Syrer in der Bundeswehr?

Christian Deutschländer: „Pinsel statt Panzer?“; Kommentar, und „Der energische Auftritt der Ministe-in“; Politik 13./14. Februar

Frau von der Leyen hat vollkommen Recht, wenn sie feststellt, dass der Wiederaufbau der zerstörten Städte in den von Kriegswirren überzogenen Ländern in erster Linie die Aufgabe derer ist, die dort zu Hause sind. Doch mit ihrem Vorschlag, die Flüchtlinge in Handwerksberufen auszubilden, macht sie den zweiten Schritt vor dem ersten. Zunächst müssen diese Länder doch so weit befriedet werden, dass ein Wiederaufbau erst möglich wird. Und das ist doch wohl ebenso in erster Linie die Aufgabe der Menschen, die dort zu Hause sind! Richtig wäre es daher, den waffenfähigen Männern dieser Länder eine militärische Ausbildung zukommen zu lassen und sie dann in die Verbände einzugliedern, die die Befriedung durchführen sollen. Jetzt macht man es so, dass man diesen Männern hier in Sicherheit einen Unterschlupf gewährt, während die jungen Männer anderer Nationen, darunter wohl auch bald von uns, für die Flüchtlinge die Kohlen aus dem Feuer holen sollen. Also höchste Zeit, die Flüchtlinge für die wichtigste Aufgabe ihres Lands heranzuziehen.

 Peter Haussmann München

Frau von der Leyen will die Bundeswehr „zehntausende syrischer Flüchtlinge“ ausbilden, in zivilen Berufen, u. a. zum Minenräumer und Sanitäter. Später will sie Stufe zwei zünden und eine militärische und polizeiliche Ausbildung anbieten, vielleicht mit Frankreich zusammen. Seit ich gelesen habe, dass jeder gesunde männliche Syrer über 18 Jahre in Syrien eine 24-monatigen Wehrpflicht unterliegt, ist mir der Gedanke gekommen, dass Merkel diese Leute ganz gezielt angelockt haben könnte, um mit ihrer Hilfe entweder die Bundeswehr aufzustocken, oder besser noch die von ihr favorisierte europäische Armee und Polizei ins Leben zu rufen. Uns wird das ganze Unternehmen jetzt als humanitäre Idee verkauft, über die selbst die zuständigen Wehrexperten vorab nicht unterrichtet worden sind. Die Syrer sollen nämlich angeblich nach ihrer Ausbildung nach Syrien zurückgeschickt werden. Die bei uns angekommenen Syrer haben sich für ein Leben in Deutschland entschieden, wenn sie jetzt eine Staatsanstellung bekommen und dadurch auf jeden Fall ein Bleiberecht, plus den Anspruch auf Familiennachzug erwerben, weil sie ja dann ihre Familie selbst ernähren könnten, werden sie vermutlich nicht freiwillig nach Syrien zurückgehen. Deutschland und die EU schaffen sich eine arabische Fremdenlegion, was auch dem immer wieder ausgesprochenen Wunsch der Amerikaner entspricht, dass wir uns verstärkt an internationalen Konflikten beteiligen sollen, weil sie nicht mehr alleine die Weltpolizei spielen wollen.

Margit Menter Fischbachau

Die Konferenz Siko in München,brachte positive Aspekte in der Flüchtlings- Frage, durch Frau Ursula von der Leyen. Unsere Verteidigungsministerin hat das Ei des Kolumbus gefunden. In dem ganzen Chaos der Suche nach Lösungen, der Hilflosigkeit der Politiker, dem Tauziehen von Ost und West, hat Frau von der Leyen einen Weg gefunden, der Hoffnung gibt. Der vernünftige Einsatz der Bundeswehr, unblutig dem syrischen Volk zu helfen, kann die jungen Syrer beschäftigen. Ihnen Studium, Arbeit und Ausbildung, geben nach den Fähigkeiten des Einzelnen aufgeteilt und für Mütter, Kinder, Alte und Kranke muss gesorgt werden. Deutschland sollte Syrien betreuen. Andere EU Länder ein anderes Krisenland. So würden sich die unguten Streit bringenden Sammel- Unterkünfte auflösen. Die Idee muss schnell verwirklicht werden! Neugierig bin ich. Wer gegen diesen Vorschlag, Einspruch erhebt.

Helga Velhorn Königsdorf

Bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz in München werden hochrangige Politiker und Militärexperten über die dramatische Situation in den arabischen Ländern vermutlich intensiv diskutieren. Die Sicherheitskonferenz gehört zu den umstrittenen Konferenzen, insbesondere wenn es darum geht, Sinn und Zweck von Konferenzen festzustellen. Wir meinen jedoch, diese Konferenz wird eine der letzten Möglichkeiten sein, sich auf eine gemeinsame Strategie gegen aktuelle kriegerische Auseinandersetzungen zu verständigen. Mit einer hohen Wahrscheinlichkeit wird es sonst zu einem sehr großen Konflikt kommen, der auch als Krieg der ganzen Welt bezeichnet werden kann. Der Leiter der Sicherheitskonferenz, Herr Botschafter a. D. Wolfgang Ischinger sagt zur Situation in Syrien: „Wenn es gar nicht anders geht“, könne es nötig sein, auch militärische Macht einzusetzen, um einen Frieden zu erzwingen. Europa habe zu lange weggesehen und trage Mitverantwortung für die menschliche Katastrophe in dem Land.“ Wir sind der Ansicht, die immer massiver werdenden Luftschläge, insbesondere in Syrien (ganz gleich von welcher Seite durchgeführt) führen in die endgültige Ausweglosigkeit. Bedeutende Militärfachleute weisen darauf hin, dass sich der Konflikt ohne den Einsatz von einheimischen Bodentruppen nicht lösen lässt. Eine Lösung muss von den Menschen im jeweiligen Land mitgetragen und mitverantwortet werden. Der bloße Interventionismus der großen Militärmächte ohne Aussicht auf Einsetzung eines gerechteren Regierungssystems kann selbst ein Verbrechen an der Menschlichkeit sein. Gerade die Militärgeschichte enthält hierzu genügend Beispiele. Was spricht also dagegen, wenn die aus ihrem Heimatland geflohenen jungen wehrfähigen und hoch motivierten Männer (nach Schätzungen von Experten befinden sich mittlerweile mehrere Zehntausend in Deutschland) die Möglichkeit erhalten, sich für eine Exilarmee ausbilden zu lassen? Nur so können sie ihre daheim gebliebenen Angehörigen vor Terror schützen und das eigene Land verteidigen. Die Ausbildung muss unter einem Mandat der Uno bzw. Nato und außerhalb des Konfliktlandes erfolgen. Die Einsatzverantwortung für die ausgebildete Exilarmee kann dann der ggf. international anerkannten Exilregierung übertragen werden. Sinnvoll kann auch eine Einsatzführung unter einem Mandat der Uno/Nato sein.

Jana und Ludwig Degenhart Freyung

Es ging Ursula von der Leyen sicherlich nicht darum zu vermelden, dass die Flüchtlinge bei der Bundeswehr ausgebildet werden sollen. Vielmehr nutzte sie die Gelegenheit, international die Botschaft zu versenden, dass die Flüchtlinge nach Kriegsende zurückkehren müssen, um ihr Heimatland wieder aufzubauen. Von der Bundeskanzlerin gab es dagegen solche Worte bisher nur einmal auf einem Landesparteitag in Mecklenburg, aber noch nie von Berlin aus. Somit ist die Rede der Verteidigungsministerin auch als ein Schuss gegen die Politik der Kanzlerin zu sehen. Respekt!

 Albert Orterer Wackersberg

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