Woher soll das Geld kommen?

Martin Prem: Präfaktische Diskussion; Kommentar, Auch Bosse für das Grundeinkommen; Wirtschaft 2. Januar

„Unvermeidlich“, wie sich Herr Kaeser, einer der großen Industriebosse ausgedrückt hat, ist, dass das bedingungslose Grundeinkommen kommen wird - weltweit ein Muss, wenn man den sozialen Frieden und die Würde der Menschen bewahren will. Dazu sollten endlich einmal die Grundlagen geklärt sein, wie Herrn Prem in seinem guten Kommentar schreibt,. Aber unsere Entscheidungsträger werden wohl kaum dazu bereit sein. Nicht der Verlust der Arbeitsethik ist es, sondern die Angst bestimmter Leute aus Politik, Gewerkschaften und Arbeitgebern, keine Macht mehr ausüben zu können. Zur Zielsetzung eines weltweiten bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich auch die Notwendigkeit, das Finanzierungssystem in dieser Welt aufzuteilen: Einen Finanzkreislauf für die „normale“ Wirtschaft und einen abgetrennten, zins- und spekulationsfreien für die Aufgabenbereiche der Staaten - also die Sicherstellung der Grundversorgung deren Bürger. Hier könnte man dann auch das Grundeinkommen unterbringen, bis sich dieses durch die Steuereinnahmen selbst erwirtschaften kann. Das wäre eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für die Weltbank. Dazu als einzige Steuerart wäre die Mehrwertsteuer die gerechteste, weil sie sich nach dem Verbrauch richtet und übersichtlich ist. Was spricht denn gegen einen astronomisch hohen Steuersatz auf Luxusartikel (die sich die kleinen Leute - zu denen ich mich auch zähle - so oder so nicht leisten können), auf Ressourcen verschlingende Produkte und reine Finanzgewinne, wenn Grundnahrungsmittel niedrigst besteuert werden? Ein Versuch, bei dem die Probanden nach zwei Jahren wieder in die vorigen Verhältnisse zurückkehren, gibt sicher keine Aufschlüsse über das Verhalten bei einem lebenslangen, bedingungslosen Grundeinkommen, noch dazu bei einem Monatseinkommen, von dem hier in Europa niemand auch nur annähernd existieren kann. Die meisten Menschen brauchen keine vorgegebenen Strukturen. Sie wissen sich selbst zu organisieren - vorausgesetzt, ihnen wird die Bildung nicht vorenthalten. Und sie wollen sicher nicht nur untätig herumsitzen, sondern wollen etwas erreichen.

 Ingrid Novosad Planegg

Die staatlichen Ausgaben für Emigranten im Jahre 2016 erhöhten das Wirtschaftswachstum um 0,3%. Der positive Effekt auf die Wirtschaftsleistung wird sich in den kommenden Jahren noch verstärken.“ „Die staatlichen Leistungen für Geflüchtete wirken wie ein kleines Konjunkturprogramm, denn ultimativ kommen sie vor allem deutschen Unternehmen und Arbeitnehmern durch eine höhere Nachfrage zugute“. So die Aussage von Marcel Fratscher vom DIW - Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung. „Der Staat gibt wegen der hohen Flüchtlingszahlen deutlich mehr aus als bisher. Auch der private Konsum steige, weil durch stärkere Zuwanderung einfach mehr Menschen bei uns mehr Geld ausgeben. Beides stimuliere die Binnenkonjunktur. Fragt sich dabei nur, woher das Geld kommt, dass die Flüchtlinge hier ausgeben? Was bei Flüchtlingen anscheinend bestens funktioniert, müsste doch auch bei den vielen deutschen bedürftigen Rentnern und Hartz IVler und den vielen Beschäftigten, die trotz Vollbeschäftigung kaum über die Runden kommen, auch funktionieren. Ein Grundeinkommen für alle Deutschen würde neben dem immensen Abbau eines riesigen Verwaltungsapparates, der die ganzen Einzelhilfen verwaltet, einen gewaltigen Konjunkturschub auslösen, denn das gesamte Geld fließt sofort wieder in die heimische Wirtschaft zurück. Es ist doch nicht so einfach, nur das Grundeinkommen mit den Empfängern zu multiplizieren, ohne dabei die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen zu berücksichtigen. 

Wolfgang Weißbach Grünbach bei Erding

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