Trennung von Agrarwirtschaft und Verbraucherschutz

„Dioxin: China verbietet deutsche Importe“; Titel 13. Januar

„Die Kritik am Verhalten Chinas im deutschen Dioxinskandal ist insofern ungerechtfertigt, als die Bundesregierung im Rahmen der in Asien grassierenden Vogelgrippe auch nicht anders gehandelt hat: Jeder will (zu Recht) den ,Import‘ eines Gesundheitsproblems vermeiden. Die Kritik lenkt außerdem davon ab, was jetzt getan werden muss, beziehungsweise schon in früheren Jahren und sogar in unmittelbarer Vergangenheit versäumt wurde, denn das ist nicht der erste Skandal seiner Art. Dass sich Frau Künast jetzt, wie man hören kann, aufplustert, während ihrer Amtsführung habe der Verbraucherschutz im Namen des Ministeriums an erster Stelle gestanden, ist zwar angesichts bevorstehender Wahlen verständlich, hat aber sachlich nichts geändert. Die Trennung von Futtermittelherstellung und Futtermitteleinsatz ist ein richtiger Ansatz. Ein weiterer wäre, das Agrarressort vom Ressort Verbraucherschutz abzukoppeln und zum Beispiel dem Wirtschaftsministerium zuzuschlagen oder tatsächlich wieder ein eigenes Ministerium dafür zu schaffen, damit keine Interessenkollision zwischen Verbraucherschutz einerseits und Agrarwirtschaft andererseits entstehen kann. Das wäre sicher kurzfristig möglich, langfristig ist es damit natürlich noch nicht getan.“

Rotraud Oechsler

Schliersee

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