Das Rathaus in Aschheim
+
Das Rathaus in Aschheim

Gemeinderat schnürt Haushaltsplan

Firmen-Zuzüge zahlen sich für Aschheim aus - Anwohner protestieren gegen Straßen-Kosten

  • vonNico Bauer
    schließen

Aschheim kann dank sprudelnder Gewerbesteuern Hebesätze senken, braucht aber weiter Rücklagen auf.

Aschheim – Die Gemeinde Aschheim hat sich in den vergangenen Jahren finanziell gut entwickelt und kann sich einiges leisten. Am Dienstagabend wurde im Aschheimer Finanzausschuss der neue Haushalt erstmals vorgestellt – und es handelt sich laut dem Kämmerer Marko Zschoch um „einen sehr investitionsstarken Haushalt“.

Der Kämmerer macht deutlich, dass sich die Zuzüge namhafter Firmen in den vergangenen Jahren nun immer weiter finanziell bemerkbar machen. Deshalb könnten die Hebesätze der Steuern nun auch gesenkt werden, ohne Einsparungen in anderen Bereichen oder bei freiwilligen Leistungen machen zu müssen.

Bürgermeister Thomas Glashauser (CSU) betonte, dass die Senkung bei der Gewerbesteuer, der Grundsteuer A und der Grundsteuer B um jeweils zehn auf nun 310 Prozentpunkte ein wichtiges Zeichen sei: „Die Senkung der Steuern sehe ich als Wirtschaftsförderung an sowie als Entlastung für unsere Grundstücksbesitzer.“

Die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde ist die Gewerbesteuer, die 2017 im Rechnungsergebnis bei 21,6 Millionen Euro lag. Mit dem Ansatz 2019 von 22,5 Millionen Euro liegt man nur knapp unter dem Ansatz 2018 (23,0). „Wir planen weiterhin sehr konservativ“, sagte Glashauser, „diesen Weg sollten wir nicht verlassen.“

Man sehe aber auch deutlich, dass Aschheim derzeit eine aufstrebende Kommune sei. Glashauser rechnet dieses Jahr damit, dass Ende des Jahres mit einem Nachtragshaushalt die vorsichtig kalkulierten Einnahmen wieder nach oben korrigiert werden können.

Die Planung sieht weiter vor, dass 2019 zwei Millionen Euro der aktuellen Rücklage entnommen werden und die Ersparnisse bis Ende 2022 aufgebraucht sein könnten. Glashauser verweist auf die Entwicklungen 2018, als im Haushalt 3,25 Millionen Euro Rücklagenentnahme vorgesehen waren, dann aber 1,5 Millionen Euro den Ersparnissen zugefügt wurden. Diese liegen Anfang 2019 bei 9,3 Millionen Euro.

Der Haushalt hat im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 43,09 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 22,32 Millionen Euro. Unter den Investitionen finden sich ein Sportpark-Entwicklungskonzept mit Neubau des Sportheims, wichtige Grundstückskäufe (Neubau Gymnasium, Erweiterung Sportanlage Dornach), Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehren, die Maßnahme Rathaus-Altbau (Sanierung oder Neubau) sowie der Bau einer 2,5-fach-Turnhalle für die Grundschule.

Auch die Rückzahlungen des Drittelerlasses vom Altstraßen-Bürgerentscheid sind in diesem Haushalt enthalten. Ingrid Lenz-Aktas (SPD) sieht den investitionsfreudigen Haushalt als richtigen Weg, „lieber zu investieren und damit etwas für die Bürger zu tun als Strafzinsen zu bezahlen“. 

Straßenerschließung: Anwohner wehren sich gegen Kosten

Mit dem Bürgerentscheid 2018 bekamen die Bürger der Aschheimer Altstraßen ein Drittel der Erschließungskosten erlassen. Doch die Bürgerinitiative Straßenerschließung ist noch nicht fertig. Mit Bürgeranträgen für die Gartenstraße und die Arbeostraße willm sie erreichen, dass der Gemeinderat diese Bereiche als fertig erschlossen feststellt. Die Anlieger müssten dann gar nichts mehr bezahlen. Die Bürgerinitiative bezieht sich auf einen Gemeinderatsbeschluss vom vergangenen Juni, als das mit vier Straßen aufgrund vorliegender Unterlagen und Untersuchungen geschah. „Diese weisen den gleichen Zustand auf wie die übrigen betroffenen Straßen“, schreibt die Bürgerinitiative in einem offenen Brief. Zudem hätten beim Bau der Straßen in den 1950er-Jahren die Grundstücksbesitzer Eigenleistungen erbracht, die auch notariell beurkundet wurden. Die Anlieger fordern nun Gleichbehandlung und wollen, dass die Ersterschließung für die 1950er-Jahre festgestellt wird.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Zwischen Zug und Bahnsteigkante eingeklemmt
Verletzungen am Bein und einen Nasenbeinbruch hat ein Mann aus Taufkirchen erlitten, als er am S-Bahnhaltepunkt Westkreuz beim Einsteigen in den Spalt zwischen S-Bahn …
Zwischen Zug und Bahnsteigkante eingeklemmt
Schock am Morgen: Mitarbeiterin entdeckt Feuer im Supermarkt - Brand vernichtet alle Lebensmittel
Einen erheblichen Schaden hat eine brennende Kühltruhe im Rewe-Markt in Ismaning verursacht. Alle Lebensmittel wurden vernichtet.
Schock am Morgen: Mitarbeiterin entdeckt Feuer im Supermarkt - Brand vernichtet alle Lebensmittel
Ohne Führerschein: Geparkte Autos demoliert
Ein 18-Jähriger hat am Sonntagmorgen in der Ludwig-Thoma-Straße in Grünwald mehrere Autos demoliert.
Ohne Führerschein: Geparkte Autos demoliert
Bürgermeister Christian Fürst 100 Tage im Amt
Bürgermeister Christian Fürst 100 Tage im Amt

Kommentare