Verlorenes Vertrauen

Mike Schier: „Die Grünen wollen weg vom Öl“; Politik 17. Januar

 Auch diesmal wird mit der Vergesslichkeit der Wähler gerechnet, was aber bei den Geschädigten nicht funktioniert. Es sei daran erinnert, dass Rot-Grün auf Druck des Finanzministeriums beschlossen hat, die ökologische und vernünftige Alternative Pflanzenöl zu besteuern. Dabei hatte man noch die Frivolität, die stufenweise Besteuerung als Steuerermäßigung zu bezeichnen, weil Sojaöl als Treibstoff sofort mit 45 Cent Energiesteuer belegt wurde, heimisches Rapsöl bis jetzt nur mit 18 Cent. Das Endziel 45 Cent auch bei Raps wird nur deshalb nicht mehr verfolgt, weil der Rapsölabsatz von 800 000 Tonnen auf zuletzt 65 000 t zusammengebrochen ist. Bis dahin sind Millionen Euro in die Förderung der nachwachsenden Treibstoffe geflossen, die nach dem Zusammenbruch des Marktes für Biosprit verloren sind. Neben den tausenden von Arbeitsplätzen ist auch unendlich viel Vertrauen in die Politikerkaste verloren gegangen. Wer hierzulande einen Bleistift unberechtigt vom Arbeitsplatz mitnimmt, kann entlassen werden, wer den Steuerzahler um viele Millionen schädigt, darf sich als Heilsbringer aufspielen.

Georg Lohmann München

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