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"Desaströse Verhältnisse" bei der TU-Werksfeuerwehr

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Garching - Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft klagt über „desaströse Verhältnisse“ bei der TU-Werkfeuerwehr in Garching. Infolge eines Personalmangels gebe es eine „erhebliche Gefährdung der Sicherheit“. Dem widerspricht die TU München.

Den Forschungscampus in Garching besuchen fast 15 000 Studenten und 7000 Mitarbeiter, im Grunde ist er eine eigene kleine Stadt. Sogar eine Feuerwehr gibt es hier - was jedoch weniger an den vielen Menschen, sondern eher an deren Arbeitsplätzen liegt: der Forschungsreaktor FRM-II, die Institute für Chemie und Physik und weitere Einrichtungen, die mit gefährlichen Stoffen hantieren.

Seit 1979 ist die Werkfeuerwehr der TU München für den Garchinger Campus zuständig. 60 Beamte arbeiten rund um die Uhr; im Alarmfall rücken sie binnen 60 Sekunden aus, um Brände zu löschen oder bei Unfällen zu helfen - auch außerhalb des Forschungsgeländes.

CSU sieht Gefahr

für die Bürger

Zudem kümmert sich die TU-Wehr um den Brandschutz auf dem Campus mit seinen rund 3000 Feuerlöschern, und wegen der Nähe zum FRM-II sind die Beamten überdies im Strahlenschutz ausgebildet.

Nun jedoch schlägt die Deutsche Feuerwehr-Gesellschaft (DFeuG) Alarm. Sie spricht von „desaströsen Verhältnissen“ bei der TU-Werkfeuerwehr. „Personelles Missmanagement“ habe zu „katastrophalen Arbeitsbedingungen und einer Personalflucht“ geführt, heißt es in einem Papier, das unserer Zeitung vorliegt. Die Folge sei eine „erhebliche Gefährdung der Sicherheit“.

Auch die Garchinger CSU hat diesbezüglich einen Stadtratsantrag gestellt. Sie sieht „eine passive Gefährdung der Garchinger Bürger“ und fürchtet das Aus für die TU-Wehr. Dabei sei diese „am nördlichen Ortsrand von Garching stationiert und deshalb für die meisten Ortsteile das nächstliegende und damit schnellste Rettungsmittel“.

Hintergrund ist eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2003, wonach die wöchentliche Arbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten darf. Diese wurde in Bayern 2007 umgesetzt und betraf alle Berufsfeuerwehren, die infolge des 24-Stunden-Betriebs auf deutlich mehr Arbeitsstunden kamen. Um einem massiven Personalmangel vorzubeugen, wurde eine Ausnahmeregel ins Gesetz aufgenommen, die Opt-Out-Regel. Sie soll es den Feuerwehren ermöglichen, die Arbeitszeiten schrittweise abzusenken, während sie gleichzeitig neue Stellen schaffen und mehr Personal ausbilden.

Laut der DFeuG ist die wöchentliche Arbeitszeit seitdem vielerorts gesunken - bei der Berufsfeuerwehr München etwa auf 52 Stunden. Bei der TU-Werkfeuerwehr aber verharre man bei 56 Wochenstunden, so die Gewerkschaft. Zudem gebe es keinen „adäquaten Ausgleich in Freizeit oder finanzieller Art“. Vielmehr behauptet die DFeuG: „Es wurde zu keiner Zeit versucht oder in Aussicht gestellt, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit vorgeschriebene maximale Arbeitszeit von 48 Stunden pro Woche anzuvisieren.“

Zu lange

Arbeitszeiten

Infolgedessen hätten einige TU-Feuerwehrler Konsequenzen gezogen, so die Gewerkschaft: Allein im ersten Halbjahr 2015 seien zehn von 60 Beamten zu anderen Berufsfeuerwehren gewechselt; fünf weitere hätten dies vor. Zudem hätten 15 Beamte ihre Opt-Out-Erklärung widerrufen und seien nicht mehr bereit, ohne Ausgleich acht Stunden mehr pro Woche zu arbeiten. Wegen der „dramatischen Personalentwicklung“ mussten sogar fünf Beamte der Berufsfeuerwehr München nach Garching wechseln.

Diese Zahlen bestätigt die TU München. Jedoch betont ihr Sprecher in einer Stellungsnahme: Den zehn Abgängen stünden fünf Einstellungen und fünf Abordnungen durch die Berufsfeuerwehr München gegenüber; weitere drei neue Beamte sollen im zweiten Halbjahr folgen. „Es ist richtig, dass die TUM mit Abwanderungen und Abwanderungswünschen von Feuerwehrbeamten konfrontiert ist“, teilt der Sprecher mit. „Bisher konnte dies durch entsprechende Maßnahmen aufgefangen werden, sodass die Anforderungen des einschlägigen Auflagenbescheids eingehalten werden.“ Zusammenfassend steht für die TU fest: „Die Sicherheit am Forschungscampus der TUM in Garching ist gewährleistet.“ Patrik Stäbler

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