Schottenreferendum und Bayerns Selbständigkeit

„Finanzwelt zittert vor Schotten-Votum“; Wirtschaft 16. September

Nicht erst seit dem anstehenden Referendum der Schotten beschäftigt mich die Möglichkeit der Selbständigkeit Bayerns. Wenn man vergleicht, dass die überwältigende Mehrheit der in der UNO vertretenen Staaten flächen- und / oder bevölkerungsmäßig nicht an Bayern heranreichen, stellt sich die Frage nicht ohne Grund. So hatten nachdem Zerfall der UdSSR gerade vier der dann problemlos in die Uno aufgenommenen Staaten mehr Einwohner als Bayern, nämlich Russland, die Ukraine, Weißrussland und gerade noch Kasachstan – der Rest krebste bei 2 bis 4 Millionen herum. Ebenso erreichen Österreich, die Beneluxstaaten und die Staaten Skandinaviens nicht die Bevölkerungszahl Bayerns, um im näheren Umkreis zu bleiben. Aber leider ist das Grundgesetz der Bundesrepublik in dieser Beziehung nicht so offen, wie es die Verfassung der UdSSR war, die es den Sowjetrepubliken zumindest auf dem Papier gestattete, aus dem „Dachverband“ auszutreten. Und wenn wir von Stammeszugehörigkeit reden, so wäre eine Grenze zwischen dem südlichen Bayern und dem Norden sicher naheliegender als es die Grenzen zu Tirol und Südtirol sind. Wir reden immer vom Subsidiaritätsprinzip, aber über den Bau eines Brennerbasistunnels und seine Zuwegungen verhandeln Berlin, Wien und Rom. Und in allen drei Hauptstädten wird zuerst einmal auf der Landkarte nachgeschaut, wo das überhaupt ist. Dieses Beispiel gehört in München, Innsbruck und Bozen verhandelt und nicht in gebietsfremder Ferne. Und so geh es europaweit auch mit anderen Anliegen, die in der jeweiligen Region weit besser gelöst werden könnten. Und wirtschaftlich: Da legt die Bahn Strecken still und verkauft Bahnhöfe, die ihr nicht einmal gehören! Denn bis heute wurde die vertraglich vereinbarte Summe von 2,85 Milliarden! Goldmark (derzeit um die 40 Milliarden Euro) für die Übernahme des Bayerischen Bahn- und Postwesens durch das Deutsche Reich nicht beglichen. Aber dazu müsste auch (wegen der 1933 erfolgten Auflösung der Länder durch das NS-Regime) im staatlichen Bereich eine Entnazifizierung stattfinden und nicht nur bei allenfalls auftretenden Gemälden! Doch selbst ohne dieses Geld wäre Bayern in der Lage, selbständig zu wirtschaften – das müssen wir ja jetzt auch und den Überschuss dürfen wir dann in den Länderfinanzausgleich abführen. Es wäre also im Endeffekt besser, die Großstaaten zu zerschlagen und ein vereintes Europa der Regionen anzustreben, ohne in eine Kleinstaaterei nach mittelalterlichem Format abzugleiten (obwohl, wenn ich an Luxemburg, Lichtenstein, San Marino usw. denke?).

Helmut Waldsinger Moorenweis

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