Europa muss mit einer Stimme sprechen

Macron und Le Pen in Stichwahl; Titelseite, Mike Schier: Zeitenwende; Kommentar, „Nicht dümmer stellen, als wir sind“; Politik 24. April

Betrug der Anteil Europas an der Weltbevölkerung im Jahr 1900 immerhin 24 Prozent, so ist er bis 2016 auf unter 10 Prozent gesunken. Die Entwicklung hat sich im Wesentlichen in den Schwellen- und Entwicklungsländern vollzogen, wie zum Beispiel in Indien (1,25 Milliarden Menschen), Indonesien mit 250 Millionen Menschen oder Pakistan und Brasilien mit jeweils über 200 Millionen Menschen. Europäische Nationalstaaten wie Belgien oder Österreich mit nur einigen Millionen Einwohnern spielen im Weltmaßstab so gut wie keine Rolle. Ähnliches gilt, betrachtet man die aktuelle Entwicklung der letzten Jahrzehnte, zum Beispiel in China, auch für die Wirtschaftsleistung. Europäische Staaten werden auf Dauer nur gehört, wenn sie mit der geeinten Stimme von 500 Millionen Menschen sprechen. Noch wichtiger als das politische und wirtschaftliche Gewicht ist aber, dass uns das geeinte Europa die längste Friedensperiode unserer Geschichte geschenkt hat. Haben wir denn schon vergessen, dass noch unsere Väter und Großväter unter anderem gegen Franzosen, Engländer oder Russen gekämpft haben und dabei verwundet oder gar getötet wurden? Deshalb dürfen wir als überzeugte Demokraten nicht einfach hinnehmen, dass Ultranationalisten und Egomanen weltweit (Trump, Putin, Erdogan...), aber auch in Europa (Orban, Kaczynski, Le Pen, Wilders, Gauland & Co.) das geeinte Europa spalten und die Werte, die wir über Jahrhunderte entwickelt haben, zerstören wollen. Sie verfolgen damit nur ihre persönlichen Machtinteressen. Erheben wir unsere Stimme gegen diese Bestrebungen. Ich habe am vergangenen Sonntag mit einem Freund an der Veranstaltung von Pulse of Europe in Augsburg teilgenommen. Es war beeindruckend, wie hier Menschen aller Altersschichten vom Schulkind bis zum Rentner für Demokratie, Freiheit und unsere europäischen Werte am offenen Mikrofon eingetreten sind. Leider finden solche Initiativen, wie auch der March for Science in den Medien, die über reißerische Schlagzeilen vom Rand des politischen Spektrums nach Auflage und Einschaltquote schielen, wenig Beachtung. Aber wann hat es das schon gegeben, dass europaweit in 80 Städten zehntausende Menschen für unsere Werte und die Demokratie auf die Straße gehen? Natürlich hat unsere Demokratie Schwächen. Winston Churchill bezeichnet sie als die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen, die ausprobiert wurden. Und natürlich müssen auch die politisch Verantwortlichen in Deutschland und Europa ihre Verantwortung wahrnehmen und die Probleme lösen, die den Menschen am meisten unter den Nägeln brennen. Die EU muss sich konzentrieren, die Themenfelder innere Sicherheit (Polizei), äußere Sicherheit (Sicherung der Außengrenze, Verteidigung) und eine gemeinsame Außen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik europaweit zu lösen. Verzichten sollte sie auf Gängelei der Nationalstaaten und ihrer Bürger in teilweise eher nebensächlichen Details, wie ich es in meiner aktiven Berufslaufbahn oft genug erleben musste. Dann brauchen wir uns auch wegen der Ultranationalisten keine Sorgen mehr zu machen. Es stimmt nachdenklich, wenn nach einer aktuellen Umfrage ausgerechnet bei unseren Nachbarn in Österreich über 40 Prozent der Bevölkerung gerne einen starken Mann an der Spitze der Regierung hätten. 

Fritz Lutzenberger Schongau

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