Potenzial an guten Abgeordneten

Georg Anastasiadis: Keine Monarchie; Kommentar,SPD: Das grenzt an Selbstzerfleischung; Leserforum 13. Februar,Entbehrt jeden Demokratieverständnisses; Leserforum 12. Februar

Wer hoch hinauf steigt, kann tief fallen. Das hat Martin Schulz erlebt. Wer sich als Politiker in diesen Sphären bewegt, muss wissen, dass er getreten wird, auch wenn er am Boden liegt. Vor allem, wenn er unverantwortliche Fehler macht. Hätte er diese fatale Aussage am Wahlabend nicht getan, wäre der Bundesrepublik einiges erspart geblieben. Somit hat er es selbst zu verantworten, dass er nun (leider) getreten wird. Mitleid? Nicht wirklich! Vor allem, weil ich ihn (leider) selbst gewählt habe. 

Markus Kammermeier Odelzhausen

Die Regierungsbildung ist wirklich schwierig und ich hoffe sehr, dass die SPD unter welcher Führung auch immer, endlich ihre Querelen beendet. Aber was mich persönlich oft ärgert, sind die Wissenden die schon im Vorfeld alle Pannen, alle Fehlentscheidungen etc. beurteilen können. Wenn es denn mit der SPD zu einer erneuten Regierungsbildung kommt, beginnt erst die parlamentarische Arbeit und wir werden sehen wie gut oder wie schlecht dieses Parlament für Deutschland arbeiten wird. Die Kanzlerin wird sich daran messen lassen müssen, wie weit lässt sie neue und jüngere Abgeordnete ihrer Partei mit eigenen Ideen und Machtansprüchen zu. Das sie gut tun wird ihre Nachfolge zu regeln, sollte sie zumindest verinnerlicht haben. Beide Parteien CDU und SPD ,haben ein Potential an guten Abgeordneten und wir erleben gerade, wie auch in den Bundesländern eine andere und jüngere Generation das Ruder übernimmt. Also geben wir doch dem neuen Parlament und der neuen Regierung erst einmal eine Chance. 

Inge Glas Seeshaupt

Ich habe im Laufe meines Lebens die Erfahrung gemacht, dass man Politikern, deren Handlungsmotiv Kalkül und nicht Überzeugung ist, sehr schnell überdrüssig wird. Deshalb wurde es mir - als an Politik interessierter Bürgerin - immer mehr zum Gräuel, Martin Schulz in beinahe allen TV-Nachrichten sehen zu müssen. Sein Bemühen um eine eigene Note durch bewusst kalkulierte Pausen inmitten seines Redeflusses, seine gekünstelte Jovialität Kollegen gegenüber, sobald er bemerkte, dass eine Kamera auf ihn gerichtet war, das und vieles andere trug nicht gerade dazu bei, ihn sympatischer zu machen. Dieser Anblick bleibt mir und Gleichempfindenden künftig erspart! Aber was folgt nach? Ein Mann aus Hamburg mit ähnlichem Nachnamen, der ein wahrer Meister für die Verwendung von hohlen Phrasen ist, welche nur Menschen, die mehr aufs Sehen als aufs Hören ausgerichtet sind, zufrieden stellen können. Man mag über Andrea Nahles denken, was man will, mir sind Menschen, bei denen man weiß, woran man ist, auf jeden Fall lieber als jene, die sich nicht fassen lassen, weil sie einem wie glitschiges Getier, ständig aus der Hand flutschen. Zu dieser Kategorie zählt meiner Meinung nach auch Olaf Scholz, wohingegen ich Frau Nahles für die einzige Person in der SPD halte, die das Zeug hat, wieder Ordnung in diese Partei zu bringen. Sie ist realistisch, mutig und kämpferisch und sie scheut sich nicht, auch mal Tacheles zu reden. Das sind Eigenschaften, über die angesichts der gegenwärtigen politischen Erfordernisse jeder im Namen des Volkes handelnde Politiker verfügen sollte. 

Annemarie Fischer Wielenbach

Sehr geehrte Frau Ziegler, ich finde es unfair, was sie der SPD alles gleichzeitig vorwerfen und teilweise auch gegenstandslos. Ist nicht die NoGroKo-Kampagne, so umstritten ihre Mittel auch sein mögen, genau gegen diese zunehmend nach Machtpolitik aussehende, viel zu alternativlos wirkende Große-Koalitions-Politik der beiden großen Volksparteien gerichtet? Außerdem stelle ich mich entschieden gegen die Aussage, dass all die Neueintritte nur zum Stimmenfang gedient haben sollen. Aus allen Eintrittskampagnen geht vor allem die Botschaft, „Tritt ein, bestimme mit“, hervor, ein Aufruf zur Beteiligung. Dass sich die Leute, die ohnehin einer GroKo ablehnend gegenüberstanden, nun eher von den Jusos und anderen GroKo-Gegnern animiert fühlten der Partei beizutreten, bezweifle ich nicht, es ist aber auch nicht verwerflich, denn genauso gab es Leute, die eine GroKo in der aktuellen Situation befürworten, und sich nun angesprochen fühlten beizutreten und mitzubestimmen. Und dass Leute jetzt beitreten um mitzubestimmen ist Demokratie, wie sie sein soll, und entbehrt keinerlei Demokratieverständnisses. Denn es ist absolut richtig, dass die SPD-Mitglieder nun als letzte Instanz in einer demokratischen Partei über den Beitritt ihrer Partei in eine Regierung abstimmen. Das ist das System der repräsentativen Demokratie, in dem Parteien und ihre Entscheidungsfindung eine entscheidende Rolle übernehmen, im wahrsten Sinne des Wortes. Parteien, die demokratisch sind und denen deswegen auch jeder beitreten kann um mitzuentscheiden und mitzugestalten. Und bei uns, als internationalistische und die Jugend inklusivierende Partei, dürfen das auch Menschen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder die nach deutschem Recht noch minderjährig sind, die aber durch ihr Engagement und ihre Beiträge mehr für die Demokratie in unserem Land tun, als die volljährigen gebürtigen Deutschen, die nur darüber schimpfen. 

Max Krimmer FS

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