Windrad vor dunklen Wolken über Bäumen Wald
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Windkraft im Forst ist ein Thema, das den Gemeinderat Brunnthal entzweit.

Antrag gescheitert - Brunnthal will noch weitere Gutachten abwarten

Windkraft: Brunnthal bleibt vorerst in in Arbeitsgemeinschaft Windenergie

  • vonHarald Hettich
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Die Windräder-Frage im Hofoldinger Forst polarisiert weiter im Brunnthaler Gemeinderat. Jetzt wollten einige Räte den Ausstieg aus der Arbeitsgemeinschaft - und scheiterten.

Brunnthal – Die Windräder-Frage im Hofoldinger Forst polarisiert weiter im Brunnthaler Gemeinderat. Bei der Sitzung am Mittwoch entschied sich eine Mehrheit von 14 zu 7 Räten nach umfangreicher Diskussion gegen den vorzeitigen Austritt der Gemeinde aus der Arbeitsgemeinschaft Windenergie Hofoldinger Forst (Arge). Genau diesen Austritt hatte PWB-Rat Jürgen Gott gefordert.

Breite Mehrheit will mehr Aufklärung.

Eine breite Mehrheit von 19 Stimmen sprach sich aber für einen klaren Klärungsauftrag aus, den der Zweite Bürgermeister Thomas Mayer (CSU) angeregt hatte. Demnach will Brunnthal von Staatsregierung und Staatsforsten vor allem wissen, in welchem Umfang Gemeinden wie Brunnthal bei der jeweiligen Standortentscheidung für Windräder tatsächlich mit einbezogen werden. Wissen will der Rat auch, ob die Annahme stimmt, dass Gemeinden selbst grundsätzlich entscheiden können, ob Windtechnologie auf eigener Flur überhaupt etabliert wird.

Grundsätzlich wollen die Brunnthaler in jedem Falle so lange in der Arge bleiben, bis die laufenden Gutachten zu Windhäufigkeit und Artenschutz im Forst abgeschlossen sind. Nach Auskunft von Bürgermeister Stefan Kern (CSU) rechnet man seitens der Gemeinde mit einem solchen Abschluss zu Beginn des kommenden Jahres.

Vorwurf der „Vorspiegelung einer konstruierten Bedrohung“

Antragsteller Jürgen Gott fuhr durchaus scharfes Geschütz auf. „Zum heutigen Zeitpunkt gilt immer noch die interne Richtlinie der Staatsforsten, dass ohne Zustimmung der Gemeinden keine Flächen für Investoren ausgewiesen werden.“ Und weiter: „Der Gemeinderat wurde durch Vorspiegelung einer konstruierten Bedrohung von der Arge falsch informiert“. Auf dieser Basis schien der freiwillige Bau von vier Windkraftanlagen seitens Brunnthals und der weiteren Arge-Partner Aying, Sauerlach und Otterfing „als einzig wirkungsvolle Maßnahme, um eine Vielzahl an Windanlagen zu vermeiden“. Eine „Falschaussage“ laut Gott. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei so nicht mehr möglich.

Diese Ansicht freilich vertritt weiterhin Bürgermeister Stefan Kern. „Wir sind mitten im Verfahren – wenn wir jetzt austreten, erfahren wir gar nichts mehr und es stehen auch mögliche Regressforderungen bis zu 300 000 Euro gegen die Gemeinde im Raum“. Kern verwies auf die aus seiner Sicht klare Linie der Staatsregierung, die auch von den Staatsforsten mitgetragen werde. Es bestehe „immenser Druck“, die Staatsforste für die Windkrafttechnologie zu gewinnen. Es seien zwischen 100 und 300 Windräder in den Staatsforsten denkbar. Schwieriger Hintergrund: Der 10H-Grundsatz im Freistaat, wonach sich der Mindestabstand zur Wohnbebauung aus der Höhe des Windrades mal zehn ergibt.

Derzeit keine Grundlage für einen Austritt aus der Arge

„In der Arge können wir mitreden und die Anzahl mitbestimmen“, war Kern sicher. Er selbst sei für die moderne Technologie, störe sich „nur an der Verschandelung des Landschaftsbildes“. Man könne aktiv mitreden in der Arge oder müsse am Ende womöglich weit mehr Windräder zulassen. Während sich Matthias Amtmann (UBW) hinter die Forderung Gotts stellte, sah Thomas Mayer (CSU) „derzeit keine Grundlage für einen Austritt“.

Mayer betonte erneut, er selbst sei gegen jegliche Windkraft im Forst. „Wir brauchen aber erst eine Verifizierung vonseiten der Staatsforsten – deshalb die Anfrage“. Ebenso seien die Gutachten-Ergebnisse abzuwarten, um gegebenenfalls fundiert argumentieren zu können. Eine Sicht, die sich am Ende durchsetzte.

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