Fliegerbombe in Regensburg gefunden

Fliegerbombe in Regensburg gefunden

Große Koalition:

Die Wähler wurden ausgetrickst

Sie regieren abMittwoch Deutschland;Blickpunkt 10./11. März,Georg Anastasiadis: Der Neuanfang der SPD: Ohne Gabriel, mit Giffey; Kommentar 10./11. März

Wär’ er nur in Brüssel noch geblieben als entlassener Euro-Präsident, wär’ die SPD geblieben die Partei, die jeder kennt. Martin Schulz ist es innerhalb eines Jahres gelungen, die ehemalige stolze Volkspartei ins Nirwana hinabzustürzen. Und das unter den Augen erfahrener Politiker wie Olaf Scholz, Sigmar Gabriel u.a. Unbegreiflich.

Serien von Versprechungen – keine GroKo und andere Parolen und Schlagwörter – schüttete er über gutgläubige SPD-Anhänger aus. Ergebnis: zigtausende neuer Mitglieder. Der Bundespräsident bestand auf Verhandlungen. Das Resultat rühmte Schulz, dass es deutlich die Handschrift der SPD trage. Damit nicht genug, es gab auch Stimmen (u.a. Thomas Oppermann), die prahlten, die Union über den Tisch gezogen zu haben. Wer soll jetzt noch glauben, dass hier der Grundstein für die angestrebte stabile Regierung gelegt wurde? Eine so schwache Kanzlerin, die sechs Ministerien einschließlich des so wichtigen Finanzministeriums an eine 20-Prozent-Partei vergibt, wird nicht viel Freude haben im Umgang mit ihren politischen Gegnern in der Regierung. Die Neubesetzung des Außenministeriums anstelle von Sigmar Gabriel mit dem unbekannten, farblosen Heiko Maas löst Unbehagen aus. Martin Schulz oder Thomas Oppermann bleiben uns wenigstens erspart.

Personalentscheidungen hin oder her: Ein ganz wichtiger Punkt fehlt. Die bereits vom ehemaligen Bundestagspräsidenten Lammert vorgeschlagene Reduzierung der Abgeordnetenzahl. Nicht selten ist der Plenarsaal nur zur Hälfte besetzt. Die leeren Plätze sind eine Beleidigung für die Wähler.

Karl-Heinrich Kuhlmann
Fürstenfeldbruck

Die Wähler wurden mit der GroKo ausgetrickst. Seehofer haben wir nach Berlin verloren und über Söder ist der Himmel grau, nicht mehr blau. Merkel wird noch geduldet, nicht mehr geliebt. Trump schimpft auf die EU und Deutschland, verlangt 25 Prozent zusätzliche Steuern von uns. Haben Schäuble und Merkel Amerika beim Export in der Vergangenheit über den Tisch gezogen? Ganz unschuldig können sie nicht sein, da Trump so verschnupft ist. Friede, Freude, Eierkuchen sehen anders aus, aber Nahles wird es schon richten. Ich hoffe nur, das ist die einzige Stinkbombe, die ans Licht gekommen ist, auf weitere können wir verzichten.

Helga Mielenz
Oberhaching


Die Nominierungs-Show von Andrea Nahles kann nicht überzeugen. Zum einen zeugt es von keinem guten demokratischen Stil, bevor man überhaupt zur Parteivorsitzenden gewählt worden ist, bereits so aufzutreten, als wenn man jenes Amt bereits bekleiden würde. Zum anderen existiert trotz der Nominierung der Neuköllner Bezirksbürgermeisterin das insbesondere für die Glaubwürdigkeit des Neuanfangs der SPD nicht unerhebliche Problem, dass die meisten sozialdemokratischen Minister schon seit etlichen Jahren zur Parteispitze zählen und dementsprechend selbst deren missliche Lage mitzuverantworten haben. Deshalb spricht leider sehr viel für ein „Weiter so“, zumal das größte Defizit der nächsten Großen Koalition von Angela Merkel ohnehin der fehlende Mut für ein eigenständiges Digitalministerium bleibt, wodurch es schon einem Wunder gleichkäme, wenn der Breitbandausbau ebenso wie eine Diskussion über einen besseren Datenschutz als Bürgerrecht endlich beschleunigt werden! 

Rasmus Ph. Helt
Hamburg (Elbinsel)


Herr Anastasiadis hat in seinem Kommentar über den Neuanfang absolut Recht. Herr Schulz ist wie vom Erdboden verschwunden. Frau Nahles ist mit Sicherheit keine Sympathieträgerin. Und nun tauscht man auch noch den seinerzeit beliebtesten Außenminister Sigmar Gabriel gegen den farblosen Heiko Maas aus. Der Wähler der SPD kann das sicher nicht verstehen. Auf diese Art wird die SPD keine zusätzlichen Wähler gewinnen. 

Klaus Schlüter
Krailling

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