Erhöhte Ausgaben

Schub für die Konjunktur; Titelseite 31. Dezember/1. Januar

Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie man durch geschickte Formulierung Dinge im Wesentlichen sehr unterschiedlich darstellen kann. Der riesige Konjunkturschub von weit über 20 Milliarden Euro, der durch die Ausgaben für die Flüchtlingsmigration entsteht, ist zwar erfreulich für die Konjunktur, doch darf man eben nicht vergessen, dass das erhöhte Ausgaben sind, denen kaum Einnahmen gegenüberstehen, also vereinfacht Schulden aus dem Schattenhaushalt, der in der offiziellen Schuldenstatistik der BRD nicht auftaucht. Sicher wird das Geld zum Teil auch hier ausgegeben und erzeugt daher auch wieder Einkommen (auch die Mehrwertsteuer von meist 19 %). Die gleiche Wirkung (= Konjunkturschub) könnte man auch erzeugen, wenn man den vermutlich etwa 20 Millionen Kindern in Deutschland jeweils (auch weit über) 1000 Euro aus Steuergeldern schenkt. Warum macht man das nicht einfach immer mal wieder, um die Konjunktur entsprechend anzukurbeln? Außerdem verwundert mich immer wieder, warum die Ausgaben für die Flüchtlinge so hoch sind. Wenn man grob überschlagsmäßig von 1 Million Flüchtlinge (weitgehend 2015) ausgeht, dann scheint die Versorgung pro Person etwa (weit über) 20.000 Euro im Jahr zu kosten, dieses Geld haben vermutlich viele Einwohner (besonders auch Familien) nicht zur Verfügung. Wo kann man denn eine Aufstellung finden, woraus sich diese Ausgaben zusammensetzen? Auch ist mir völlig schleierhaft, warum für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge bis zu 6000 Euro (im Monat!) aufgewendet werden. Auch unsere großzügige Kanzlerin hat in ihrer Neujahrsansprache nun endlich zwischen denen, die unseren Schutz brauchen und verdienen, und denen, die eben aus anderen Gründen zu uns kommen, klar unterschieden. Und aus der genannten Zahl von etwa 450 000 unbearbeitet Asylanträgen schließe ich, dass eben diese Unterscheidung zwischen Schutzbedürftigen, denen wir selbstverständlich helfen sollten, und anderen (noch immer) nur teilweise geklärt ist. Es sollen etwa 200 000 unberechtigte Flüchtlinge ausgewiesen werden, deren Asylantrag wohl schon bearbeitet und abgelehnt wurde. Es gibt also noch viel zu tun, auch 2017, und ich hoffe, dass die ungelösten Probleme nicht weiter zunehmen. 

Günter Fries Ebersberg

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