Bürgerbegehren gegen Straßenbau

- Rund 400 Unterschriften nötig

Grasbrunn - Es soll einen weiteren Bürgerentscheid in der Gemeinde Grasbrunn geben. "Kein Autobahnanschluss auf Grasbrunner Gemeindegebiet. Keine Autobahnparallele auf Grasbrunner Flur. Keine Schließung der Kirchenstraße Richtung Putzbrunn." Das sind die Forderungen, über die der SPD-Ortsverein demnächst die Bürger abstimmen lassen will.

Zusammen mit dem Aktionsbündnis Münchner Osten und dem Bund Naturschutz will sich die SPD gegen das knapp mehrheitlich vom Grasbrunner Gemeinderat befürwortete Verkehrskonzept stellen, das auf der Studie von Verkehrsplaner Harald Kurzak basiert. Damit der Bürgerentscheid überhaupt zustande kommt, muss zunächst ein Bürgerbegehren durchgeführt werden. Dazu müssen zehn Prozent der rund 4000 Grasbrunner Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift bestätigen, dass sie eine Abstimmung zu diesem Thema in der Bürgerschaft wünschen. Ist der Wunsch in der Bevölkerung da, muss die Gemeinde binnen drei Monaten einen Bürgerentscheid zum Thema durchführen.

Damit dieser gültig ist, müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Die Grasbrunner SPD ist optimistisch. Gestern Abend sprachen SPD-Mitglieder mit der Presse über ihre Gründe, Befürchtungen und Bedenken (Bericht folgt). erl

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