Leserbrief

Schlecht vorbereitet

Sind Großprojektenoch durchführbar?;Wirtschaft 21. Februar

Wenn zum Beispiel der Schmetterling Ameisenbläuling oder eine Eidechse Bauvorhaben verzögern, erschweren oder unmöglich machen, muss man sich über die vorgenommene Güterabwägung schon kritische Gedanken machen. Allerdings sind nicht die behaupteten langen Genehmigungsverfahren das Problem bei Großprojekten. Durch die einschlägigen Verwaltungsverfahrenverordnungen wurden die Genehmigungsprozesse gestrafft und beschleunigt. Die zeitlichen Probleme werden vielmehr von den Vorhabensträgern selbst verursacht. Ein schnelles Genehmigungsverfahren setzt voraus, dass sich die Vorhabensträger intensiv um die Herstellung von Einvernehmen mit betroffenen Behörden und Fachbehörden und sonstigen Betroffenen wie Grundanliegern bemühen. Hier sind bei vielen Unternehmen erhebliche Defizite erkennbar, die teils soweit gehen, dass für die beauftragten Ingenieurbüros bei den Auftraggebern nicht mal fachlich fundierte Ansprechpartner da sind und damit einhergehend nötige Detailentscheidungen kaum mehr oder nur mit erheblichen Zeitverlusten möglich sind. Auch werden oft von den Vorhabensträgern intensive Kontakte zu den Verfahrensbeteiligten gemieden, aber auch im digitalen Zeitalter kommt man mit einer Mail hier und einem Fax dort nicht weiter. Eine weitere große Hürde bei Großvorhaben ist die von der Politik inszenierte Öffentlichkeitsbeteiligung. Hier wird sehr viel Zeit und Kapital in die Auseinandersetzung mit Unbeteiligten investiert statt sich mit den wirklich Betroffenen zu befassen. Ein abschreckendes Beispiel ist die Planung für den Brennerbasistunnel im Inntal, wo mit großräumigen Trassenvarianten eine ganze Region völlig unnötig in Aufruhr versetzt wurde, statt mit einer sauber abgewogenen Trasse an die Öffentlichkeit zu gehen. Solange fachliche Defizite bei den Vorhabensträgern nicht bereinigt sind, helfen neue Gesetze, die das Eigentum weiter beschneiden, auch nicht weiter.“

Franz-Xaver Thielmann

Feldkirchen-Westerham

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