. Er hatte den Mut, seinen Mitstreitern den Kochlöffel aus der Hand zu nehmen, die wochenlang nichts anderes zustande brachten, als ihr eigenes Süppchen zu kochen. In diesen Zusammenhang ist es schon einmalig - zumindest in unserer Nachkriegsgeschichte, wenn ein Bundespräsident die Parteien aller Couleur ins Gewissen reden muss Verantwortung für unser Vaterland zu übernehmen 1 Bei den Sondierungsgesprächen, die anfangs Januar 2018 zwischen Union und SPD stattfinden, muss sich insbesondere Martin Schulz erklären, wie er den Rückzug von der Opposition in die Große Koalition einbringen will. Auf einem sicheren Sprungbrett dürfte er sich nicht fühlen, mischen doch seine Genossen kräftig mit. Die Fraktionsvorsitzende Frau Nahles nahm kein Blatt vor dem Mund und erklärte, dieses Mal bekommt die Union ordentlich etwas auf die Fresse. Und ebenfalls aus den Reihen der SPD ist zu hören, diesmal muss die Union eine große Portion an Fleisch liefern, das heißt, wir stellen die Minister. Und Karl Lauterbach, der wieder einmal aus seiner verstaubten Mottenkiste seine Reformpläne herausholt, giftet, ohne die Einführung der Bürgerversicherung, gibt es nicht den geringsten Hauch für eine Annäherung. Also darf man gespannt sein, wie das Pendel zum Politbarometer ausschlagen wird. 

Eugen Simbeck Wolfratshausen

Traum der SPD Es gibt tatsächlich noch Menschen, die bei den bevorstehenden schwarz-roten Sondierungsgesprächen an eine Chance für die SPD glauben, wenn sie das Thema Pflege ins Zentrum rücken. SPD-Kanzlerkandidat Schulz hätte mit seiner SPD bereits seit einiger Zeit am „Neustrat der Pflege“, wie er es bereits im Wahlkampf ankündigte, arbeiten können. Stattdessen „schlug er sich in die Büsche“ und entschied sich mit seiner SPD für die Opposition, um sich zu erneuern, obwohl die SPD-Wähler ihre Partei in der Regierung sehen wollten. Was hat sich seitdem in der SPD geändert? Außer einigen zusätzlichen Maximalforderungen nichts. Aus diesem Grund wird auch der ehemalige Parlamentspräsident, Norbert Lammert (CDU) recht behalten, dass die schwarz-roten Sondierungsgespräche scheitern werden und es Neuwahlen geben wird, aber ohne Angela Merkel. Gerade wegen des „Hin und Her“ in der SPD wird sie noch mehr Wähler verlieren, mit dem Ergebnis, dass die CDU/CSU mit den Grünen eine Regierungskoalition bilden werden. 

Rainer Lau Steingaden

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