+
US-Autoschau auf dem Möbelhaus-Parkplatz – schön und gut: Aber die Öffnung der Möbelhäuser in Aschheim am letzten Maisonntag 2016 war nicht zulässig . 

Urteil

Sonntagsöffnung der Möbelhäuser in Aschheim war rechtswidrig

Aschheim - Die erst genehmigte und dann untersagte Sonntagsöffnung der Aschheimer Möbelhäuser stand  am Mittwoch auf dem Prüfstand. Vor dem Verwaltungsgericht erwirkte die Gewerkschaft Verdi, dass es künftig keine Genehmigungen wie dieses Jahr mehr geben wird.

 Am 29. Mai dieses Jahres gab es die zweite Auflage eines Treffens von Liebhabern amerikanischer Autos auf dem großen Parkplatz bei den Möbelhäusern im Aschheimer Gewerbegebiet. Aus diesem Anlass – es kamen mehr als 10 000 Besuchern – hatte der Aschheimer Gemeinderat den Möbelhäusern erstmals eine Sonntagsöffnung genehmigt; auch im Sinne einer Gleichberechtigung mit den großen Möbelhäusern im nahe gelegenen Parsdorf.

Nach dem Autotreffen zog die Gemeinde ihre Genehmigung zur Sonntagsöffnung zurück. Da war zwar das US-Car-Treffen samt Öffnung der Möbelhäuser schon über die Bühne gegangen, aber die Gemeinde hoffte, so die eingereichte Klage der Gewerkschaft Verdi abwenden zu können. Nach dem Motto: Wir werden’s auch nicht wieder tun.

Verdi hält an Klage fest

Doch Verdi hielt an seiner Klage fest. Und in der Verhandlung gestern vor dem Verwaltungsgericht wurde geurteilt, dass die Sonntagsöffnung nicht rechtens war. Das Gericht deutete an, dass die Sonderöffnung eher denkbar gewesen wäre, wenn es sich bei den Geschäften statt um Möbelhäuser um Märkte gehandelt hätte, die Auto-Ersatzteile verkaufen.

„Die Gemeinde musste erklären, dass diese Sonntagsöffnung rechtswidrig war“, sagt der stellvertretende Verdi-Bezirksgeschäftsführer Georg Wäsler zufrieden. Er kann sich nach dem Urteil nicht vorstellen, dass kurzfristig weitere Genehmigungen erteilt werden. „Aschheim kann jetzt nur den nächsten Fehler machen“, sagt Wäsler. Im Falle einer neuerlichen Genehmigung droht der Kommune sogar eine Eilverhandlung, die dann die Sonntagsöffnung quasi in letzter Minute verhindern könnte.

Aschheim hofft auf Gleichbehandlung mit Parsdorf

Die Gemeinde Aschheim wurde von der gestrigen Niederlage nicht überrascht, nachdem die Gewerkschaft schon ähnliche Auseinandersetzungen in Eching und in München gewonnen hatte. Aschheim wartet nun gespannt darauf, ob Verdi nun auch gegen die Sonntagsmärkte rund um die benachbarten Möbelhäuser in Parsdorf vorgehen wird. „Ich kann nicht sagen, ob wir morgen ein solches Verfahren einleiten werden“, sagt Wäsler. Die Gewerkschaft habe es auf der Agenda stehen, aber sie könne nicht gegen die mehr als 2000 Sonntagsöffnungen in Bayern gerichtlich angehen.

Gewerkschafter zufrieden

Der Gewerkschafter sieht das Urteil gegen die Aschheimer Genehmigung auch als Zeichen an die große Landespolitik, die die Städte und Gemeinden über die rechtlichen Voraussetzungen besser informieren müsse. Sein Kommentar zum Urteil: „Das ist eine weitere Bestätigung, dass diese leichtfertigen und an den Unternehmen orientierten Sonntagsöffnungen, so nicht mehr möglich sind.“ Die Interessen der Arbeitnehmer zählten auch.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach brutaler Vergewaltigung: Neues Detail zu einem der Täter
Entsetzen herrscht in Höhenkirchen-Siegertsbrunn, nachdem zwei Afghanen am Freitag eine 16-jährige Münchnerin vergewaltigt haben. Die Regierung von Oberbayern kündigt …
Nach brutaler Vergewaltigung: Neues Detail zu einem der Täter
Ismaninger Fliegenfischer
Er liebt die Natur, das Wasser und die Isar: Kristof Reuther aus Ismaning ist Vorstandsmitglied der Münchner Isarfischer. Rumsitzen ist nichts für ihn. 
Ismaninger Fliegenfischer
Frau fährt bei Rot in Kreuzung
Garching - Auf 30.000 Euro summiert sich der Sachschaden eines Unfalls bei dem eine Frau eine rote Ampel missachtete. 
Frau fährt bei Rot in Kreuzung
Sauerlacher Kunstrasenplatz droht zu scheitern
Ewig lang hat der TSV Sauerlach für einen Kunstrasenplatz gekämpft. Mit Erfolg. Oder? Das Projekt könnte doch noch scheitern.
Sauerlacher Kunstrasenplatz droht zu scheitern

Kommentare