Einiges Europa als Partner der USA

Europa hadert mit Donald Trump; Titelseite, Georg Anastasiadis: Donalds Streiche; Kommentar 17. Januar

Ein einig Europa ist schon einmal gescheitert am größenwahnsinnigen Versuch, dies mit Waffen zu erreichen. Was damals unmöglich erschien, dies auf politischem Weg diplomatisch möglich zu machen, scheint infolge der unüberbrückbaren Souveränitätsansprüchen und Zerstrittenheit bis hinunter in die Provinzen der 28 Mitglieder abermals zu scheitern. Brexit ist nach Trumps Auffassung nur der Anfang. Nun fällt der Europäischen Union und insbesondere Merkel die jahrelange, nahezu unterwürfige Bindung zu Amerika brachial auf die Füße. Sollte diese EU – hoffentlich – Bestand haben, werden wir dies eines Tages noch dem amerikanischen Wähler für Trumps rustikalen Politstil zu danken haben, denn es scheint dadurch gelungen sein, was bislang unmöglich erschien, die nahezu uneingeschränkte Machtübergabe an Brüssel. Angefangen bei der Außen- und Einwanderungspolitik über eine einheitlich ausgestattete Arme bis hin zu einer gemeinsamen Sozial-, Finanz- und Steuerpolitik. Doch die Befürchtung überwiegt, dass auch die bestens formulierten Verträge – wie durch Deutschland am Beispiel Stabilitätspakt – abermals gerissen werden.

 Max Wagner Lenggries

Ich hatte mal einen Kanarienvogel, der flog auf den gegenüberliegenden Kastanienbaum zu seinen Vogelgenossen, begann dort dreimal zu tirilieren und wurde dann, weil sein Gesang so anders war als der der Spatzen und Finken zu Tode gebissen. So sehe ich im Moment die Situation: Donald Trump. Er ist so schrecklich anders. Seine Gesänge sind artfremd und in einer Tonlage, die die anderen zunehmend um den Verstand bringen. Russland mag er und nichts ist ihm wichtiger als sein Land. Kann man von Merkel und Co. nicht gerade sagen. Merkel sagt von sich, sie denke sehr lange nach, dann entscheide sie. Trump entscheidet auch, wobei mir jemand lieber ist, der nicht erst wartet, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist. Während Trump sagt, was er tut, tun andere das, was sie nicht gesagt haben. Schon wieder ist mir Trump lieber als unsere Politiker, die Maßnahmen ankündigen, aber keine Taten folgen lassen. Typisch für die Platzhirsche ist auch der Umstand, dass es nichts geben darf, was nicht aus deren Stall kommt. Ich kenne Trump genau so wenig wie andere; aber ich mag seine Art, die Dinge anzusprechen, und bin entzückt, wie er Breschen in unsere verkrustete Politgesellschaft bricht. 

Richard Birk Freising

Der neue US-Präsident Donald Trump hat bei einem seiner jüngsten Auftritte die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin abermals als katastrophal bezeichnet. Gleichzeitig „habe er das Gefühl, dass Frau Merkel eine große Anführerin sei“. Wenn es darum geht, potenziell gefährlich werdende Gegner ins politische Aus zu manövrieren und sich selbst dadurch zu einem Alleinstellungsmerkmal zu verhelfen, könnte Trump bei Merkel sicherlich Anschauungsunterricht nehmen. Selten hat in Deutschland eine politische Persönlichkeit eine derart polarisierende Wirkung erzielt wie Frau Merkel innerhalb der vergangenen Monate. Zwischen Verehrung und Ablehnung befindet sich weitgehend ein Vakuum. Aber selbst ihre größten Kritiker nehmen respektvoll zur Kenntnis, dass sie im Verlauf ihrer Kanzlerschaft zu einer Machtposition gelangt ist, um die sie selbst Machthaber wie Putin, Trump oder Erdogan beneiden dürften.
Eine Krönung ihrer Kanzlerschaft durch außergewöhnliche politische Erfolge ist ihr bis dato allerdings verwehrt geblieben. Dies dürfte vermutlich einer der wesentlichen Gründe sein, warum Frau Merkel nach 11 Amtsjahren ihren Hut ein weiteres Mal n den Ring wirft. Die Bundeskanzlerin ist eine gewiefte Taktikerin. Sie hätte sich kaum für eine weitere Kanzlerkandidatur entschieden, wenn sie die Chancen ihrer Wiederwahl nicht einschätzen könnte. Die aktuelle parteipolitische Konstellation stellt für sie trotz im Vergleich zu den Vorjahren sinkender Zustimmungswerte nahezu ein „gemachtes Nest“ dar. Die ehemals so stolzen Sozialdemokraten hat offensichtlich ein nachhaltiger Abwärtstrend erfasst, Grüne und Linke sind weitgehend auf ihr Stammwählerpotenzial zementiert. Merkel wird vermutlich auch von der Furcht etlicher Bürger vor einer starken AfD profitieren, obwohl für viele Stammwähler der CDU inzwischen nicht mehr erkennbar ist, für welchen Kurs die Christdemokraten noch stehen. Früheren eindeutigen programmatischen Bekenntnissen sind nach deren Ansicht in vielen Bereichen einer Mainstream- und Beliebigkeitspolitik gewichen. Die Politikverdrossenheit früherer Jahre ist bei vielen Bürgern mittlerweile zu einer Politikerverdrossenheit mutiert. Das verbreitete politische Desinteresse der vergangenen Jahre, das sich u.a. in sinkenden Wahlbeteiligungen ausgedrückt hat, war einer der Ursachen dieser Entwicklung. Die Spaßgesellschaft und deren medialen Auswüchse, die in den Neunziger Jahren ihren Ursprung hatten, werfen bis heute ihre Schatten. Politisches Interesse war lange Zeit nicht en vogue. Frau Merkel hat sich diesen Umstand zunutze gemacht und über die Jahre einen Kultstatus als Mutti aller Bürger entwickelt. Sie hat den Menschen ein Gefühl der Sicherheit vermittelt, getreu dem Motto: Liebe Kinder, lebt Euer Leben, ich kümmere mich um alles andere! Sie hat ihr Versprechen gehalten. 

Alfred Kastner Weiden

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Es wird Zeit, diese Politik zu überdenken
Merkel rügt Schröders Wechsel; Titelseite 22. August
Es wird Zeit, diese Politik zu überdenken
Nicht signifikant
Dramatischer Klima-Report aus USA; Titelseite 12./13. August
Nicht signifikant

Kommentare