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Nach Landtagsempfang: Abgeordneter betrunken am Steuer erwischt

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Bernhard Pohl Landtagsempfang Schleißheim
Bernhard Pohl (Mitte, blaues Hemd, leeres Glas in der Hand) beim Landtagsempfang am Mittwoch. © dpa

München/Kempten - Ein Abgeordneter ist nach dem Landtagsempfang auf Schloss Schleißheim deutlich angetrunken am Steuer seines Autos erwischt worden. Nun gibt er sich ziemlich zerknirscht.

Bernhard Pohl (50) ist Rechtsanwalt und Politiker. Seit 2006 ist er stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler, sozusagen die rechte Hand von Hubert Aiwanger. Im Landtag sitzt er seit 2008, zuständig für kommunale Fragen und innere Sicherheit. Im Allgäu ist er weithin bekannt, auch weil er mal Präsident des Eishockeyvereins ESV Kaufbeuren war.

Jetzt aber dies: Beim Landtagsempfang auf Schloss Schleißheim am Mittwoch hat Pohl zu tief ins Glas geschaut. Er wurde in der Nacht in München von der Polizei angehalten und kontrolliert. Nach Informationen des BR musste er auch eine Blutprobe abgeben. Angeblich war er nicht mehr ganz standfest und musste sich an seinem Wagen festhalten.

Nachdem er sich zunächst nicht äußern wollte, kam am Freitag Mittag über die Pressestelle der FW-Landtagsfraktion doch noch eine Erklärung des 50-Jährigen, in der er sich reumütig zeigt: „Ja, es stimmt, dass ich in der Nacht zum vergangenen Mittwoch von der Polizei alkoholisiert in meinem Auto angetroffen wurde“, heißt es. Und weiter: „Ich bedauere dies zutiefst und möchte mich für mein Fehlverhalten entschuldigen. Dieser Vorfall ist mir eine Lehre fürs Leben und wird sich nicht mehr wiederholen.“

Über die Frage, was auf Pohl jetzt zukommt, kann man vorläufig nur spekulieren. Da Pohl Abgeordneter ist, muss die Staatsanwaltschaft ein zweistufiges Verfahren beachten. Um ein Strafverfahren in Gang zu setzen, muss sie zunächst darüber das Landtagspräsidium informieren. Wenn Präsidentin Barbara Stamm nicht innerhalb von 48 Stunden widerspricht, darf ermittelt werden. Sollte die Anklagebehörde einen Strafbefehl erlassen wollen, dann muss die Aufhebung der Immunität beantragt werden.

Pohl war schon einmal wegen Verkehrsdelikten aufgefallen. 2011 soll er zu dicht aufgefahren, später zu schnell unterwegs gewesen sein. Er hatte damals zunächst angegeben, dass ein anderer gefahren ist. Diese Aussage nahm er später zurück. Er kam mit einem Strafbefehl davon.

Dirk Walter

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