SPD-Komödie

Georg Anastasiadis: Albtraum ohne Ende; Kommentar 14. Februar

Sie haben schon Recht: mehr Wechsel in der Führungsspitze und mehr Personalquerelen als in der SPD gibt es allenfalls noch bei 1860 München. Was die „ausweglose Lage“ betrifft, in der sich die Sozialdemokraten als Partei in den 50er und 60er Jahren befanden, muss ich Ihnen aber schon ein wenig widersprechen. Als einer, der die ersten Nachkriegsjahrzehnte miterlebt hat, erinnere ich mich sehr genau, dass das Wahlvolk ebenso gespalten war wie die Parteienlandschaft selber. „Marktwirtschaft“ brachte man eher mit „gerechten Lohn vorenthalten“ in Verbindung. Und mit der „Landesverteidigung“, die damals „Wiederbewaffnung“ hieß, stach Konrad Adenauer mit seiner CDU bei der Kriegsgeneration, die gerade erst die Uniform ausgezogen hatte in ein Wespennest. Mit ihrem „Nein“ hatte sich die SPD nicht von „ihren“ Wählern entfremdet, sondern genau deren mehrheitliche Meinung vertreten. „Aussichtslos“ war die Lage insofern, dass so keine neuen Wählerschichten zu gewinnen waren. Das Godesberger Programm unter der Federführung von Herbert Wehner wollte das Parteiprogramm von der Arbeiterpartei sanft hin zur politischen Mitte bewegen, was ihr auch gelang bis hin zur Regierungsübernahme durch Willy Brandt. Die unheilvolle Entwicklung begann, als die SPD auf ihrem weiteren Marsch zur Mitte naturgemäß irgendwann auf Tuchführung mit der Union war. Lafontaine wollte das Profil der Partei wieder schärfen, indem er den Rückzug nach links antrat. Gerhard Schröder war es schließlich, der das sozialdemokratische Grundverständnis endgültig weichspülte. Sein Erfolg gab ihm recht, auch weil er zur rechten Zeit am rechten Ort war: Helmut Kohl wollte keinen Wechsel, aber das Wahlvolk sehnlichst. Dass Gerhard Schröder seine Politik den Wirtschaftsinteressen angedient hat - siehe Hartz IV - hat seinen Erfolg allerdings nicht nachhaltig gemacht und schon gar nicht den seiner Partei. Nach zwei GroKos und bald vielleicht der dritten ist es in der Mitte unglaublich eng geworden. Unionsparteien und SPD unterscheiden sich in ihren Parteiprogrammen ungefähr so signifikant wie die Neujahrsansprachen von 2017 und 2018. Anstatt ihre Partei zur besseren CDU umzubauen sollte sich die SPD mal hinterfragen, wo ihre Wähler eigentlich geblieben sind, die ihr gerade noch 20 % einbringen. Doch nicht etwa zu den Grünen abgewandert, die man seit Helmut Schmidt als Konkurrenz erst ernstgenommen hat, als es zu spät war? Oder zu den Linken, die bis heute „bäh“ sind? Oder sollten gar Wähler zur „anderen“ Mitte gewechselt sein? Wie bitte soll sich eine SPD als Kanzlerpartei jemals wieder profilieren, wenn sie mit denen, die sie ablösen will, gemeinsame Sache macht? Ach gäbe es doch so was wie, sagen wir mal, politischen Anstand. Herr Schulz samt seiner Verlierer-Crew, Frau Merkel samt Kauder, Röhe, Gabriel und weiteren Verlierern wären ebenso noch am Wahltag zurückgetreten wie Horst Seehofer als Ministerpräsident. Und die Grünen mit ihrem Tandem! Was hätten sie allesamt den Menschen für ein unsägliches Theater erspart. Herr Steinmeier hätte den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen mit denselben Parteien, aber neuem, frischem tatendurstigen Personal. Rosarot? Blauäugig? Ich fürchte „JA“. Aber schlimmer hätte es auch nicht kommen können. Am Ende haben Sie recht, und der Albtraum geht tatsächlich weiter. 

Robert Klingensteiner Herrsching am Ammersee

Eigentlich sollte es wohl ein Faschingsgag werden, jetzt wird es ein Aprilscherz: die Inthronisation von Andrea Nahles. Keine Freude mehr an Personaldebatten, wir schauen nur noch nach vorn. Nach vorn, nicht nach links und nicht nach rechts, schon gar nicht zurück, sagte der strenge kommissarische Olaf Scholz am Dienstag. Welch begeisternder Stil! Gebrochene Versprechen, Intrigen, hohle Phrasen bis zum Überdruss, ein Hü und Hott, Erpressung (= Verhandlungsgeschick). Ist er nicht bewundernswert, der würdevolle Kampf der SPD gegen Politikverdrossenheit? So macht Politik wieder Spaß, so wird Vertrauen geschaffen. 

Alfred Jakob Wolfratshausen 

Es fährt ein Zug nach nirgendwo. – Wer am Schulz-Omat ein Ticket für den sagenumwobenen Schulz-Express gezogen hatte, musste feststellen dass er eine Berg-und, vor allem Talfahrt gebucht hatte. Mit unangekündigten Achterbahn-Elementen, drei Landtagswahl-Desastern und dem schlechtesten Bundestagswahl-Ergebnis, ever, führte der Kanzler-Kandidat sogar den härtesten SPD-Magen an die Grenze der Belastbarkeit. Ein darauffolgendes Zickzack, Oppositions-Regierungs-Reinraus brachte die gesamte Partei ins Schlingern. Nachdem sich die erklärte persönliche Nicht-Beteiligung in einer Regierung zur Außenminister-Ambition bei Verzicht des Vorsitzes wendete, war die letzte falsche Weiche gestellt. Das Schlingern des Schulz-Express’ war zur alarmierenden Bimmelbahn verkommen und kam auf dem Abstellgleis entgleist zum Stillstand. Am Prellbock standen die Genossen Schulz und Gabriel, einer mit Haaren im Gesicht, der andere mit Haaren auf den Zähnen. Wenn man ganz still war, konnte man ein Lied hören: Schulz war nur der Boss-a-Nova. 

Wolfgang Baumann München

Die SPD droht an Fehlern aus der Vergangenheit zu scheitern. Nicht die Großen Koalitionen von 2005 und 2013 sind für den Niedergang der SPD verantwortlich, sondern ihre „Agenda“-Politik, die im Bündnis mit der Union modifiziert fortgesetzt wurde. Dass die SPD nach 1998 die Hälfte ihrer Wähler verloren hat, ist einerseits der Enttäuschung vieler Menschen über ihre Regierungspraxis geschuldet - und andererseits der Tatsache, dass sie ihre Stammklientel, die damals noch aus Facharbeitern bestand, durch eine Prekarisierung der Arbeitswelt mit zerstört hat. Unter dem Damoklesschwert von Hartz IV akzeptierten Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften schlechtere Arbeitsbedingungen und sinkende Löhne. Heute ist der Niedriglohnsektor, in dem fast ein Viertel aller Beschäftigten tätig sind, das Haupteinfallstor für Erwerbs-, Kinder- und spätere Altersarmut. Statt die antisoziale Linie des Regierungsflügels von Helmut Schmidt über Gerhard Schröder zu Martin Schulz fortzusetzen, muss sich die Partei wieder in die Tradition von August Bebel und Willy Brandt stellen. Brandt hat es mit seiner Ost- und Entspannungspolitik, dem Versprechen, mehr Demokratie wagen zu wollen, und dem Programm der inneren Reformen seinerzeit geschafft, aus einer Juniorpartnerschaft mit der Union heraus den Regierungs- und Politikwechsel herbeizuführen. 

Dr. Wolfgang Doster Erding

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Deutschland, wohin gehst du?
Rempler zwischenPolitik und Justiz;Politik 17. August
Deutschland, wohin gehst du?
Fässer ohne Boden
Marcus Mäckler:Eine Frage des Geldes;Kommentar 16. August
Fässer ohne Boden
Die Not ist groß
Christian Deutschländer:Charmeoffensive fürdie Russlanddeutschen;Politik 17. August
Die Not ist groß

Kommentare