Ein große Herausforderung

Jeder Zweite hadert mit Demokratie; Titelseite 8. Februar

50 % Unzufriedene, 18 % notorische Nichtwähler und 40 % Wechselwähler sind das Ergebnis einer Umfrage. Die Gründe dafür sind: Innere Sicherheit, Terror, Flüchtlinge und Zuwanderung und als Fazit wird festgestellt, dass die ermittelten Ergebnisse eine große Herausforderung für die Demokratie seien. Da ja bekannt ist, wer für diese Situation in unserem Land die Verantwortung trägt, ist doch die Frage, warum auch in diesem Fall der Bock wieder zum Gärtner gemacht werden soll, erlaubt.

 Johann Neumeier Unterammergau

Die Hans-Seidel-Stiftung hat also festgestellt, dass jeder zweite Bürger mit der Demokratie hadert und führt dies auf sogenannte emotionsgeladene Themen zurück. Mir scheint, da macht man es sich doch etwas sehr einfach, denn die Menschen hadern an einer Demokratie, die man ihnen als solche verkaufen will, obwohl der Begriff Plutokratie wohl eher zutreffen dürfte. Außerdem dürften die fleißigen Bürger in erster Linie an einem Wirtschaftssystem hadern, welches man ihnen als soziale Marktwirtschaft verkaufen will und in der Realität ein ungezügelter Kapitalismus ist, bei dem immer mehr Menschen wirtschaftlich auf der Strecke bleiben. Sollte dem nicht bald Einhalt geboten werden, insbesondere weil dadurch auch die Altersarmut rasant steigt, dann dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, wann wir vor einem Bürgerkrieg stehen werden und gerade hier könnte die bis heute ungelöste Flüchtlingspolitik und der Terror zum Brandbeschleuniger werden. Da jedoch bekanntlich die Hoffnung zuletzt stirbt, dann hoffen wir einmal das Beste, dass Deutschland – nicht zuletzt aufgrund seiner geschichtlichen Erfahrungen – im letzten Moment doch noch die Kurve bekommt. 

Axel C. Baumgart Rottach-Egern

Dass nachdenkende Menschen, mit der Form der praktizierten Demokratie unzufrieden sind, verwundert nicht. Alle vier bis sechs Jahre mal ein Kreuzerl auf einer Proporzkompromissliste zu machen und dann das Maul halten zu sollen, genügt nicht mehr. Das Argument, es ginge uns ja wirtschaftlich gut, ist eine Verhöhnung der Intelligenz des Volkes. Wer es wagt, das Handeln der elitären Auserwählten in Frage zu stellen, wird als Populist verunglimpft. Dabei wäre Populist, das heißt dem Volk verbunden, eigentlich eine Ehrenbezeichnung, anders als die, die ihren Wählern nach der Wahl den Stuhl vor die Tür stellen, um dann im stillen Kämmerlein die Interessen irgendwelcher Lobbyisten zu fördern. Ist es Demokratie, wenn Gesetze von interessierten Betroffenen formuliert werden? Ist es Demokratie, wenn Abgeordnete verkünden nur sich selbst und nicht ihren Wählern verbunden zu sein (Herr Bernd Fabritius, CSU, sinngemäß)? Ist es Demokratie, wenn weite Bereiche der nationalen Selbstbestimmung, ohne Zustimmung der Betroffenen, an die EU abgegeben werden? Eine Institution, deren Konstrukt dem Kommunismus entlehnt ist. Mit nicht gewählten Kommissaren, die sowohl Legislative als auch Exekutive vermischen. Kommissare die nicht zur Verantwortung gezogen werden können von den gewählten Volksvertretern des Parlaments (=Volkskammer), die fast keine Befugnisse haben, außer ab und zu abzunicken. Ist es Demokratie, wenn ein Volk ohne Abstimmung, seine Währung abgeben und schlecht fremd verwalten lassen muss? Beispiele gäbe es noch zu Hauf. Wenn auch nur der Ansatz zu einer Erkenntnis und Veränderung erkennbar wäre, hätte die echte Demokratie gewonnen. 

Hans Pfleger Olching

Jeder Zweite hadert mit der Demokratie, es stellt sich auch die Frage: Wie lange so eine Demokratie noch hält und was kommt danach, wo geht die Reise hin? So schauen wir doch einmal ins „Trump Land“ - und in die Welt hinaus, da passiert allerhand, es scheint die Ordnung und die Systeme brechen irgendwie langsam zusammen und die Welt versinkt im Chaos, Armut und Reichtum prallen aufeinander. Was und wer kann uns - und die Welt noch retten? Demokratie bezeichnet Herrschaftsformen, politischer Ordnung und Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgeht. Hat das Volk überhaupt bei uns oder in anderen Staaten auf der Erde etwas zu sagen? Niemand weiß so ganz genau, wo die Reise der Menschheit hingeht? Wir wissen nicht, was morgen wird. 

Karlheinz Dettweiler Haimhausen

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