Makabre Ironie

Georg Anastasiadis: Ein Scherbenhaufen; Kommentar 19. April

Der Vorgang ist schon von einer makabren Ironie: Ausgerechnet unser liberales politisches System, das den in Deutschland lebenden türkischen Bürgern das Privileg einer doppelten Staatsbürgerschaft gewährt, hat wohl maßgeblich zum Erfolg des von Erdogan initiierten Referendums beigetragen. Mindestens jeder zweite türkische Wähler in Deutschland hat am Ostersonntag der Einführung eines autoritären Präsidialsystems in seinem Herkunftsland zugestimmt, wie man inzwischen definitiv weiß. Dieses Votum war mit hoher Wahrscheinlichkeit das Zünglein an der Waage, das Erdogan und seinen Anhängern eine hauchdünne Mehrheit gegenüber den oppositionellen Kräften beschert hat. Nun fehlt nur noch, dass die Türken in Deutschland über ein weiteres Referendum auch noch über die Einführung der Todesstrafe in ihrem Heimatland abstimmen können, sollte Erdogan für seinen Plan im türkischen Parlament nicht die erforderliche Mehrheit bekommen. Die Todesstrafe als Mittel der Strafjustiz widerspricht diametral dem Geist des Grundgesetzes.

 Karin Motz-Glasow Schongau

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